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Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Caliroots“ und „Cali Dreams“

Zwischen den Wortmarken Caliroots“ und „Cali Dreamsbesteht keine Verwechslungsgefahr, das hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) nun entschieden.

Sie hat deshalb den Widerspruch der Markeninhaberin von „Caliroots“ gegen die Eintragung der Marke „Cali Dreams“ zurückgewiesen (Beschluss vom 7. Dezember 2020). Unsere Kanzlei vertrat in dem Verfahren die Markeninhaberin von „Cali Dreams“ - federführend in dem Verfahren waren die Rechtsanwälte Michael Terhaag und Christian Schwarz.

Das DPMA musste entscheiden, ob für das von den Marken angesprochene Publikum eine Gefahr der Verwechslung zwischen der älteren Unionswortmarke „Caliroots“ und der deutschen Wortmarke „Cali Dreams“ besteht. Das Amt entschied, dass sich die Marken sowohl in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht deutlich unterscheiden. Zwar würden bei Marken mit dem Wort „Cali“ beginnen, die Differenz der aus den Worten „root“ und „dream“ gebildeten Endsilben sei jedoch überaus deutlich. Zudem handele es sich bei „root“ (Wurzel) und „dream“ (Traum) auch um Wörter mit verschiedenem Sinninhalt. Ob eine Gefahr der Verwechslung besteht, muss grundsätzlich in der Wechselwirkung mit den Waren- und Dienstleistungen, für den die Marken Schutz begehren, beurteilt werden. Dies ließ das DPMA jedoch offen, weil sich die Zeichen bereits deutlich voneinander unterscheiden.

Zum Hintergrund des Widerspruchsverfahrens: Wird eine neu eingetragene Marke im Register des DPMA veröffentlicht, können Inhaber von früher eingetragenen Marken gegen die Neueintragung innerhalb einer Frist von drei Monaten Widerspruch einlegen. Der Widerspruch kann dann erhoben werden, wenn eine Gefahr von Verwechslungen der älteren mit der jüngeren Marke besteht. Über den Widerspruch entscheidet zunächst das DPMA. Die Verwechslungsgefahr wird nicht von Amts wegen entschieden, sondern immer nur durch einen ausdrücklichen Widerspruch.

Unter der Marke „Cali Dreams“ kann man sich seit Oktober 2019 in Düsseldorf in interaktiven, kunterbunten Räumen auf Selfie-Tour oder eine Fotoexpedition begeben.

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