Darf ich das geschütze Internetangebot eines Unternehmens gezielt auslesen? BGH zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Screen Scrapings
Verstößt Screen Scraping gegen Wettbewerbsrecht? Diese Frage beschäftigte den BGH in einer aktuellen Entscheidung, deren Volltext bislang noch nicht vorliegt.
Nicht vererblich: Geldenschädigung bei Persönlichkeitsverletzungen
Geldentschädigung - Genugtuung und Sanktion. Ein aktuelles Urteil des BGH bringt neue Bewegung in den Bereich Persönlichkeitsrecht und Geldentschädigung. Das höchste deutsche Zivilgericht entschied, dass ein derartiger Anspruch auf Geldentschädigung nicht vererblich ist.
Serie zum neuen Verbraucherrecht: Kosten der Hin- und Rücksendung ab 13. Juni 2014
Wer trägt die Kosten für die Hinsendung und wer für die Rücksendung der Ware? Nach der aktuellen Gesetzeslage gab es keine ausdrückliche Regelung zu der Frage, wer die Kosten der Hinsendung der Ware zum Verbraucher zu tragen hat.
Serie zum neuen Verbraucherrecht:Das neue Widerrufsformular
Mit der Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie sind Online-Shop Betreiber verpflichtet, dem Verbraucher ein sogenanntes Muster-Widerrufsformular zur Verfügung zu stellen, sodass der Verbraucher über dieses Formular seine ausdrückliche Widerrufserklärung abgeben kann.
Serie zum neuen Verbraucherrecht: Wie muss der Verbraucher künftig sein Widerrufsrecht ausüben?
Derzeit ist der Verbraucher grundsätzlich nicht gezwungen, bei der Ausübung seines Widerrufsrechts eine bestimmte Form einzuhalten oder besondere Vorgabe zu beachten.
Serie zum neuen Verbraucherrecht: Neue Widerrufsfristen ab 13.06.2014
Welche Widerrufsfristen gelten ab dem 13.06.2014 im Fernabsatz? In Deutschland gelten nach aktueller Rechtslage im Fernabsatz zwei unterschiedliche Widerrufsfristen, je nachdem, ob der Unternehme den Verbraucher rechtzeitig über das Bestehen seines Widerrufsrecht belehrt hat oder nicht.
Serie zum neuen Verbraucherrecht: Neues im E-Commerce! Wer ist persönlich betroffen?
Mit den kommenden Neuerungen zum 13. Juni 2014 stellt sich die Frage, wer hiervon konkret betroffen sein wird. Wie auch zu noch geltenden Rechtslage werden weiterhin die Online-Shop Betreiber in den Anwendungsbereich der Widerrufsvorschriften fallen.
FIFA und die Werbung mit der Fußball WM - Nocheinmal der Start unserer Serie zur Werbung mit dem Großereignis
auch wenn der Ball noch nicht rollt, der Rubel tut es schon / Marketing und Recht mit König Fußball.
Seit Jahren verfolgen wir die diversen Auseinandersetzungen FIFA, UEFA oder dem Olympischen Komitee mit vermeintlichen Trittbrettfahrern ohne Lizenz. Doch Werbung zum Ereignis ist möglich...!
Domainnamen als Marken - Bundespatentgericht zu moebel.de
Welche Bezeichungen sind als Marke eintragungsfähig? Diese Frage beschäftigte wieder einmal das Bundespatentgericht. Dieses Mal ging es jedoch um die Frage, ob auch eine Domain als Marke eintragungsfähig ist, die von ihrem Inhalt her selbst beschreibend ist.
Bewertungenforen im Netz - Ausschnitte vom TV-Interview, inklusive überraschenden Sturm der Bühne durch Aktivisten
Kundenbewertungen und Bewertungsplattformen - Verschleierte Werbung, gefakte Einträge und Entgleisungen der Nutzer sind an der Tagesordnung - mein persönliches Debüt bei Stern TV. Es war sicher aus verschiedenen Gründen ein sehr spannender Abend.
