Dem Bundesverfassungsgericht wurde eine Verfassungsbeschwerde vorgelegt, in der es um die Abwägung von Eigentumsfreiheit und Presse- und Meinungsfreiheit ging.

Die Betreiber des Portals Megaupload sitzen in Asien in Untersuchungshaft und warten auf ihre Auslieferung an die USA. Müssen auch deutsche User der Plattform juristische Konsequenzen befürchten?

Einen bemerkenswerten Beschluss hat das Oberlandesgericht Düsseldorf getroffen. Vorliegend ging es um die Frage, ob die Verteidigung gegen eine Filesharing-Abmahnung Erfolgssaussichten hat. Und hier musste sich der Abmahner doch die ein oder andere juristische Ohrfeige einhandeln.

Werden im Rahmen von Vertragsklauseln pauschal alle Nutzungsrechte des Journalisten ohne adäquate Gegenleistung abgetreten, sind diese Klauseln unverhältnismäßig und benachteiligen damit den Journalisten.

Wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen durch angeblich rechtswidrige Veröffentlichung von Bildmaterial im Internet lässt die Firma Getty Images seit geraumer Zeit Abmahnungen aussprechen.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem gerichtlichen Verfahren, in dem es um die Haftung für eine Rechtsverletzung durch Filesharing ging, nun eine Tür für abgemahnte Betroffen geöffnet, welche den Verstoß zum fraglichen Tatzeitpunkt nicht begangen haben und für diesen auch aus anderen Gründen nicht verantwortlich sind.

Die Berliner Richter hatten zu entscheiden, ob Sachverständigengutachten über Verkehrswerte von Grundstücken urheberrechtlich geschützt sind. Dies wäre der Fall, wenn es sich dabei um Sprachwerke im Sinne des deutschen Urheberrechts handelt.

Ein KFZ-Sachverständiger hatte sein KFZ-Gutachten mit 17 von ihm aufgenommenen Fotos des PKW an die Beklagte übersandt. Die Beklagte schickte das Gutachten mit den Fotos an einen anderen KFZ-Sachverständigen zwecks Überprüfung weiter. Dieser stellte dann den beschädigten PKW in einer sog. Internet-Restwertbörse zusammen mit den Fotos des Erstgutachters online, um den Wert des Fahrzeugs durch das höchste Gebot überprüfen zu lassen.

Bereits die Weitergabe ist eine Urheberrechtsverletzung - es ist keine eigene Veröffentlichung erforderlich!

Das Verbreiten von Musik oder Filmen in Tauschbörsen führt schnell dazu, dass der vermeintliche Verletzer von Urheberrechten mit einer Abmahnung konfrontiert wird, in der regelmäßig nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert wird, sondern meist auch eine erhebliche Summe Schadensersatz. In den meisten Fällen ist solchen Abmahnungen wegen Filesharing eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterzeichnen soll.

Die Rechtsanwaltskanzlei Schroeder aus Kiel lässt derzeit durch Herrn Rechtsanwalt Schroeder vermeintlich Urheberrechtsverstöße abmahnen. Vertreten wird dabei ein gewisser Herr Steve Smith aus Großbritannien. Wichtig: Erst prüfen, dann unterzeichnen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Beschluss zu einem Prozesskostenhilfegesuch interessante Andeutungen gemacht, was die Haftung Minderjähriger für das Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet (sog. Filesharing) angeht.

Die Plagiatsaffaire um den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht weitere Kreise. Rechtsanwalt Michael Terhaag gegenüber dem WDR-Fernsehen zu möglichen straf- und zivilrechtlichen Folgen...

Die Plagiatsaffaire um den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht weitere Kreise. Rechtsanwalt Michael Terhaag gegenüber dem WDR-Fernsehen zu möglichen straf- und zivilrechtlichen Folgen...

