Mai 2011
März 2011
   
 

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allgemeines

 
 



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Der Frühling ist da, die Sonne scheint und Düsseldorf bereitet sich auf Lena und den Eurovision Song Contest vor.

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neues aus der Kanzlei

Endlich hängt draußen am Virtumhaus auch unsere Außenwerbung. Wir haben ein paar Eindrücke von unserer kanzleieigenen Klebeaktion online gestellt:


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LL.M. (Informationsrecht) in Düsseldorf:
Jahrgangsstart Oktober 2011

Der seit 2004 angebotene, kostenpflichtige Studiengang behandelt praxisrelevante Themen zum IT-, Medien- und Telekommunikationsrecht und umfasst insb. die Bereiche des § 14k FAO. Dozenten sind Professoren und anerkannte Praktiker aus Kanzleien und Unternehmen. Die Veranstaltungen finden am Wochenende statt. Neu: Fachmodule jetzt auch einzeln buchbar!

Bewerbungsschluss: 15.07.2011
Weitere Infos: duslaw.eu/de/ll.m./zfi

- Zentrum für Informationsrecht an der Heinrich-Heine-Universität – Düsseldorf Law School -


Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere Öffentlichkeitsarbeit interessieren.

 
   
 

 

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

Gegendarstellungsanspruch - "Zu Tränen gerührt" ist Tatsachenbehauptung

Zum Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung in Presse und Internet. Gerade in der Boulevardpresse soll es manchmal vorkommen, dass Aussagen gerade über Stars und Sternchen den Kern der Wahrheit um Haaresbreite verfehlen. Völlig verständlich ist dann, dass diese etwaige Schlagzeilen über heimliche Liebschaften, Drogenmissbräuche oder Steueraffären nicht einfach auf sich beruhen lassen, sondern sich vielmehr dagegen zur Wehr setzen wollen.

Wettbewerbsrecht dislike facebook-Like-Button? Eine Analyse der ersten Gerichtsentscheidung!

Schon lange brodelte die Gerüchteküche was Abmahnungen im Zusammenhang mit dem facebook-Like-Button angeht. Immer wieder wurde von ersten Abmahnungen berichtet, mit denen sich Wettbewerber umfassender Unterlassungsansprüche berühmen.

Bei der Verwendung fremder Marken in Google-Adwords ist weiterhin größte Vorsicht geboten!

Die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb von so genannten AdWords ist seit vielen Jahren umstritten. Nachdem der BGH und EuGH hierzu anscheinden ein Machtwort gesprochen hat kommt jetzt neuer Wind in die Thematik durch das OLG Düsseldorf.

Beleidigung, Verleumdung, Üble Nachrede - Straftatbestände bei Handlungen im Netz

Neben Phishing, Online-Betrug bei eBay und der Verbreitung pornografischer Schirften machen auch die anderen Straftatbestände des Strafgesetzbuches (StGB) vor dem Internet nicht halt. Beleidigung, Verleumdung, Stalking sind Begriffe, die hier schnell fallen. Was bei Beleidigung im Internet so alles passieren kann, erfahren Sie hier...

Online Archive im Fokus der Gerichte

Für Online-Archive ist das Urteil des BGH sehr kritisch, da Urheberrechtsverstöße nach dem Urteil des BGH schnell eintreten können. Der BGH ließ den Einwand, eine ständige Prüfung von Online-Archiven auf nachträglich eintretende Rechtsverletzungen sei unzumutbar, nicht gelten.

Persönlichkeitsrechte bei TV-Fußballübertragungen Lehmann gegen Wiese

Ein besonderer Fall ist derzeit vor dem Landgericht München anhängig. Der ehemalige Torhüter und jetzige Sky-Experte Jens Lehmann hat den Torhüter von Werder Bremen, Tim Wiese, auf Zahlung von 20.000 Euro verklagt.

Gefahr für Webmaster: Datenschützer gehen nun auch direkt gegen Betreiber vor!

Für Webseitenbetreiber wird es langsam wird es ungemütlich: Sie müssen zunehmend damit rechnen ins Visier von Datenschützern und Wettbewerbern zu geraten. Ein aktueller Fall aus Lüneburg erhitzt derzeit die Gemüter der Internetszene.

