dezember 2009
oktober 2009
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
verehrte Kollegen und Kolleginnen,
liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. allgemeines
2. neues aus der Kanzlei
3. aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. interessante Urteile
5. Impressum /Abmeldung
 
     
 
 

allgemeines

 
 

Herzlich Willkommen zu Ihrem aktuellen aufrecht.de-Newsletter!

Unser monatlicher Newsletter enthält selbstverständlich nicht alle Ergänzungen der letzten vier Wochen. Bitte nutzen Sie unsere Suchfunktion auf der Site und sprechen uns bei Fragen oder  Ergänzungswünschen gern an.

 
   
     
 

neues aus der Kanzlei

Herr Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann ist jetzt Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Wir gratulieren hierzu ganz herzlich! Der Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht ist insbesondere spezialisiert auf das Urheberrecht, Verlagsrecht, Medienrecht, Rundfunkrecht, Presserecht und das Wettbewerbsrecht.

Bei Terhaag & Partner sind damit alle Internet- und medienbezogenen Fachanwaltschaften in einer Kanzlei vertreten (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz).

 

Wir freuen uns, dass das neue Buch von Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann und Rechtsanwalt Michael Terhaag rund um das Thema Digitalfotos im Netz jetzt auf dem Markt ist: in Zusammenarbeit mit dem Data Becker-Verlag haben Dr. Volker Herrmann und Michael Terhaag zusammen mit dem Kölner Fotografen Jörg Pumpa das Buch „Mit eigenen Digitalfotos im Internet Geld verdienen“ veröffentlicht.


Das Buch stellt einen praxisorientierten Ratgeber für alle dar, die sich mit dem Thema Digitalfotos beschäftigen. Es behandelt sowohl alle Fragen aus Sicht des Fotografen von der Motiv- und Agenturauswahl über die richtige Verkaufsstrategie als auch alle wichtigen Rechtsfragen rund um das Urheber- und Fotorecht. Eine Besonderheit des Buchs ist die Kombination der Tricks und Kniffe des langjährigen erfolgreichen Fotografen und Fotodesigners Jörg Pumpa mit den rechtlichen Tipps aus anwaltlicher Sicht.

 
Anfang November fand die Abschlussfeier des nunmehr fünften Jahrgangs des LL.M.-Studiengangs Informationsrecht seitens der Heinrich-Heine-Universität auf Schloss Mickeln in Düsseldorf statt.

Als erfolgreiche Absolventen waren unter anderem die Herren Rechtsanwälte Frank Pikelj sowie Sebastian Dehisselles aus der Kanzlei Terhaag & Partner vertreten. Beide dürfen ab sofort den Titel „Master of Laws - LL.M. (Informationsrecht) tragen. Wir gratulieren!

 

Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere Öffentlichkeitsarbeit interessieren. Auch in diesem Monat sind wieder eine Vielzahl von interessanten Beiträgen und Veröffentlichungen dabei.

 
   
   

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

Domainrecht - einstellige und zweistellige Domains jetzt möglich

Das Registrierungsstelle für die .de-Domains, Denic eG in Frankfurt, hat am 15. Oktober 2009 eine weitreichende Entscheidung bekannt gegeben, die für Domaininhaber große neue Chancen, aber auch neue Risiken, mit sich bringt.

Isch mahne ab!

Bei uns mehren sich die Anfragen wegen Filesharing-Abmahnungen. Wir nutzen die Gelegenheit und geben einen kurzen Überblick über die möglichen Vorgehensweisen.

Vorsichtig drohen! - Der schmale Grat zwischen Druck und Nötigung

Das Landgericht Köln hat im Juni diesen Jahres einen Herrn verurteilt, der mit der Kaufabwicklung eines von ihm bei einem Online-Händler bestellten Fernsehers ziemlich unzufrieden gewesen ist.

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[markenrecht]

Schutz eines Domainnamens als Werktitel - BGH, Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06

Erst wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist, kann diesem Werktitelschutz zukommen. Für eine mögliche Vorverlagerung reicht die bloße Titelankündigung auf der eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht aus. Hingegen kommt eine markenmäßige Benutzung eines Domainnamens auch dann in Betracht, wenn bei Aufruf des Domainnamens eine automatische Weiterleitung zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite erfolgt.