Der Autor machte in der letzten Zeit verstärkt die Erfahrung, dass der Schutz geistiger Leistungen im Geschäftsverkehr immer mehr missachtet wird und die Leistungen an sich zunehmend fremdverwertet werden. Das galt und gilt ganz besonders in der Kreativbranche.

Bedingt durch eine teilweise nur schwer nachvollziehbare Praxis im Umgang mit Filesharing-Sachverhalten hat das Landgericht Köln hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einer äußerst beliebten Sammelstelle für Klagen der Musikindustrie entwickelt. Eine aus unserer Sicht für linksrheinische Verhältnisse bahnbrechende Entscheidung des sechsten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln sorgt nun erstmals für neue Hoffnung im Kampf gegen Massenabmahnungen.

Für Online-Archive ist das Urteil des BGH sehr kritisch, da Urheberrechtsverstöße nach dem Urteil des BGH schnell eintreten können. Der BGH ließ den Einwand, eine ständige Prüfung von Online-Archiven auf nachträglich eintretende Rechtsverletzungen sei unzumutbar, nicht gelten.

Erstmals hat sich ein Obergericht als Berufungsinstanz zur Zulässigkeit von Google Street View geäußert. Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens wollte die Eigentümerin eines Einfamilienhauses Google untersagen ihr Haus für den Street View Dienst zu fotografieren. Sie befürchtet, dass dann auch der private Bereich des Vorgartens sowie der Wohnräume zu sehen sein könnten.

Ganz Deutschland diskutiert aktuell über Plagiatsvorwürfe gegen Verteidigungsminister zu Guttenberg. Dieser soll angeblich Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben haben, ohne dies zu kennzeichnen. Das Thema soll in diesem Beitrag einmal – und selbstverständlich ohne Wertungen - einmal allgemein im Lichte des Urheberrechts aufgegriffen werden.

Das Landgericht Frankfurt am Main hatte sich aktuell mit der Frage auseinanderzusetzen, wie weit die Haftung eines Hotelbetreibers für einen auch den Gästen zur Verfügung stehenden Internetanschluss bei Rechtsverletzungen durch Filesharing geht. Zudem wurde auch das Verhalten des Abmahners und dessen Prüfungspflichten vor Aussprechen einer Abmahnung sehr kritisch beleuchtet.

Zum Thema Abmahnung im Internet hört man oft im Zusammenhang mit Musiktauschbörsen und Filesharing-Netzwerken. In letzter Zeit mehren sich aber die Berichte von Mandanten, die wegen der Nutzung von Stadtplanausschnitten der Firma Euro-Cities AG durch die Kanzlei Meissner und Meissner heftig zur Kasse gebeten werden.

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RSS Feeds spielen in der Welt der sozialen Netzwerke eine entscheidende Rolle für die Verbreitung von Content und die effiziente Informationsbeschaffung in der Flut der Nachrichten.

Wer sich jedoch fremder RSS-Feeds bedient und im eigenen Webauftritt integriert läuft Gefahr, mit dem Urheberrecht in Konflikt zu geraten. Das AG Hamburg hatte nun über die Frage zu entscheiden, ob das Veröffentlichen fremder RSS-Feeds urheberrechtlich relevant sein kann und sprach letztendlich dem Urheber der Feeds Schadensersatz zu.

Aktuell spricht die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH verstärkt Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung des Musikalbum "In Farbe“ der Band Revolverheld in Internet-Tauschbörsen aus.

Der Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, hinter dem die Witwe von Joseph Beuys steht und der Stiftung Museum Schloss Moyland dauert nun schon knapp zwei Jahre an. Im Kern geht es wohl darum, die umfassende Sammlung von Beuys-Exponaten nach Düsseldorf zu verlegen.

Bilder aus Online Bildagenturen sind schnell und unkompliziert auf dem Rechner und entsprechend schnell sind sie auch in den Workflow integriert.

