Fake-News im Wahlkampf - Interview bei t3n.de und Welt.de
Wahlbetrug2.0 durch Fake-News
OLG Frankfurt: YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse bekanntgeben
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass YouTube und Google verpflichtet sind, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben (Urteil vom 22. August 2017, Az. 11 U 71/16). Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Zugleich haben die…
Hohes Bußgeld gegen Stromanbieter wegen unzulässiger Telefonwerbung
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
und Rechtsanwalt Christian Schwarz
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat gegen den Energielieferanten „Energy2day GmbH“ ein Bußgeld in Höhe von 300.000 Euro wegen rechtswidriger Telefonanrufe verhängt. Dabei handelt es sich um den höchstmöglichen Bußgeldbetrag. Das…
Doppeldeutige Smoothie-Werbung: Ist das Satire oder geht das zu weit?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
und Rechtsanwalt Christian Schwarz
Der Smoothie-Hersteller „Trué Fruits“ sorgt mit einer neuen provakanten Werbung wieder für einigen Wirbel – dieses Mal in Österreich. Neben einer schwarzen Smoothie-Flasche steht: „Schafft es selten über die Grenze“, neben einer…
Oberlandesgericht München hält Software "AdBlocker" für zulässig
Der AdBlocker, eine Open-Source-Software zur Unterdrückung von Werbung auf Webseiten, verstößt nicht gegen Wettbewerbs-, Urheber- oder Kartellrecht. Das hat Oberlandesgericht München in drei Parallelverfahren entschieden (Urt. v. 17. August 2017, Az. 29 U 1917/16, U 2184/15 Kart, U 2225/15 Kart).…
Bundesarbeitsgericht: Überwachung mittels Keylogger nicht erlaubt
Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist unzulässig, wenn kein auf den Arbeitnehmer bezogener, durch konkrete Tatsachen begründeter Verdacht einer…
Medien dürfen nicht eigenmächtig und öffentlich nach Verdächtigen fahnden
Die Bilder rund um den G20-Gipfel in Hamburg haben viele zurecht erschüttert. So sehen waren völlig enthemmte Menschen, die schwere Straftaten begangen haben. Es wurden Steine und Molotowcocktails geworfen, mit der Gefahr schwer Verletzungen zu versuchen oder gar andere Menschen zu töten. Es wurden…
Ist das Fotografieren im Freibad erlaubt? Live-Interview in der WDR Lokalzeit
Fotos im Schwimmbad - Liveinterview im Lokalzeit-Studio des WDR
Fotoverbot nur im Schwimmbad? Ich habe grundsätzlich überall das Recht am eigenen Bild. In einem kurzen Liveinterview im WDR Studio in Düsseldorf durch ich ein paar aktuelle Fragen beantworten...
Aus aktuellem Anlass: Arbeiten im Hochsommer - was muss man beachten?
Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige Fragen.
Kann ich von meinem Arbeitgeber verlangen, dass er mir…
Kampf ums Schuhdesign von "Stan Smith Boost" – Puma zieht sich zurück
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Es war ein Streit um die Schuhsohle zwischen zwei deutschen Sportgiganten. Puma wollte seinem Wettbewerber Adidas die Sohle der beliebten Sneaker „Stan Smith Boost“, benannt nach dem amerikanischen Tennisspieler und Wimbledon-Sieger, verbieten lassen. Das…