Beschreibende Google-AdWords sind nicht zur Kennzeichenrechtsverletzung geeignet - BGH, Urteil vom 22.01.2009, Az.: I ZR 139/07

Die Verwendung beschreibender Angaben über Merkmale und Eigenschaften von Waren als Google-AdWords wird von den angesprochenen Verkehrskreisen als solche aufgefasst und stellt daher keine kennzeichenmäßige Verwendung dar, wenn bei Eingabe einer als Marke geschützten Bezeichnung durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Internetseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der ...

Zulässigkeit von AdWord-Werbung wird dem EuGH vorgelegt - BGH, Beschluss vom 22.01.2009, Az.: I ZR 125/07

Der Bundesgerichtshof legt dem EuGH die Frage vor, ob die Benutzung im Sinne der Richtlinie vorliegt, wenn ein Dritter ein mit der Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers als Google-AdWord zu dem Zweck angibt, dass bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder Link zur Website des Dritten als Werbung für identische Waren oder Dienstleistungen in einem von der Trefferliste räumlich getrennten Werbeblock erscheint, dieser ...

 
   
 

 
 

[wettbewerbsrecht]

Impressum bei eBay und Co. - OLG Hamm, Urteil vom 04.08.2009, Az.: 4 U 11/09

Es besteht auch ohne eine Gegenabmahnung ein Feststellungsinteresse im Sinne des § 256 ZPO des zu Unrecht Abgemahnten, dass der Anspruch auf Unterlassung, dessen sich der Abmahnende berühmt hat, nicht besteht. Ist das Impressum eines Verkäufers falsch und die Angaben auf der Angebotsseite bei eBay als "Rechtliche Informationen des Verkäufers" ausgestaltet, werden diese vom Verbraucher besonders ernst genommen, sodass überhaupt keine Veranlassung mehr besteht, nach dem Link zum Impressum und einer ...

Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Wettbewerbsverstoß - OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.9.2009, Az.: 6 U 52/09

Ein Anspruch auf Ersatz von Detektivkosten ist nur dann möglich, wenn der konkrete Verdacht besteht, dass der in Anspruch Genommene Wettbewerbsverstöße begeht und der Geschädigte die vom Detektiv getroffenen Feststellung nicht mit eigenen Mitteln treffen kann. Der Umfang der Ersatzpflicht bestimmt sich danach, was ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Mensch nach den Umständen des Falles für erforderlich halten durfte.

Fehlerhafte Widerrufbelehrung kein Bagatellverstoß mehr! - KG Berlin, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: 5 W 105/09

Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, die den Verbrauchers in Bezug auf die 30-Tage-Erstattungsfrist und hinsichtlich der Gefahrtragung bei Rücksendung der Ware nach erfolgtem Widerspruch unzureichend aufklärt, stellt nun keinen Bagatellverstoß mehr dar und ist wettbewerbswidrig. Der Verbraucher hat zum einen ein wesentliches Interesse, unmissverständlich und ohne weitergehende eigene Nachforschungen darüber informiert zu werden, innerhalb welcher Frist der Unternehmer die für den Verbraucherzentrale ...

Auslegung einer Unterlassungserklärung mit pauschalem Verweis auf eine “ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung” - OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.09.2009, Az.: I-20 U 220/08

Verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, den Verbraucher ordnungsgemäß über das Bestehen eines Widerrufs-/Rückgaberechtes zu informieren, führt dies nicht dazu, dass aufgrund des weiten Wortlauts eine Verpflichtung dahingehend eingegangen werden sollte, dass mit der Erklärung alle denkbaren Fehler bei der Widerrufs- bzw. Rückgaberechtsbelehrung zu vermeiden sind. Dies gilt vor allem dann, wenn die Abmahnung aufgrund einer fehlenden und nicht aufgrund ...

