juli 2008
mai 2008
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
verehrte Kollegen und Kolleginnen,
liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. allgemeines
2. aktuelle Beiträge unserer Anwälte
3. interessante Urteile
4. Pressespiegel
5. Impressum /Abmeldung
 
     
 
 

allgemeines

 
 

Herzlich Willkommen zu Ihrem aktuellen aufrecht.de-Newsletter!

Europa im Fußballfieber:

Deutschland steht gegen Portugal im Viertelfinale - Die Türkei mit Sensations- und Kantersieg über Tschechien ebenfalls.

Frankreich ebenso wie die beiden Ausrichter Österreich und Schweiz schon in der Vorrunde raus.

Für den wünschenswerten Fall das sich Deutschland für das Halbfinale qualifizieren sollte, werden wir kompetente Korrespondenten nach Basel senden...
 

Unserer monatlicher Newsletter gibt wie immer nicht alle Ergänzungen der letzten vier Wochen wieder. Die absoluten Highlights haben wir ihnen wie immer unten angefügt. Bitte stöbern Sie durch unsere Site und verwenden insbesondere die  Suchfunktion oder sprechen uns einfach direkt an, wenn Sie etwas vermissen.

 
   
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

All-in vor dem OVG Münster - Höchstes NRW-Verwaltungsgericht mach der Pokergemeinde Hoffnung

Im Schatten der anhaltenden Diskussion um Sportwetten gewinnt das Pokerspiel immer mehr Anhänger und erhält gerade im Fernsehen und das auch in Deutschland eine noch nie dagewesene Medienpräsenz. Nachdem die Pokergemeinde herbe Niederlagen einstecken musste, macht nur eine aktuelle Entscheidung des OVG Münster wieder Hoffnung, wenigstens die Turniere mit 15€ Startgeld fortsetzen zu können.

Gastkommentar von Herrn Steuerberater Thomas Terhaag: Die Kunst ein Künstler zu sein

Herr Steuerberater Thomas Terhaag war so nett, für uns die aktuelle Entscheidung des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz, AZ: 3 K 2240/04 zu kommentieren.

Musik-Konzerte, Bundesliga- und EM-Tickets 2008 - Weiterverkäufern von Eintrittskarten weht teilweise mächtig Gegenwind ins Gesicht

Der Sommer rückt näher und damit ist die kommt die Zeit der Musik-Festivals und vor allem auch der Fußball-Europameisterschaft.
Wie vor zwei Jahren die FIFA und über's Jahr diverse Fußball-Bundesligisten, rückt nun auch die UEFA Wiederverkäufern insbesondere bei Ebay auf die Pelle...

Der virtuelle Pranger im Netz

Zum Anspruch auf Schmerzensgeld nach Verdächtigung im Internetforum bei Strafverfolgung. Virtuelle Pranger sind nach Ansicht des OLG Celle unzulässig.

Der urheberrechtliche Schutz von Computerspielen

Wegen der rasend schnellen technischen Entwicklung nehmen auch die Möglichkeiten bei Gestaltung von Computerspielen immer lebensnahere Dimensionen an. Was den Spieler freuen wird, kann zu Problemen bei der Bestimmung der Rechteinhaberschaft und deren Umfang führen. Denn juristisch gesehen lässt sich ein Spiel in viele Einzelteile zerlegen, die hier aus urheberrechtlicher Sicht einmal beleuchtet werden.

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[markenrecht]

Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords - LG Braunschweig, Urteil vom 26.03.2008, Az.: 9 O 250/08 (022)

Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer Adwordkampange kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist auch als Markenbenutzung anzusehen, da auf die Unterscheidungsfunktion der Marke abzuheben ist...

Namensrecht an einem Gebäude - "schloss-eggersberg.de" - LG München I, Urteil vom 01.04.2008, Az.: 33 O 15411/07

Dem Eigentümer des Grundstücks, auf dem sich das Schloss Eggersberg befindet, steht an der Bezeichnung „Schloss Eggersberg" ein Namensrecht zu. Die namensartige Kennzeichnung eines Hauses kann, unabhängig von der Berühmtheit des Gebäudes, den Namensschutz in Anspruch nehmen, wenn an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht. Welcher Art dieses Interesse ist, ist gleichgültig.

Unternehmenskennzeichen obsiegt gegen Marke im Domainstreit - LG Köln, Urteil vom 20.12.2007, Az.: 84 O 127/07

Das Unternehmenskennzeichen stellt das ältere und deshalb bessere Recht an der Bezeichnung "blatt..." dar. Das Recht des gleichnamigen Markeninhabers tritt im Domainstreit gegenüber der Geschäftsbezeichnung zurück. Die Tatsache, dass die Domain zwischenzeitlich zum Verkauf angeboten wurde, lässt keine Rückschlüsse auf eine Benutzungsaufgabe zu, solange im Kundenkontakt die Geschäftsbezeichnung weiterhin geführt wird.