Zusätzlich geben die Betreiber der Bildagenturen vollmundige Versprechungen über „garantiert rechtssichere und lizenzfreie“ Bilder.

Aber ist die Benutzung solcher Bilder wirklich sicher? Dieser Frage geht der aktuelle Beitrag nach und bietet überraschende Erkenntnisse.

Kürzlich hat der BGH die Frage entschieden, ob bzw. in welchem Umfang der Inhaber eines Internetanschlusses für ein unzureichend gesichertes WLAN haftet, wenn über diesen Anschluss Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Internet begangen werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorschriften im TKG Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt. Welche Auswirkungen hat dies auf Filesharing-Abmahnungen und Auskunftsansprüche?

Es ist nicht immer leicht, herauszufinden was der Fotograf genau ablichten darf - und was nicht. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage im Fotorecht.

Das neue Buch von Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann und Rechtsanwalt Michael Terhaag zusammen mit dem Fotografen Jörg Pumpa zu Digitalfotos im Netz

Zunehmend gewinnt die Problematik Rund um das Thema Screen-Scraping an Bedeutung. Hierbei geht es im Wesentlichen um das Problem der Übernahme eines "wesentlichen Teils einer Datenbank". So nahm zunächst das OLG Frankfurt zur Problematik des Auslesens der Datenbank von Billigairlines Stellung. In einer Entscheidung aus dem April 2009 befasste sich auch das Hanseatische Oberlandesgericht in einem ähnlich gelagerten Fall mit dem Problem.

Der Ruf nach dem bösen Domaingrabber ist beinahe so rasch im Raum, wie der nach dem bösen Abmahnanwalt. Begründet ist in den allermeisten Fällen keiner der beiden Vorwürfe.

Zu den Voraussetzungen des unzulässigen Domaingrabbings und den Möglichkeiten sich gegen unzulässige Disputeeinträge zu wehren...

Webradios nach dem neuen Rundfunkstaatsvertrag - die Anzeigepflicht und mögliche Bußgelder bei Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften.

Autoren aufgepasst: ein Zwangsvergleich mit Google führt zu Rechtsnachteilen

Zwei neue Entscheidungen des OLG Köln konkretisieren die Voraussetzungen und die Rechweite des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs. Die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes gewinnen damit weiter an Kontur.

Software-Besichtigungsanspruch im Urheberrecht: Kopiert jemand ein Computerprogramm eines Urhebers, so reicht allein die ähnliche äußere Gestaltung oder eine identische Eingabemaske zur Beweisführung vor Gericht manchmal nicht aus.

Direkter Auskunftsanspruch gegen Provider: Nach der Konzeption des neuen Gesetzes können Rechteinhaber - etwa die Musik- und Filmindustrie - einen Anspruch auf Auskunft über die Daten von Tätern einer Urheberrechtsverletzung nunmehr direkt gegenüber dem...

Wegen der rasend schnellen technischen Entwicklung nehmen auch die Möglichkeiten bei Gestaltung von Computerspielen immer lebensnahere Dimensionen an. Was den Spieler freuen wird, kann zu Problemen bei der Bestimmung der Rechteinhaberschaft und deren Umfang führen. Denn juristisch gesehen lässt sich ein Spiel in viele Einzelteile zerlegen, die hier aus urheberrechtlicher Sicht einmal beleuchtet werden.

Der Gesetzgeber hat einige sehr umstrittene Änderungen des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Sie betreffen vor allem das Massenphänomen der Filesharing-Programme, also der Tauschbörsen für Musik, Filme und Software.

Der Bundesgesetzgeber hat das Urheberrecht durch den so genannten zweiten Korb erneut novelliert und dadurch einige Verschärfungen auch im Bereich der Privatkopie geschaffen. Eine Bagatellklausel ist nach wie vor im Gesetz nicht enthalten.