 
   
 

 

[internetR]

 
 

"fahrbereit" heißt nicht "durchgerostet" beim Kauf auf eines PKW über eBay - OLG Hamm, Urteil vom 12.05.2009, Az.: 28 U 42/09

In der individuellen Erklärung "fahrbereit" eines nichtgewerblichen Verkäufers auf der Angebotsseite bei eBay liegt in der Regel nur eine "einfache" Beschaffenheitszusage und keine Beschaffenheitsgarantie. Die Erklärung, ein zum sofortigen Gebrauch auf öffentlichen Straßen verkauftes Fahrzeugs sei "fahrbereit", bedeutet, dass das Fahrzeug nicht mit verkehrsgefährdenden Mängeln behaftet ist, auf Grund derer es bei einer Hauptuntersuchung als verkehrsunsicher eingestuft werden müsste.

Eingriff in der eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch Werbe-Email - BGH, Beschluss vom 20.05.2009, Az.: I ZR 218/07

Ein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb kann schon bei einmalig unverlangter Zusendung von Werbe-Emails vorliegen.

Grundsätze zum "fliegenden Gerichtsstand" gelten nicht bei Filesharing-Abmahnung - AG Frankfurt a. M., Beschluss vom 21.08.2009, Az.: 31 C 1141/09 - 16

Die Grundsätze des "fliegenden Gerichtsstands" sind nicht auf im Internet begangene Urheberrechtsverletzungen, die via Filesharing begangen werden, anwendbar.

 
   
 

 

[urheberR]

 
 

Download eines Musikalbums ist noch kein "gewerbliches Ausmaß" - LG Kiel, Beschluss vom 02.09.2009, Az.: 2 O 221/09

Das Urhebergesetz erlaubt keine keine grundrechtsverletzende „Rasterfahndung“, um zu ermitteln, wer aus der Menge der Anschlussinhaber möglicherweise Urheberrechte in gewerblichem Ausmaß verletzt haben könnte. Das Merkmal des gewerblichen Ausmaßes ist jedenfalls noch nicht beim einmaligen Download eines Musikalbums erreicht.

Individuelle schöpferische Eigenart eines Internetauftritts - LG Köln, Urteil vom 12.08.2009, Az.: 28 O 396/09

Die Gestaltung von Webseiten kann unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen, sofern die Gestaltung die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht. Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen kommt es auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ...

Über den persönlichen Gebrauch hinausgehende Verwertung von Musikdateien kann via AGB untersagt werden - LG Berlin, Urteil vom 14.07.2009, Az.: 16 O 67/08

Ein Online-Dienstleister darf in Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Weitervertrieb von im Wege des Downloads erworbenen Musikdateien verbieten und verstößt damit nicht gegen zwingende Verbrauchervorschriften. Ist der Weitervertrieb z. B. durch einen Verbraucher mit der Weitergabe eines Vervielfältigungsstücks verbunden oder wird mittels einer E-Mail durchgeführt, liegt darin ein Verstoß gegen das Urhebergesetz.

 
   
 

 
 

[sonstigesR]

In Rheinland-Pfalz wird vorerst weiter gewettet - VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 17.09.2009, Az.: 5 L 806/09.NW

Die Beschwerden des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wird zurückgewiesen, mit der Folge, dass auch nach dem neuen Sportwettenrecht keine Änderung der Rechtslage dahingehend eingetreten ist, die zu einer Schließung der Annahmestellen führt. Das Gericht hegt auch nach den in Kraft getretenen Änderungen Bedenken gegen die Ausgestaltung des Glücksspielrechts. Zwar wurden Maßnahmen zur Bekämpfung der Spielsucht getroffen.

Meinungsfreiheit bei kritischen Äußerungen über ein Unternehmen und dessen Vorstandsvorsitzenden - BGH, Urteil vom 22.09.2009, Az.: VI ZR 19/08

Der Sprecher eines Aktionärverbandes darf sich kritisch mit den Worten äußern - "Ich glaube nicht, dass der Rücktritt des Vorsitzender des Vorstands freiwillig war. Ich glaube, dass er dazu gedrängt und genötigt wurde. … und das muss damit zusammenhängen, dass die Geschäfte nicht immer so sauber waren, die Herr S. geregelt hat." Er kann sich hierbei auf die Meinungsfreiheit berufen. Seine Äußerungen dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden.