BGH: Grundsatzurteil erlaubt Kopplung von Gewinnspiel mit Warenkauf

as Kopplungsverbot in seiner bislang bekannten Form existiert nicht mehr. Eine Kopplung von Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit einem Wareneinkauf oder sonstigen Umsatz ist zukünftig zulässig. Aus dem Urteil des BGH folgt jedoch keine völlig pauschale Erlaubnis solcher Sonderaktionen.

Erfreuliche Entwicklung im OLG-Bezirk Köln bei Filesharing-Klagen?

Bedingt durch eine teilweise nur schwer nachvollziehbare Praxis im Umgang mit Filesharing-Sachverhalten hat das Landgericht Köln hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einer äußerst beliebten Sammelstelle für Klagen der Musikindustrie entwickelt. Eine aus unserer Sicht für linksrheinische Verhältnisse bahnbrechende Entscheidung des sechsten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln sorgt nun erstmals für neue Hoffnung im Kampf gegen Massenabmahnungen.

Die Weltmeisterschaft der Frauen 2011 in Deutschland steht vor der Tür - die FIFA mahnt ab!

Die Fussball WM der Frauen in Deutschland steht vor der Tür und die FIFA mahnt auch in diesem Jahr aus den für sie eingetragenen Marken "Frauen WM 2011" und verschiedenen Wort- /Bildmarken ab.

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[markenrecht]

Gelbe Seiten - Wortmarke für Branchenfernsprechbücher - BPatG, Beschluss vom 09.02.2010, Az.: 27 W (pat) 211/09

Die Marke "Gelbe Seiten" wird nicht gelöscht. Der Marke fehlte zum Eintragungszeitpunkt im Jahre 1998 weder die erforderliche Unterscheidungskraft fehlte noch war sie freihaltungsbedürftig. Die Anmelderin hatte nachgewiesen, dass sie im Verkehr durchgesetzt war. Von einer Bösgläubigkeit der Anmelderin kann nicht ausgegangen werden. Bei dieser Beurteilung spielt es keine Rolle, ob die Anmelderin zu einem früheren Zeitpunkt eine Monopolstellung innehatte, was allerdings auf dem betroffenen...

sonntag.de Namensrecht zählt nicht bei Gattungsbegriffen - OLG München, Urteil vom 24.02.2011, Az.: 24 U 649/10

Der Namensberechtigte mit dem Nachnamen "Sonntag" kann nicht die Löschung der Domain sonntag.de verlangen. Maßgeblich bleibt bei der Anmeldung von Domains mit Gattungsbegriffen und der TLD ".de" das Prioritätsprinzip. Eine Zuordnungsverwirrung scheidet von vorneherein aus, so dass auch keine unberechtigte Namensanmaßung gemäß § 12 BGB vorliegt. Hieran ändert auch der Umstand nichts, dass die Domain nach ihrer Anmeldung zu hohen Preisen gehandelt wird und lediglich als Spekulationsobjekt...

Keine Eintragung der Marke "Arschlecken24" - BPatG, Beschluss vom 09.02.2011, Az.: 26 W (pat) 31/10

Der Eintragungsfähigkeit der Marke "Arschlecken24" steht ein absolutes Schutzhindernis entgegen, da das Zeichen gegen die guten Sitten verstößt.

"EM 2010" ist nicht eintragungsfähig - BPatG, Beschluss vom 25.11.2009, Az.: 25 W (pat) 35/09

Der Marke "EM 2012" fehlt jegliche Unterscheidungskraft und ist daher nicht zur Eintragung fähig. Der Verkehr hat bei den angemeldeten Waren der Klassen 30, 16, und 25 (Druckerzeugnisse, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schokolade) keinen Anlass in der angemeldeten Bezeichnung eine Unterscheidungskräftige Buchstaben- und Zahlenkombination zu sehen, sondern wird "EM 2012" lediglich als Hinweis auf die Europameisterschaft im Jahr 2012 verstehen.

 
   
 

 
 

[wettbewerbsrecht]

Kein Wettbewerbsverstoß durch "facebook-Like-Button" - LG Berlin, Beschluss vom 14.3.2011, Az.: 91 O 25/11

1. § 13 TMG stellt keine Marktverhaltensvorschrift dar. Die Norm soll das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen schützen und dient nicht der Sicherstellung eines lauteren Verhaltens am Markt. 2. Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche können deshalb nicht auf eine Verletzung von § 13 TMG gestützt werden. 3. Es kann daher im vorliegenden Fall dahinstehen, ob die Einbindung eines "Like-Buttons" von Facebook überhaupt geeignet ist, den Wettbewerb mehr als nur unerheblich zu...