Das LG Hamburg hat erneut einen Beitrag zur Rechtsprechung im Bereich der Forenhaftung geleistet. Die Kammer entschied, dass einer Upload-Funktion in Foren automatisch eine besondere Prüfungspflicht innewohne, die zu einer Unterlassungsverpflichtung führt.

Software zum Mitschneiden von Internetradios oder von Fernsehsendungen per Internet stellen an die Betreiber hohe Anforderungen, um nicht mit dem Urheberrecht in Konflikt zu geraten. Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels stand im Interview von J!Cast, dem Jura-Podcast zu dieser Thematik Rede und Antwort.

Bei dem konkreten Dienst flatster soll nach Darstellung des Dienstbetreibers eine direkte Verbindung zwischen dem Internetradio und dem Nutzer hergestellt werden, so dass weder eine Vervielfältigung noch eine Einflussnahme auf die Sendung stattfindet.

Wenn Kinder über den Familien-Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen begehen oder die Verschlüsselung des hausinternen W-Lan geknackt wird, stellt sich die Frage, wer hierfür haftet. Der Beitrag stellt die unterschiedlichen Entscheidungen zur Störerhaftung gegenüber.

In diversen Urteilen haben sich die Gerichte bereits mit den virtuellen Videorecordern (vPVR) beschäftigt. Das OLG Dresden hat sich in einer aktuellen Entscheidung vergleichsweise ausführ-lich mit der rechtlichen Problematik der virtuellen Videorecorder beschäftigt und die Sache zur Revision am obersten deutschen Gericht, dem Bundesgerichtshof, zugelassen.

Das Berliner Landgericht hat die Deutsche Bahn dazu verurteilt, den neuen Berliner Hauptbahnhof entsprechend der ursprünglichen Vorgaben des Architekten umzubauen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Architektenurheberrecht und der Frage, welche Freiheiten der Bauherr bei der Umsetzung der planerischen Entwürfe hat.

Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen Nutzer der Tauschbörse eDonkey. Rund 3.500 Nutzer sind ins Visier der Fahnder geraten, weil die Nutzer bis zu 8.000 Datein zum Tausch angeboten hatten. Die Ermittlungsbehörden haben in einer koordinierten Aktion 130 Hausdurchsuchungen durchgeführt und gegen alle Betroffenen Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Dem deutschen Urheberrecht stehen wiederum große Änderungen bevor. Nicht nur die Schaffung von Korb 2, sondern auch die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie wirft ihre Schatten voraus. Der Beitrag zeigt, womit Urheber und Konsumenten in Zukunft zu rechnen haben.

Nicht erst seit der zunehmenden Verbreitung von Linux als Betriebssystem hat sich Open Source Software (OSS) als feste Größe etabliert. Gerade im Bereich der Internetanwendungen beruht eine Vielzahl von Programmen auf dem Prinzip des offenen Quellcodes und der kostenlosen Weitergabe. Der folgende Beitrag soll einen kurzen Überblick darüber geben, welche Hürden der – private wie kommerzielle – Nutzer beim Einsatz von OSS zu beachten hat.

Das Landgericht Hamburg hat über die Zulässigkeit von Links zu urheberrechtlich geschütztem Material in einem Filesharing-Netzwerk entschieden. Den Betreibern wurde hier das Anbieten derartiger Links untersagt. Der Beitrag beschäftig sich mit der Relevanz derartiger Links, und zeigt auf, warum das Anbieten auch in Zukunft gefährlich bleiben kann.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften des neuen UrhG abgelehnt. Damit sind insbesonder die Vorschriften rund um das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen weiterhin gültig und sorgen für so machen Zündstoff.
Dieser Beitrag zeigt, welche Möglichkeiten noch Bestehen zum Anfertigen von Privatkopien, auf was ich beim Versteigern bei eBay bei alter Software achten muß, und welche Probleme ich als Wemaster bekommen kann, wenn unbedarft Links gesetzt werden.