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel

 
 
 
 
Liveauftritt zum Top-Thema "Saubere Weste - die eigene Reputation im Internet" bei Volle Kanne im ZDF am 11. November 2009

Internetrechtskolumne, diesmal "Ich will mein Foto auf keiner Website - Partybilder im Internet" im Berliner Tagesspiegel am 23. Oktober 2009 

 
 
 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels kommentierte im aktuellen IT-Rechtsberater die Entscheidung des BGH, Urteil vom 22.04.09, Az.: I ZR 216/06 - Rechtmäßigkeit eines Online-Video-Recorders sowie LG Köln, Urteil vom 10.06.09, Az.: 28 S 4/09 - Kein Anspruch auf Rücknahme einer eBay-Bewertung.

 
 
 
 
Liveauftritt zum Top-Thema "Teures Mobiltelefonieren & -surfen" bei Volle Kanne im ZDF
am 21. Oktober 2009

 
 
 
Interview und Kommentare in "Jack Wolfskin zeigt Hobbybastlern die Krallen" im Handelsblatt
am 21. Oktober 2009





Datenschutz beim Shoppen im Netz -
Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels im Kölner Stadt-Anzeiger am 03.11.2009

 
 
 
 
Liveauftritt zum Top-Thema "Gelbe Karte für Online-Verkäufer - Bei eBay-Geschäften häufen sich die Abmahnungen" bei Volle Kanne im ZDF am
14. Oktober 2009

 
 
 
Liveinterview im Studio in Mainz bei Wiso im ZDF zum Thema "Abmahnung wegen E-Bay Versteigerung - Vorsicht bei Verkäufen im Internet"
am 12. Oktober  2009

 
 
Entscheidungsreport und Kommentar zu BGH I ZR 218/07 im BetriebsBerater 2009, 2224, 2225 - Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bereits durch einmalige E-Mail-Werbung




Stellungnahme in "Verbraucherschützer warnen:
Erlebnis-Shoppen kann teuer werden" bei spiegel-online 
am 4. Oktober 2009


Kommentare im Beitrag "Erlebnis-Auktionshäuser Teure Fallen bei der Schnäppchenjagd" bei focus.de am 3. Oktober 2009

 
 
 
In der neuen Webselling 06/2009 veröffentlichte Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann einen Beitrag zu aktuellen Entwicklungen auf dem Domainmarkt.

So steht die Öffnung der .eu- Domains für Umlaute am 10. Dezember 2009 an und auch nie neuen generischen Top-Level-Domains sollen bald kommen. Fast schon wieder Geschichte ist die Möglichkeit zur Registrierung von ein- und zweistelligen .de-Domain.

 
   
 
     
 

Sprechen Sie uns einfach an. Erwarten Sie keine langen Wartezeiten. Ein Wartezimmer gibt es bei uns nicht. Auf E-Mails antworten wir schnell und direkt.

Bei Fragen zu einem bestimmten Beitrag oder Urteil können Sie auf "aufrecht.de Beratung" oder gleich "aufrecht.de Termin" links oben auf der jeweiligen Website klicken.

 
     
 

Impressum

 
 

Herausgeber des Newsletter:

          Terhaag & Partner
          Rechtsanwälte
          Stresemannstrasse 26
          40210 Düsseldorf

          http://www.aufrecht.de/
          E-Mail: anwalt@aufrecht.de

          Tel: 0211 / 16 888 600
          Fax: 0211 / 16 888 601

          Partnerschaftsregister
          AG Essen Nr. 1036

Verantwortlicher i.S. des TMG:
          RA Michael Terhaag, LL.M.

 
     
 

Abmelden

 
 

Der Bezug des aufrecht.de Newsletters ist kostenlos. Er wird ausschließlich an User versandt, die sich zuvor auf unserer Website angemeldet haben.

Wenn Sie den Newsletter abbestellen möchten, gehen Sie bitte auf

http://www.aufrecht.de/newsletter.html

und geben dort genau die E-Mail-Adresse ein, an die wir diesen Newsletter geschickt haben. Das Prozedere mit der Bestätigungs-E-Mail kennen Sie ja bereits von Ihrer Anmeldung. Bei Fragen sprechen Sie uns bitte an.