Abmahnkosten eines Patentanwalts - Regelstreitwert von € 50.000 gilt nicht immer - LG Berlin, Urteil vom 18.09.2007, Az.: 15 O 698/06

Aufwendungen für berechtigte Abmahnungen sind nach den Vorschriften der Geschäftsführung ohne Auftrag zu ersetzen, da eine berechtigte Abmahnung im Sinne dieser Vorschriften als im Interesse des abgemahnten Geschäftsherrn anzusehen ist. Der Gebührenstreitwert bei Markenrechtsstreitigkeiten kann € 50.000 überschreiten.
Ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht liegt darüber hinaus vor, wenn bei eindeutigen Markenrechtsverletzungen zusätzlich zu einem Anwalt noch ein Pantentanwalt hinzugezigen wird.

 
   
 

 
 

[wettbewerbsrecht]

Wettbewerbswidrige Werbeanrufe für Teilnahme an Lotterie - LG Düsseldorf, Urteil vom 11.04.2008, Az.: 38 O 222/07

Es ist wettbewerbswidrig, Verbraucher unter deren privaten Telefonanschlüssen durch automatische Anrufmaschinen anzurufen oder anrufen zu lassen, um diesen die Teilnahme an einer Lotterie anzubieten, sofern eine vorherige Einwilligung des angerufenen Verbrauchers zu einem derartigen Werbeanruf nicht vorliegt.

Ausschlussklausel für Verbraucher bei ebay - "Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende!" - OLG Hamm, Urteil vom 28.02.2008, Az.: 4 U 196/07

Die Notwendigkeit den Verbracher über dessen Rechte bei einem Fernabsatzvertrag entfällt auch dann nicht, wenn es laut dem Internetauftritt eines Verkäufers z. B. bei ebay unter "Garantie" heißt: "Wir verkaufen ausschließlich an Gewerbetreibende, ein Widerrufsrecht wird deshalb ausgeschlossen." Ein Verkauf an Verbraucher kann durch diese Klausel nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, weil die Klausel unter dem Punkt "Garantie" versteckt eingestellt ist, so dass sie leicht übersehen werden kann. Insofern stellt sich die Klausel als ein Umgehungstatbestand dar, wie er etwa beim Verbrauchsgüterkauf nach § 475 I BGB ausgeschlossen werden soll.

 
   
 

 

[strafR]

 
 

Strafbarkeit bei Nutzung eines offenen WLAN - AG Wuppertal, Urteil vom 03.04.2007, Az.: 22 Ds 70 Js 6906/06

Schwarz-Surfen, als das Einloggen in unverschlüsselte und per Flatrate betriebene WLAN-Netze, ist strafbar.

 
 

Musikindustrie wird Akteneinsicht bei Ermittlungen gegen Filesharer versagt - LG Saarbrücken, Beschluss vom 28.01.2008, Az.: 5 (3) Qs 349/07, 2 (6) Js 682/07

Eine Akteneinsicht nach § 406 e Abs. 2 Satz 1 StPO ist zu versagen, wenn überwiegende schutzwürdige Interessen der beschuldigten Person entgegenstehen, d.h. wenn deren Interesse an einer Geheimhaltung ihrer in den Akten enthaltenen persönlichem Daten größer ist als das berechtigte Interesse des Geschädigten, den Akteninhalt kennen zu lernen...  begangen hat.

 
   
 

 

[urheberR]

 
 

Streit um Kölner Dom in "Second Life" - LG Köln, Urteil vom 21.04.2008, Az.: 28 O 124/08

Im virtuellen Raum, wie dem des "Second Life", können urheberrechtlich geschützte Werke entstehen, wenn diese dem Schutz einer Werkarten zuzuordnen sind. Der Umstand allein, dass die Erstellung schöpferischer Leistungen unter Zuhilfenahme elektronischer Medien erfolgt, rechtfertigt nicht, den mehr oder minder unbestimmten Begriff des "Multimedia-Werks" heranzuziehen, solange die erwähnte Zuordnung im Grundsatz möglich erscheint...

