Urteile 2004
Urteile 2002
Leitsätzliches

Urteile 2003

Hier finden Sie Urteile und Entscheidungen rund um´s Markenrecht aus dem Jahre 2003, z.B. zu Streitigkeiten um Markenrechte, generische Domains, geschäftliche Bezeichnungen usw, soweit diese nicht in andere Rubriken (Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht etc.) fallen.

Wann kann ich mit meiner eingetragenen Marke gegen einen Domaininhaber vorgehen? Kann ich mit meinem Namen gegen eine geschäftliche Bezeichnung vorgehen? Was ist der Grundsatz der Priorität und wann kommt er zur Anwendung? Was ist eine ABmahnung oder eine einstweilige Verfügung? Vielleicht kann Ihnen unsere Datenbank mit Urteilen zum Markenrecht weiterhelfen. Haben Sie konkrete Fragen? Sprechen Sie uns an!

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Beweiserleichterung für Gegner BGH, Urteil vom 30. September 2003, AZ.: X ZR 114/00
"holzmann-Bauberatung.de" der jüngere darf seinen Namen benutzen - Hanseastisches OLG, Urteil vom 25. September 2003, AZ.: 5 U 178/02 -
OLG Frankfurt, Urteil vom 27. März 2003, AZ: 6 U 13/02 - amex.de
BGH, Urteil vom 20. März 2003, AZ: I ZR 60/01 – AntiVirus
OLG München, Urteil vom 30. Januar 2003, AZ.: 6 U 4546/01 - Geschmacksmusterveränderung