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Telekommunikationsrecht

Vorsicht bei AGB von Mobilfunk-Anbietern - Ein aktueller Überblick zur Rechtssprechung

Im letzten Jahr haben mehrere Gerichte Entscheidungen zu verschiedenen Klauseln von Mobilfunk-Anbietern getroffen. Die Fragen drehen sich dabei um den Verlust der Karte, der Sperrung des Anschlusses, der Laufzeit von 24 Monaten oder der Zulässigkeit einer Online-Rechnung.

Gewinnzusage durch Anrufbeantworteraufzeichnung?

§661a BGB bestimmt, dass eine Gewinnzusage "zugesendet" worden sein muss, damit der angekündigte Gewinn auch eingeklagt werden kann. Eine solche Zusendung soll nun auch in der Aufzeichnung durch einen Anrufbeantworter erfolgen können. (AG Köln, 126 C 95/08)

Effektiver Verbraucherschutz oder Tod einer Branche? - Das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung

Das „Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen“ - welche Konsequenzen hat es für die betroffenen Branchen?

Die Zukunft des Telefonmarketing

Das VG Köln und der BGH haben in einer Reihe von Entscheidungen die Branche des Direktmarketings verunsichert. Unter welchen Bedigungen darf überhaupt noch geworben werden?

Neue Regelungen für Dialer & Co.

Die Regierung legt einen Gesetzentwurf vor, der u.a. Anbietern von Mehrwertdiensten neue Informationspflichten auferlegt, sowie die Sperre von Telefonanschlüssen bei Zahlungsverzug etc neu regelt. Die Einzelheiten...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Inverssuche in Adressverzeichnissen und Telefonbüchern

Was früher unzlässig war, ist seit der letzten Änderung des Telekommunikationsgesetzes wieder zulässig. "Reverssuche" oder "Inverssuche" heißen die neuen Services der Telefonauskunftsdienste. Wer kein gläserner Kunde sein möchte oder wie man solche Dienste korrekt anbietet, hier finden Sie erste Hinweise ...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Auslandsdialer - Was tun gegen die neue Gefahr aus dem Osten?

Was tun gegen teure Auslandsdialer? ... listet neuerdings die Länder auf, die für einen PC-Nutzer zur Kostenfalle werden können, wenn ein Dialer unbemerkt eine teure Auslandsverbindung dorthin aufbaut. Die Liste ...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Wo Dialer draufsteht ist manchmal Betrug drin

Erstaunlich eigentlich, dass es hier jemand bis zum BGH versucht hat. Für Dialer haben wir schon immer vertreten, dass sich hier sehr schnell die Spreu vom Weizen trennt. Entgegen der landläufigen Meinung, dass Dialer stets Teufelswerke sind und daraus hervorgegangene Vergütungen keinesfalls zu bezahlen sind, muss in den Prozessen stark differenziert werden...

Ein Beitrag von mews.

Bitte um Rückruf - SMS als Kostenfalle

Von Dating-Services und Flirtlines bis zu Fahrplaninformationen... die Kommunikation per SMS ist für viele Dienstleister zur Plattform ihrer Produkte geworden. Lesen Sie hier, was Sie als Verbraucher oder Anbieter gegen schwarze Schafe tun können...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Taxameter für Dialer notwendig?

Das Urteil des Landgerichts Frankfurt kann nur als „knackig“ bezeichnet werden. Obwohl keinerlei andere Urteile zu dem Thema existieren und die wirtschaftliche Bedeutung für alle betroffenen Anbieter recht groß sein dürfte, bügelt das Gericht das Thema sehr kurz ab. Ohne eigene Stellungnahme oder Wertung wird die amtliche Begründung übernommen. Dabei hätte es durchaus Ansatzpunkte für eine Diskussion gegeben.

Ein Beitrag von terhaag.

Neue Normen zum 0190-/0900-Nummern in Kraft!

Das Kernstück der neuen Regelungen zur Handhabung von 0190er und 0900-Nummern ist in Kraft getreten. Damit sollen die Grundvoraussetzungen für einen wirksamen Verbraucherschutz geschaffen worden sein. Tatsächlich legen sie den Betreibern von Mehrwertdiensten, die die 0190- oder 0900-Nummernkreise nutzen, eine Reihe von Verpflichtungen auf. Näheres lesen Sie hier...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Werbung und 0190er-Nummern für unzulässige Dialer

Der deutsche Gesetzgeber ist bemüht den Jugendschutz im Internet zu gewährleisten und beschäftigt sich kräftig mit Neuerungen zum Kampf gegen unseriöse Dialer- oder andere 0190er-Anbieter.

Was hilft das, wenn namentlich im Umland unserer europäischen Nachbarn oder im Mittelmeer Anbieter sitzen, die sich weder um das eine noch das andere scheren, obwohl sie maßgeblich auf den deutschen Markt zielen? ...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

0190-Missbrauch - gesetzgeberische Vorbeugung

Änderung des Telekommunikationsgesetz (TKG), Preisangabenverordnung und Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) geplant...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Anmerkung zum Urteil des AG Neuss (32 C 409/02) - Nicht alle Dialer sind gleich

Wo Dialer draufsteht, ist nicht überall Betrug drin ...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Die Nummer mit der 700

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) in Bonn erfreut die Telefonkunden mit immer neuen Dienstleistungen. Zum Angebot gehört neuerdings eine "persönliche Rufnummer"...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.