 
 

Heike Makatsch und Tochter erhalten kein Schadensersatz nach Veröffentlichung von Bildern eines Spaziergangs II - LG München I, Urteil vom 07.05.2008, Az.: 9 O 23075/07

Zwar liegt im Falle der Schauspielerin eine rechtswidrige Bildveröffentlichung vor, doch folgt daraus nicht zwingend ein Geldentschädigungsanspruch. Es fehlt an einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung. Die streitgegenständlichen Fotos zeigen Mutter und Tochter bei einem Spaziergang durch Berlin, wobei die Fotos weder den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts berührt, noch werden die Betroffenen in einen negativen Kontext gerückt. Die Aufnahmesituation greift auch nicht in einen erkennbar privaten oder gar nach außen hin abgegrenzten Bereich, wie z. B. die Wohnung oder den Garten, ein...

 
 

Konkludente Einwilligung eines Prominenten in die Veröffentlichung von Fotos in der Presse - LG München I, Urteil vom 02.04.2008, Az.: 9 O 19116/07

Zwar ist richtig, dass in dem bloßen Dulden von Aufnahmen keine Einwilligung auch in deren Veröffentlichung liegt. "Wer mitbekommt, dass er geknipst wird und sich dagegen nicht wehrt, willigt dadurch nicht in eine Veröffentlichung ein." Trifft ein Pressefotograf vor der Beerdigung die später abgelichteten Personen, spricht mit ihnen und besichtigt mit seiner Ausrüstung den Friedhof und ist allen Beteiligten zu disem Zeitpunkt klar, dass der Fotograf bei der Beerdigung fotografieren würde, so liegt eine konkludente Einwilligung in die Aufnahmen und deren Veröffentlichung vor.

 
 

Speichern von Webradiosendungen auf Servern - LG Köln, Urteil vom 28.2.2007, Az.: 28 O 16/07

Durch das Aufzeichnen von Radiosendungen im Internet (Webradio) und das Speichern auf einem Server werden die Radiosendungen und mit ihnen die streitgegenständlichen Musiktitel vervielfältigt. Die ist rechtswidrig, da eine Privilegierung als Privatkopie wegen fehlender privater Nutzereigenschaft ausscheidet. Dies gilt ebenso für die Ausnahme der Vervielfältigung durch einen anderen, da die Dienstleistungen nicht unentgeltlich erbracht wird.

 
   
 

 
 

[sonstigesR]

Verbot des Verkaufs von Fussball-Eintrittskarten - Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 03.02.2005, Az: 5 U 65/04

Der gewerbliche und kommerzielle Weiterverkauf von Eintrittskarten für Fussballspiele kann in den AGB ausgeschlossen werden. Bei Verstoß hiergegen besteht ein schuldrechtlicher Unterlassungsanspruch aus positiver Forderungsverletzung bzw. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung des Kaufvertrags. Daneben besteht ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch. Durch Ankauf von Kartenkontingenten zu einem relativ frühen Zeitpunkt entsteht eine faktische „Zwangslage“ für Interessenten, die die Weiterverkäufer für sich ausnutzen und so gegenüber dem ursprünglichen Kartenpreis erhöhte Verkaufsbeträge realisieren. Ein derartiges Geschäftsverhalten, das eine Art „Schwarzmarkt“ aufbaut, beeinträchtigt den Wettbewerb.

Sind Sprecher von Werbespots im Rundfunk Künstler? - FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.04.2008, Az.: 3-K-2240/04

Die Tätigkeit als Sprecher von Werbespots im Rundfunk stellt keine künstlerische Tätigkeit im Sinne des Einkommensteuergesetzes dar, wenn der Sprecher lediglich die Rolle eines normalen Produktbenutzers spricht und den Gegenstand der Werbung anpreist, sonst aber keine größere Rolle verkörpert.

Redaktionelle Prüfpflicht für Interviews - LG Hamburg, Urteil vom 22.02.2008, Az.: 324 O 998/07

Ein intellektuelles Verbreiten erfolgt, wenn eine Fremdbehauptung, als von anderer Seite gehört, als Äußerung eines Dritten wiedergegeben wird. Daher müssen Behauptungen, die von Interviewpartnern geäußert werden auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden, solange kein deutliche Distanzierung von den Äußerungen erfolgt.

Anscheinsbeweis für schlampigen Umgang mit EC-PIN - OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 31.01.2008, Az.: 23 U 38/05

Die Bank kann sich, bei Auszahlung von Bargeld im Falle gestohlener EC- oder Kreditkarten an Geldautomaten, gegeüber ihren Kunden auf den Anscheinsbeweis für die Tatsache berufen, dass der Kunde gegen seine vertragliche Nebenpflicht verstoßen hat. Diese besteht darin, die Karte besonders aufzubewahren und dafür Sorge zu, dass Dritte nicht an die PIN gelangen.