Mehrere Musikverlage machen zurzeit durch eine Berliner Kanzlei Ihre -behaupteten- Urheberrechte an Songtexten geltend. So sollen zwischenzeitlich über 150 Abmahnungen an Webmaster versandt worden sein, die im Internet Texte von Liedern angeboten haben.

Nachdem  das AG Cottbus den ersten deutschen Anbieter von illegalen Mp3-Musik Daten im Mai 2004 zu einer Geldstrafe von ca. 8.500,00 € verurteilt hatte, ging man noch davon aus, dass die Musikindustrie jeweils große Fische bei den großen Mp3-Plattformen, wie zum Beispiel KaZaa verfolgt. Neu ist allerdings, dass sich die Ermittlungen nun auch gegen kleinere Fische richten, die nur wenige Mp3-Daten oder Filmdateien aus dem Netz gezogen haben...

Sind diese neuen Logos als urheberrechtliches Werk zu qualifizieren, steht dem Designer des Logos das Verwertungsrecht, also das Recht zum Geldverdienen zu. Sein Portfolio an Schöpfungen kann er dann auch rechtlich gegen Dritte verteidigen, die seine Leistungen ausnutzen, ohne ihn im gebührenden Maße an den Umsätzen teilhaben zu lassen...

Auch zur Herstellung, Vervielfältigung oder zur öffentlichen Zugänglichmachung braucht der Anbieter von Handyklingeltönen die Erlaubnis des Urhebers, soweit der Klingelton oder das ursprüngliche Musikstück urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies folgt daraus, dass die Nutzung eines Musikstückes als Klingelton für Handys eine eigenständige Nutzungsart im Sinne des Urhebergesetzes ist und die kommerziellen Verwertung des Stückes dem Urheber zusteht...

In Zeiten immer rasanterer Nachrichten und Berichterstattung hat kaum jemand noch die Zeit, sich mit allen neuen Informationen auseinanderzusetzen und das für sich relevante herauszufiltern. Eine pfiffige Geschäftsidee ist es also, diese Filterfunktion als kostenpflichtige Dienstleistung anzubieten und den Kunden eine nach bestimmten, vom Nutzer vorgegebenen Suchbegriffen geordnete Übersicht in Form eines elektronischen Pressespiegels zuzusenden. Aber wie geht es richtig? ...

Zum zweiten Mal in diesem Jahr macht ein spektakuläres Ermittlungsverfahren in Sachen Internetkriminalität große Schlagzeilen. Diesmal kündigt die Staatsanwaltschaft dabei an, auch den „kleinen“ Nutzer strafrechtlich verfolgen zu wollen. Über die Domain ftpwelt.com sollen die Seitenbetreiber Spielfilme, Musik und Computerspiele sowie Software interessierten Nutzer zum kostenpflichtigen Download angeboten haben.

Wieder einmal ist Ebay zu einem gefährlichen Feld für Anbieter geworden. Diesmal geht es um Apparate, die ursprünglich zur Videostabilisierung hergestellt worden sind, aufgrund ihrer Eigenart jedoch auch unter Umständen den Kopierschutz "Macrovision" aushebeln können. Dieser Aspekt macht den Verkauf von Geräten dieser Art unter Umständen zu einem teuren Vergnügen...

Urheberrechte scheinen im Internet nicht viel wert zu sein. Für den Urheber eines Werkes gibt es aber effektive Möglichkeiten sich gegen das unberechtigte Angebot seines Werkes im Internet zu wehren. Dieser Beitrag soll einen kurzen, sicherlich nicht abschließenden Überblick für den Urheber aber auch für den Nutzer bieten.

Zur rechtlichen Bedeutung von Copyrightvermerken und Markenschutzhinweisen.

Sowohl "C-im-Kreis" als auch "R-im-Kreis" oder "tm" sind in Deutschland rein rechtlich betrachtet ohne Bedeutung. Urheberrechte entstehen hier schon...