März 2019
Januar 2019

Newsletter 2/2019


In dieser Ausgabe berichten wir unter anderem über Karneval im Büro, die Wortmarke "Felsquellwasser" und eine Expertenreise nach Kapstadt.

 

Neuigkeiten aus der Kanzlei

Rechtsanwalt Michael Terhaag sendet nachträglich viele Grüße aus Kapstadt. Er war vergangene Woche auf Expertenreise in Südafrika, wo er erneut das Projekt "Mit Jan Schust nach Kapstadt" begleitete.

Jedes Jahr veranstaltet das Versicherungs-Partnerprogramm von TARIFCHECK24 eine Reise zu den schönsten Orten der Welt. Neben Michael Terhaag waren noch weitere bekannte Experten aus der Internetbranche mit auf der Reise in Südafrika.

 

Beiträge unserer Rechtsanwälte

Helau und Alaaf – gilt die Narrenfreiheit auch im Büro?
Im Rheinland ist die fünfte Jahreszeit angebrochen und viele Jecken freuen sich auf das lange Karnevals-Wochenende. Dann wird auch in vielen Firmen wieder kräftig gefeiert. Doch was ist erlaubt und womit sollte man aufpassen? Peter Kaumanns, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, klärt in unserem FAQ einige wichtige Fragen rund um den Karneval am Arbeitsplatz.

"Felsquellwasser" kann als Wortmarke geschützt bleiben
Das Oberlandesgericht Hamm in einem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Urteil vom 24. Januar 2019, Az. 4 U 42/18). Der Senat hat auf die Berufung der beklagten Brauerei - anders als noch das Landgericht Bochum in erster Instanz - die Klage abgewiesen. Wir berichten über diese Entscheidung.

Berichterstattung über Äußerung eines AfD-Mitarbeiters erlaubt
Das Oberlandesgericht Karlsruhe erlaubt die Berichterstattung über rechtsextreme Äußerungen eines Mitarbeiters zweier AfD Landtagsabgeordneter in Facebook-Chats (Urteil vom 13. Februar 2019 Az. 6 U 105/18). Die Wochenzeitung „KONTEXT“ darf einstweilen wieder berichten, ein namentlich benannter wissenschaftlicher Mitarbeiter zweier Abgeordneter der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag habe sich in privaten Facebook-Chats in näher zitierter Weise menschenverachtend, rassistisch und demokratiefeindlich geäußert und sei früher Mitglied der NPD gewesen. Wir berichten über die Entscheidung.

 

Interessante Urteile

Medienrecht

Die MFM-Tabelle ist nur bei Berufsfotografen anwendbar

Es ist nichts dafür ersichtlich, dass die MFM-Empfehlungen üblicherweise zur Bestimmung der Vergütung für eine Nutzung von Fotografien im Internet Anwendung finden, die nicht von professionellen Marktteilnehmern erstellt worden sind (BGH, Urt. v. 13.09.2018, Az.: I ZR 187/17).

OLG Köln zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle
Die sog. MFM-Tabelle kann ausnahmsweise als Ansatzpunkt für die richterliche Schadensschätzung angesehen werden, wenn es sich um Lichtbilder eines professionellen Fotografen handelt, die nicht mehr reproduzierbar sind und wenn durch Vorlage von Rechnungen belegt ist, das Lizenzen in ähnlicher Höhe – sei es auch für andere Nutzungsarten – erzielt werden (Urt. v. 11.01.2019, Az.: 6 U 10/16).

Verstoß gegen Unterlassungsverbot durch Ausschnitt
Das Unterlassungsgebot hinsichtlich einer Bildberichterstattung ist auch verletzt, wenn in der Folgeberichterstattung das gesamte Foto (Totale) veröffentlich wird, von welchem in der ursprünglichen Bildberichterstattung, die Gegenstand des Unterlassungsgebots war, lediglich ein Teilausschnitt gezeigt wurde (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 29.01.2019, Az.: 16 W 4/19).

Wettbewerbsrecht

Werbung mit „Rezept-Apotheke“ ist unzulässig
Die Werbung einer Internet-Apotheke mit der Bezeichnung "Die Rezept-Apotheke" stellt eine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit dar, die gegen § 5 UWG verstößt (OLG Stuttgart, Urt. v. 20.12.2018, Az.: 2 U 26/18).

 

 

Pressespiegel



Influencer und Werbung bei Social Media - Interview im WDR

Cathy Hummels, Ehefrau von Nationalspieler Mats Hummels, ist Influencerin auf Instagram, dort zeigt sie immer wieder Produkte gerade aus der Modewelt. Der "Verband Sozialer Wettbewerb" wirft ihr vor, nicht alle Veröffentlichungen deutlich als Werbung gekennzeichnet zu haben. Hummels hingegen behauptet, dass nicht alles auf ihrem Account Werbung sei. Nun muss das Landgericht München entscheiden. Über das viel diskutierte Thema Influencer-Werbung berichtete die "Aktuelle Stunde" (WDR) und sprach mit Rechtsanwalt Michael Terhaag. Hier gibt es einen Ausschnitt.

Aktuelle Fachbeiträge im IP-Rechtsberater
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann berichtet dieses Mal über folgende Themen im IP-Rechtsberater: E-Mail-Weiterleitung an Kunden des ehemaligen Geschäftspartners nicht automatisch wettbewerbswidrig; Verstoß gegen Bildberichterstattungs-Verbot auch bei Veränderung des Bildausschnitts; sowie: Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei unerlaubter Foto-Übernahme.