Widerrufsbelehrung muss das Wort "regelmäßig" enthalten - OLG Brandenburg, Urteil vom 22.02.2011, Az.: 6 U 80/10

Die Regelung in den AGB eines Internethändlers, "Der Käufer hat nach einem Widerruf die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.", ist unwirksam. Die Widerrufsbelehrung des Onlinehändlers...

Millionen-Chance II - zur Zulässigkeit von Gewinnspielen - BGH, Urteil vom 5.10.2010, Az.: Az.: I ZR 4/06

Das Kopplungsverbot gemäß § 4 Abs. 6 UWG ist EU-Richtlinienkonform auszulegen. Eine Kopplung von Preisausschreiben oder Gewinnspielen an einem Verkauf oder sonstigen Umsatz ist in der Regel zulässig. Ein Kopplungsgeschäft ist vielmehr nur dann wettbewerbswidrig, wenn es im Einzelfall eine irreführende Geschäftspraxis darstellt oder den Erfordernissen der beruflichen Sorgfalt widerspricht.

 
   
 

 

[internetR]

 
 

Zulässigkeit der Google-Streetview-Aufnahmen - KG Berlin, Beschluss vom 25.10.2010, Az.: 10 W 127/10

Bildaufnahmen eines Hauses durch den Internetdienst Google Streetvies sind zulässig, solange dabei keine Umfriedung überwinden und eine Wohnung und deren Bewohner abbilden und so potentiell PErsönlichkeitsrechte verletzen könnten.

Kein Vertrag bei Abo-Abzocke im Internet - AG Frankfurt, Urteil vom 11.01.2011, Az.: 32 C 2609/10 - 72

Mangels Hinweis auf die Gebührenpflichtigkeit des Angebotes kommt kein Vertrag bei sog. Abo-Fallen im Internet zustande, bei denen der Verbraucher sich zur Zahlung eines Betrages in Höhe von EUR 96,- gegenüber den Betreibern der Seite "outlets.de" jährlich für die Laufzeit von zwei Jahren verpflichtet. Die Angabe des Preises für die Nutzung des Internetangebotes der am oberen rechten Seitenrand des Internetangebotes ohne jegliche visuelle Hervorhebung ist nicht ausreichend, um den Verbraucher...

Forenbetreiber sind nicht zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet - AG München, Urteil vom 03.02.2011, Az.: 161 C 24062/10

Ein Betroffener von Beleidigungen in Internetforen hat gegen den Betreiber keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten von den sich hinder den Nicknames verborgenen Personen. Als Veranstalterin eines Internetforums, das den Nutzern inhaltliche Dienste anbietet und nicht nur Telekommunikationsleistungen zur Verfügung stellt, ist die der Betrieber eines Forums Diensteanbieterin im Sinne des Telemediengesetz (TMG), so dass nach § 14 II TMG der Diensteanbieter nur auf Anordnung der zuständigen...

 
   
 

 

[urheberR]

 
 

Keine tatsächliche Vermutung für Täterschaft des Inhabers eines Internetanschlusses beim Filesharing - OLG Köln, Beschluss vom 24. März 2011, Az.: 6 W 42/11

In Filesharing-Sachverhalten besteht eine tatsächliche Vermutung dahingehend, dass der Inhaber eines ermittelten Internetanschlusses automatisch auch für eine hierüber begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist, dann nicht mehr, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines abweichenden Geschehensablaufs feststeht. Dies ist etwa dann der Fall, wenn auch andere Personen als der Anschlussinhaber Zugriff auf den Internetanschluss haben. Ob in einem ehelichen Haushalt gegenüber dem Ehegatten...

Haftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen nur bei Kenntnis der Rechtsverletzung - OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2010, Az.: I-20 U 59/10

Da der Diensteanbieter Rapidshare lediglich Speicherplatz für den Upload beliebiger Dateien zur Verfügung stellt und dabei selbst keine eigenen Veröffentlichungen vornimmt, kann der Anbieter nicht als Täter einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden. Eine Haftung als so genannter Störer kommt demgegenüber nur dann in Betracht, wenn der Anbieter nach Kenntniserlangung bezüglich einer Verletzung zumutbare Maßnahmen zur Verhinderung ähnlich gelagerter Verletzungen...

Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing - OLG Köln, Beschluss vom 27.12.2010, Az.: 6 W 155/10

Für den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch ist eine Rechtsverletzung erforderlich, welche ein gewerbliches Ausmaß erreicht. Der Auskunftsanspruch wird daher nur solange gewährt, bis die wirtschaftliche Verwertung im Wesentlichen abgeschlossen ist. Auch das Angebot eines einzelnen Werkes in Tauschbörsen kann eine Rechtsverletzung in einem gewerblichen Ausmaß darstellen.

Bildberichterstattung über Kunstausstellung in Online-Archiv - BGH, Urteil vom 5.10.2010, Az.: I ZR 127/09

Im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Kunstausstellung dürfen Bilder der Werke, die dort ausgestelt werden, nur solange im Internet verfügbar gemacht werden, wie die Ausstellung noch als Tagesereignis zu bewerten ist.

 
   
 

 
 

[sonstigesR]

"Zu Tränen gerührt" ist eine Tatsachenbehauptung, keine Meinungsäußerung! - OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.3.2011, Az.: 14 U 185/11

Die Aussage "...war zu Tränen gerührt" stellt keine Meinngsäußerung dar, sondern ist im Kern eine Tatsachenbehauptung, deren Grundlage dem Beweis zugänglich ist Es besteht ein Richtigstellungsstellungsanspruch, wenn eine Zeitung schreibt, ein Prominenter Deutscher sei zu Tränen gerührt, ohne dass die betreffende Person tatsächlich in der beschriebenen Situation zu Tränen gerührt war.

Wirksame Identitätskontrolle durch Ausweisvorlage bei Sportwetten - OLG Köln, Urteil vom 8.10.2010, Az.: 6 W 142/10

Die Identitätskontrolle bei der Teilnahme an Sportwetten erfordert die Vorlage eines Personalausweisesoder eines vergleichbaren der Identifikation dienenden Dokuments. Mittels eines Ausweises, der über kein Lichtbild verfügt, kann eine wirksame Identitätskontrolle nicht durchgeführt werden.

Bild im Bild - zur Zulässigkeit von Werbung mit Bildnissen ohne Einwilligung - OLG Köln, Urteil vom 22.1.2011, Az.: 15 U 133/10

Werbung von Presseverlagen für eigene Presseerzeugnisse steht grundsätzlich auch im öffentlichen Interesse. Die Abbildung einer Titelseite einer Zeitschrift im Rahmen der Werbung ist ggfs. mit zeitlicher Beschränkung grundsätzlich zulässig. Eine entsprechende zeitliche Beschränkung wird unter Abwägung des berechtigten Interesses der Presse am Werbezweck und einer zumutbaren Belastung für den Kläger zu bestimmen sein.

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel


 
Beitrag von Michael Terhaag "Finger weg vom Facebook-Freunde-Finder" im Berliner Tagesspiegel am 1. April 2011

 

 
Rechtsanwalt Dr. Herrmann war wie gewohnt im IP-Rechtsberater mit mehreren Beiträgen zu folgenden Themen vertreten: EU-Rat plant EU-Gemeinschaftspatent ohne Italien und Spanien – EuGH: Geplantes EU-Patentgericht verstößt gegen EU-Vertrag – Verfallsdatum für Bilder im Internet geplant – BVerwG: Filmförderungsgesetz ist verfassungsgemäß – WIPO richtet neue internationale Markensuchmaschine ein.

 
 
 
 
In der Zeitschrift PC Praxis aus dem Hause Data Becker war Herr Rechtsanwalt Engels mit einem Beitrag zum Thema "Internet-Abzocke" vertreten.

 
 
 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels kommentierte im aktuellen IT-Rechtsberater die Entscheidung des KG Berlin, Urteil vom 29.11.2010, Az.: 26 U 159/09 - Mitverschulden des Bankkunden bei Phishing-Angriff.

 
 
 
Interview und Beitrag mit Michael Terhaag zum Artikel "Schnäppchen und Spannung in einem Der Erfolg von Ebay & Co. kommt nicht von ungefähr" u.a. im Offenburger Tageblatt am 16. März 2011

 
   
 
     
 

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