Unzulässige Werbung gegenüber Kindern - "Runes of Magic"
Anwendbarkeit deutsches Datenschutzrecht bei Facebook - Kammergericht entscheidet anders
Redtube-Website gegen massenhafte Streaming-Abmahnungen verteidigt
Energieeffizienzangaben richtig? - neue Regelungen durch Leuchtmittelverordnung
Rechtserhaltende Nutzung im Markenrecht und ihre Voraussetzungen
Eine eingetragene Marke ist eine feine Sache. Sie gibt dem Inhaber sozusagen das Monopol bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen mit dem eingetragenen Zeichen exklusiv kennzeichnen zu dürfen.
Das gilt aber nur, wenn der Markeninhaber das Kennzeichen auch wie beantragt verwendet!
Neues Widerrufsrecht 2014 - Stichtag 13. Juni 2014
LG Köln zu Urhebervermerk sogenannter Stock-Fotos
Das LG Köln hat eine Entscheidung zum Urheberrecht im Internet getroffen, die weitreichende Auswirkungen auf viele Nutzer von Lichtbildern der Bilddatenbank pixelio.de haben könnte.
Cuisine Noblesse *** - Zur Komplexität der Gestaltung von Wort-/Bildmarken
Heute berichten wir von einer gerade bekanntgewordenen und aus unserer Sicht bemerkenswerten Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Eintragungsfähigkeit von sogenannten Wort-/Bildmarken.
Kein Anschluss unter dieser Nummer - LG Köln hebt Auskunftsbeschluss auf
Trolle von Meinungsfreiheit geschützt?
