Juli 2018
Mai 2018

Newsletter 6/2018

Wir berichten dieses Mal unter anderem über ein BGH-Verfahren zum digitalen Erbe und ein Urteil des EuGH zu roten Sohlen.

Neuigkeiten aus der Kanzlei

Rechtsanwalt Michael Terhaag unter den "Best Lawyers Germany"



In Kooperation mit der Zeitung "Handelsblatt" hat der Verlag "Best Lawyers" auch in diesem Jahr die Reputation vieler Juristen bei Kollegen und Wettbewerbern für Deutschland erfragt. Wir freuen uns, dass Rechtsanwalt Michael Terhaag auch in diesem Jahr wieder als "The Best Lawyers in Germany" für das Fachgebiet Informationstechnologierecht gelistet worden ist.

 

Beiträge unserer Rechtsanwälte

Können Erben Zugang zu Facebook-Konto verlangen?
Der Bundesgerichtshof verhandelt zu der Frage, ob Erben einen Anspruch auf Einsicht in das Social-Media-Konto ihres verstorbenen Angehörigen haben. Ein Urteil soll am 12. Juli 2018 verkündet werden. Die Entscheidung könnte richtungsweisend werden für viele Erben. Rechtsanwalt Michael Terhaag berichtet über den Gang des Verfahrens - an dieser Stelle.

EuGH entscheidet über "Formmarke" eines Designerschuhs
Der EuGH musste kürzlich über die Markenfähigkeit einer roten Schuhsohle bei einem Damenschuh entscheiden (Urteil vom 12. Juni 2018, Az. C-163/16). Es ging um einen hochhackigen Damenschuh des Designers Christian Louboutin. Die Besonderheit besteht darin, dass die äußere Sohle stets die Farbe Rot hat. Wir berichten über das Urteil.

Aus aktuellem Anlass: Gibt es Hitzefrei im Büro?
Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch einen kühlen Kopf bewahren und vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige Fragen. Hier können Sie die Antworten nachlesen.

 

Interessante Urteile

Medienrecht

Ein Arzt kann Löschung seines "Jameda"-Profils verlangen
Ein Arzt kann Anspruch auf Löschung seines Profils in einem Arztbewertungsportal ("Jameda") haben, wenn der Betreiber seine Stellung als neutraler Informationsmittler verlässt. Dies kann der Fall sein, wenn das Portal durch die Art der Werbung, die sie Ärzten auf ihrem an potentielle Patienten gerichteten Bewertungsportal anbietet, einzelnen Ärzten verdeckte Vorteile verschafft (BGH, Urt. v. 22.2.2018, Az.: VI ZR 30/17)

Anspruch auf Gegendarstellung auch ohne Stellungnahme
Der Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung besteht auch dann, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten Berichterstattung abgegeben hat, obwohl der Redakteur ihr eine solche Möglichkeit eingeräumt hat (BVerfG, Beschl. v. 09.04.2018, Az.: 1 BvR 840/15).

Wettbewerbsrecht

Unzulässige Spitzenstellungswerbung eines Fahrradgeschäfts
Die Werbung mit Aussagen wie „Größtes Bike Center im T-Kreis“ und „Größter Zweiradfachmarkt im T-Kreis“ kann einen Wettbewerbsverstoß in Form einer unzulässigen Spitzenstellungswerbung darstellen, wenn die Aussage nicht der Wahrheit entspricht. Die Aussage ist im konkreten Fall bereits deshalb irreführend, weil die Beklagte unstreitig über eine (geringfügig) kleinere Verkaufsfläche als die Klägerin verfügt (LG Köln, Urt. v. 08.05.2018, Az.: 31 O 178/17).

 

Pressespiegel

Gefahren beim Flohmarkt im Internet - live im ZDF
Auf den virtuellen Marktplätzen wie „eBay Kleinanzeigen“ oder „Shpock“ kann man schnell Dinge verkaufen oder ein Schnäppchen schlagen. Allerdings kommt es auch häufiger zu Betrugsfällen. Zu diesem Thema war Rechtsanwalt Michael Terhaag live in der ZDF-Sendung "Volle Kanne" zu Gast. Das Interview können Sie hier noch einmal ansehen.

Abmahnungen wegen der DSGVO - Interview mit Apotheke Adhoc
Es kursieren scheinbar die ersten Abmahnungen wegen der neuen Datenschutzgrundverordnung - davon berichten einige Apotheker. Ein Grund zur Panik besteht jedoch nicht, sagt Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann. Er hat "Apotheke Adhoc" ein ausführliches Interview gegeben.

Mobbingopfer bei Google - Interview mit Stuttgarter Zeitung
Die Rechtslage ist eindeutig: Verbraucher müssen es nicht dulden, wenn private Fotos, Videos oder Falschinformationen über sie im Internet kursieren. Doch die Durchsetzung entsprechender Ansprüche gegenüber Suchmaschinenbetreibern wie ist manchmal gar nicht so einfach. Im Interview der Stuttgarter Zeitung mit Rechtsanwalt Michael Terhaag ging es um einen Fall bei dem die Stiftungwarentest einige Suchtreffer bei Google mit falschen Tatsachenbeahuptungen hat gerichtlich verbieten lassen. Hier können Sie den Artikel lesen.

Aktuelle Fachbeiträge im IP-Rechtsberater
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann berichtet dieses Mal über folgende Themen im IP-Rechtsberater: Online-Verkauf von Bio-Lebensmitteln ohne Zertifizierung ist wettbewerbswidrig; Kerngleicher Verstoß gegen gerichtliches Markenverbot bei Austausch von nur einem Buchstaben sowie: Für eine DE-Domain gilt deutsches Markenrecht.