Pokertuniere mit 15 € Startgeld sind zulässig - OVG Münster, Beschluss vom 10.06.2008, Az.: 4 B 606/08

Der Senat hat zwar keine durchgreifenden Zweifel daran, dass beim Pokerspiel auch in der hier in Rede stehenden Variante die Entscheidung über Gewinn und Verlust überwiegend vom Zufall abhängt [...] Das von der Antragstellerin nach ihrer ursprünglichen Planung vorgesehene Eintrittsgeld in Höhe von 15 Euro (ohne Rebuy-"Möglichkeit") stellt sich indes nicht als Entgelt bzw. Spieleinsatz [...] dar...

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel

 

Liveaufritt bei Volle Kanne im ZDF zum Thema "Sie haben gewonnen! - Neue Urteile zu falschen Gewinnversprechen" am 6. Juni 2008 

Interview und Kommentare von Herrn Terhaag im Beitrag bei Focus Online "Fußball-EM - Das Wettfieber steigt" zum Thema Sportwetten am 3. Juni 2008
 

 
 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels ist nun in einem weiteren juristischen Fachmedium vertreten. Im IT-Rechts-Berater aus dem Hause Verlag Dr. Otto Schmidt besprach er das Urteil des LG Berlin, Urteil vom 25. Oktober 2007, Az.: 27 O 602/07, Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internet-forum.

In der regelmäßigen Kolumne von Herrn Dr. Engels in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ging es um markenrechtliche bedenken bei der Wahl eines Benutzernamens in Internetforen und um Abzocke mit Versandkosten bei eBay.

 
Internetrechtskolumne diesmal zum Thema "Private Fotos ohne Zustimmung im Web 2.0" im Berliner Tagesspiegel
am 6. Juni 2008 

 

Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels hat einen Ratgeber zur EM 2008 sowie zu den Olympischen Spielen 2008 befasst, der sich mit der markenrechtlichen Lage auseinandersetzt und für Händler wertvolle Tipps für den Umgang mit den geschützten Bezeichnungen gibt. Der Ratgeber wurde unter anderem auf handelsbriefe.de und auktionsideen.de veröffentlicht.

 

Interview zum Beitrag "Millionenpleite: Jetzt spricht Franjo!" bei BRISANT in der ARD am 29. Mai 2008

 

 


  
Urteilsveröffentlichungen in der  juristischen Fachzeitschrift Multimedia und Recht (MMR) - LG Düsseldorf Keine Haftung von sedo für Markenrechts-verletzung und OLG München Google Adwords - Impuls - weitgehend passende Keywords, vgl. MMR 5/2008 S. 334, 335 sowie 349-351
am 20. Mai 2008

 

 

Liveaufritt bei Volle Kanne im ZDF zum Tages-Top-Thema "Von wegen kostenlos - Teure Fallen im Internet" am 28. Mai 2008 

 
 

 
Interwiev von Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels mit der "Deutschen Welle World" zum Thema Sportwetten im Zusammenhang mit der EM 2008 (in englischer Sprache).

 
   
 
     
 

Sprechen Sie uns einfach an. Erwarten Sie keine langen Wartezeiten. Ein Wartezimmer gibt es bei uns nicht. Auf E-Mails antworten wir schnell und direkt.

Bei Fragen zu einem bestimmten Beitrag oder Urteil können Sie auf "aufrecht.de Beratung" oder gleich "aufrecht.de Termin" links oben auf der jeweiligen Website klicken.

 
     
 

Impressum

 
 

Herausgeber des Newsletter:

          Terhaag & Partner
          Rechtsanwälte
          Stresemannstrasse 26
          40210 Düsseldorf

          http://www.aufrecht.de/
          E-Mail: anwalt@aufrecht.de

          Tel: 0211 / 16 888 600
          Fax: 0211 / 16 888 601

          Partnerschaftsregister
          AG Essen Nr. 1036

Verantwortlicher i.S. des TMG:
          RA Michael Terhaag, LL.M.

 
 
     
 

Abmelden

 
 

Der Bezug des aufrecht.de Newsletters ist kostenlos. Er wird ausschließlich an User versandt, die sich zuvor auf unserer Website angemeldet haben.

Wenn Sie den Newsletter abbestellen möchten, gehen Sie bitte auf

http://www.aufrecht.de/newsletter.html

und geben dort genau die E-Mail-Adresse ein, an die wir diesen Newsletter geschickt haben. Das Prozedere mit der Bestätigungs-E-Mail kennen Sie ja bereits von Ihrer Anmeldung. Bei Fragen sprechen Sie uns bitte an.