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Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit: | |
| | Allgemeines | | |
Wir freuen uns auch dieses jahr wieder die Empfehlung unserer Kanzlei sowie unserer Anwälte im aktuellen JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien bekannt geben zu können. Eine Ehre, die uns bereits zum dritten Mal zuteil wird. | | | | | |
Neues aus der Kanzlei
Die bereits angekündigten beiden Veranstaltungen waren ein voller Erfolg!
So waren wir beim diesjährigen Düsseldorfer Online Kongress 2011 der Rheinischen Post bestens vertreten.
Unser Kollege Herr Rechtsanwalt Daniel Elgert trug spannend zum Onlinerecht vor und stand auch anschließend an unserem eigenen Stand Rede und Antwort. Tatkräftig unterstützt wurde er hierbei durch die Herren Rechtsanwälte Sebastian Dehißelles und Michael Terhaag.
Hier noch einige Eindrücke und Fotos von einem erfolgreichen Tag Bereits Anfang November hatten wir die Digitale Stadt Düsseldorf einmal mehr in unseren Kanzleiräumen zu Gast und so hatten zu spannenden aktuekllen Themen des Domainrechts auch prominenten Besuch: Von links: Stephan Schneider, DSD-Vorstandsvorsitzender, Dr. Volker Herrmann, Thomas Jarzombek MdB, Beirat der Digitalen Stadt Düsseldorf und Dr. Philip Lüghausen. Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere Öffentlichkeitsarbeit interessieren. | | | | | | | | | Beiträge und aktuelle
EntwicklungenVertragsschluss am Telefon - Zur (Un-)Wirksamkeit von aufgedrängten Abos und wie man sie wieder los wird - RA Terhaag live im ZDF bei Volle Kanne Herr Rechtsanwalt Terhaag war einmal mehr als Rechts- und Internetexperte beim Verbrauchermagazin "Volle Kanne" im Zweiten Deutschen Fernsehen. Top-Thema der Sendung "Senioren im Visier - Wie Betrüger ältere Menschen am Telefon ausnehmen" | JUVE Handbuch 2011/2012 - Wirtschaftskanzleien Die Kanzlei Terhaag & Partner wird wegen ihrer fachlichen Spezialisierung im Bereich Medien, Technologie und Kommunikation empfohlen. Neben dem gewerblichen Rechtschutz, also insbesondere Marken- und Wettbewerbsrecht wird besonders das Aushängeschild der Kanzlei Internetrecht und hier namentlich vor allem das Domainrecht, aber auch der Datenschutz hervorgehoben. | Streit: Apple gegen apfelkind Der allseits bekannte kalifornische Hard- und Softwarehersteller mit dem Apfel-Logo hat beim Deutschen Patent- und Markenamt in München Widerspruch gegen eine Markenanmeldung eingelegt. Die Anmeldung kam von der Betreiberin eines kleinen Bonner Cafés, das Produkte wie Apfelkuchen und Apfelsäfte und zudem eine Kinderbetreuung anbietet.
| Düsseldorfer Online Kongress 2011 - RP Online Einige Eindrücke zum diesjährigen Düsseldorfer Online Kongress der von RP-online. U.a. mit Bildern unserer Kollegen Elgert, Dehißelles und Terhaag. | OLG Hamburg: Markenrechtsverstoß durch automatisches Adwordwerbung? - Prüfungspflichten von Ebay Ist es Ihnen auch schon einmal aufgefallen? Sie geben bei Google einen Produktnamen oder eine marke ein und rechts erscheinen unvermittelt so genannte Adwords anzeigen von Ebay oder Amazon zu exakt diesem Suchwort. Klickt man aber dann die Anzeige kommen gar nicht die gewünschten Produkte, sondern völlig andere oder ähnliche der Konkurrenz. Diese Werbeschaltungen sollen bei großen Firmen durch die Eingabe dieser Begrifflichkeiten in deren eigene Suche angeblich dann automatisiert erfolgen. Unabhängig davon stellt sich natürlich die Frage, ob Ebay oder Amazon, die diese Adowrds schalten, für die konkrete Produktbeschreibung der verlinkten Artikel Ihrer eigenen Kunden mithaften.
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| | | | | | | | | Interessante Urteile | | | [Markenrecht] | | | | | |
| | | [Werbe- und Wettbewerbsrecht] BGH: Mitbewerber im Druckerpatronengeschäft dürfen auf Produkten und Verpackungen Bilder verwenden, die den Originalhersteller-Bildern ähnlich sind. Die Karlsruher Richter hatten einen Fall zu entscheiden, der in den Vorinstanzen zuungunsten von EPSON entschieden worden war. Es ging um die Frage, ob Pelikan als Druckerpatronenhersteller ähnliche Bilder auf den Patronen und Verpackungen verwenden darf wie der Originalhersteller EPSON selbst. Sowohl EPSON als auch Hersteller von Alternativpatronen verwenden z.B. Tierbilder, um dem Verbraucher die Zuordnung der jeweiligen Patronen zu dem jeweiligen Drucker zu erleichtern. | OLG Köln: Himalaya-Salz mit schneebedeckten Berggipfeln ist irreführend Das erkennende Gericht sieht in der Werbung für Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird und als "Himalaya-Salz" in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett angeboten wird, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt, eine irreführende Werbung. Maßgebend für die Irreführung ist nicht die tatsächliche geografische Herkunft, sondern vielmehr die durch Produktbezeichnung und Produktaufmachung geweckte Erwartung der angesprochenen Verbraucher und damit eine vom Wettbewerbsgericht festzustellende Erfahrungstatsache. |
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| | | | | Pressespiegel In der aktuellen Ausgabe des IP-Rechtsberaters berichtet RA Dr. Volker Herrmann über die vielbeachtete Entscheidung des EuGH in Sachen "Karen Murphy" über die Zukunft der exklusiven Verwertungsrechte im europäischen Fußball, sowie zu den Entscheidungden des BGH zum Handel mit Windows-Echtheitszertifikaten und zur Verwendung von Bildmotiven für Druckerpatronen. RA Moritz Schumacher LL.M. informiert im selben Heft über die Entscheidung des LG München I zur Frage, ob kommentierte Fremdsprachenausgabe von Romanen mit Vokabelhinwiesen eine eigene Nutzungsart darstellen. Rechtsanwalt Dr. Philip Lüghausen bespricht ebenfalls im aktuellen IP-Rechtsberater die Entscheidung des LG Köln zur Anwendung des sogenannten presserechtlichen Laienprivilegs auf den Betreiber eines privaten und aber vielbeachteten Internetforums. |
Rechtsanwalt Michael Terhaag zum 50. (!) Mal bei Volle Kanne im ZDF. Thema diesmal:"Vertragsschluss am Telefon - Zur Wirksamkeit von aufgedrängten Abos" |
Beitrag und Kommentare vom RA Terhaag zu "Markenrecht: Krieg der Äpfel" - Apple vs. Apfelkind heute.de am 2. November 2011
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