Oktober 2011
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
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liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. Allgemeines
2. Neues aus der Kanzlei
3. Aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. Interessante Urteile
5. Pressespiegel
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Allgemeines

 
 

 

Wir freuen uns auch dieses jahr wieder die Empfehlung unserer Kanzlei sowie unserer Anwälte im aktuellen JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien bekannt geben zu können.

Eine Ehre, die uns bereits zum dritten Mal zuteil wird.

 
   
 


Neues aus der Kanzlei

Die bereits angekündigten beiden Veranstaltungen waren ein voller Erfolg!

So waren wir beim diesjährigen Düsseldorfer Online Kongress 2011 der Rheinischen Post bestens vertreten.

Unser Kollege Herr Rechtsanwalt Daniel Elgert trug spannend zum Onlinerecht vor und stand auch anschließend an unserem eigenen Stand Rede und Antwort.
Tatkräftig unterstützt wurde er hierbei durch die Herren Rechtsanwälte Sebastian Dehißelles und Michael Terhaag.
Hier noch einige Eindrücke und Fotos von einem erfolgreichen Tag

 

Bereits Anfang November hatten wir die Digitale Stadt Düsseldorf einmal mehr in unseren Kanzleiräumen zu Gast und so hatten zu spannenden aktuekllen Themen des Domainrechts auch prominenten Besuch:

Von links: Stephan Schneider, DSD-Vorstandsvorsitzender, Dr. Volker Herrmann, Thomas Jarzombek MdB, Beirat der Digitalen Stadt Düsseldorf und Dr. Philip Lüghausen.

Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere Öffentlichkeitsarbeit interessieren.

 
   
 

 

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

Vertragsschluss am Telefon - Zur (Un-)Wirksamkeit von aufgedrängten Abos und wie man sie wieder los wird - RA Terhaag live im ZDF bei Volle Kanne

Herr Rechtsanwalt Terhaag war einmal mehr als Rechts- und Internetexperte beim Verbrauchermagazin "Volle Kanne" im Zweiten Deutschen Fernsehen. Top-Thema der Sendung "Senioren im Visier - Wie Betrüger ältere Menschen am Telefon ausnehmen"

JUVE Handbuch 2011/2012 - Wirtschaftskanzleien

Die Kanzlei Terhaag & Partner wird wegen ihrer fachlichen Spezialisierung im Bereich Medien, Technologie und Kommunikation empfohlen. Neben dem gewerblichen Rechtschutz, also insbesondere Marken- und Wettbewerbsrecht wird besonders das Aushängeschild der Kanzlei Internetrecht und hier namentlich vor allem das Domainrecht, aber auch der Datenschutz hervorgehoben.

Streit: Apple gegen apfelkind

Der allseits bekannte kalifornische Hard- und Softwarehersteller mit dem Apfel-Logo hat beim Deutschen Patent- und Markenamt in München Widerspruch gegen eine Markenanmeldung eingelegt. Die Anmeldung kam von der Betreiberin eines kleinen Bonner Cafés, das Produkte wie Apfelkuchen und Apfelsäfte und zudem eine Kinderbetreuung anbietet.

Düsseldorfer Online Kongress 2011 - RP Online

Einige Eindrücke zum diesjährigen Düsseldorfer Online Kongress der von RP-online. U.a. mit Bildern unserer Kollegen Elgert, Dehißelles und Terhaag.

OLG Hamburg: Markenrechtsverstoß durch automatisches Adwordwerbung? - Prüfungspflichten von Ebay

Ist es Ihnen auch schon einmal aufgefallen? Sie geben bei Google einen Produktnamen oder eine marke ein und rechts erscheinen unvermittelt so genannte Adwords anzeigen von Ebay oder Amazon zu exakt diesem Suchwort. Klickt man aber dann die Anzeige kommen gar nicht die gewünschten Produkte, sondern völlig andere oder ähnliche der Konkurrenz. Diese Werbeschaltungen sollen bei großen Firmen durch die Eingabe dieser Begrifflichkeiten in deren eigene Suche angeblich dann automatisiert erfolgen. Unabhängig davon stellt sich natürlich die Frage, ob Ebay oder Amazon, die diese Adowrds schalten, für die konkrete Produktbeschreibung der verlinkten Artikel Ihrer eigenen Kunden mithaften. .

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[Markenrecht]

EuGH: Die Form eines Bang & Olufsen Lautsprechers ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke schutzfähig - Urteil v. 6.10.11 (Az. T-508/08)

B & O als dänischer Hersteller hochwertiger Unterhaltungselektronik hatte versucht, seine länglichen Design-Standlautsprecher allein aufgrund der Form beim HABM in Alicante als Gemeinschaftsmarke schützen zu lassen. Hintergrund des Vorhabens war die Tatsache, dass der in einigen Ländern angemeldete Geschmacksmusterschutz im Jahr 2017 ausläuft. Der Markenschutz hingegen ist unbefristet bzw. kann jeweils verlängert werden.

OLG Hamburg: Markenrechtsverstoß durch automatisches Adwordwerbung? - Prüfungspflichten von Ebay

Ist es Ihnen auch schon einmal aufgefallen? Sie geben bei Google einen Produktnamen oder eine marke ein und rechts erscheinen unvermittelt so genannte Adwords anzeigen von Ebay oder Amazon zu exakt diesem Suchwort. Klickt man aber dann die Anzeige kommen gar nicht die gewünschten Produkte, sondern völlig andere oder ähnliche der Konkurrenz. Diese Werbeschaltungen sollen bei großen Firmen durch die Eingabe dieser Begrifflichkeiten in deren eigene Suche angeblich dann automatisiert erfolgen.

Der Bundesgerichtshof hat einen langjährigen markenrechtlichen Rechtsstreit zu Gunsten von Microsoft entschieden (Urteil vom 6. Oktober 2011, Az.: I ZR 6/10).

Der Fall: Die Firma Microsoft Corporation ist Inhaberin der Wortmarke "Microsoft". Mit diesem Markennamen vertreibt Microsoft das allseits bekannte Betriebssystem Windows. Dieses ist in verschiedenen Versionen erhältlich, u.a. als so genannte OEM-Version.

 
   
 

 
 

[Werbe- und Wettbewerbsrecht]

BGH: Mitbewerber im Druckerpatronengeschäft dürfen auf Produkten und Verpackungen Bilder verwenden, die den Originalhersteller-Bildern ähnlich sind.

Die Karlsruher Richter hatten einen Fall zu entscheiden, der in den Vorinstanzen zuungunsten von EPSON entschieden worden war. Es ging um die Frage, ob Pelikan als Druckerpatronenhersteller ähnliche Bilder auf den Patronen und Verpackungen verwenden darf wie der Originalhersteller EPSON selbst. Sowohl EPSON als auch Hersteller von Alternativpatronen verwenden z.B. Tierbilder, um dem Verbraucher die Zuordnung der jeweiligen Patronen zu dem jeweiligen Drucker zu erleichtern.

OLG Köln: Himalaya-Salz mit schneebedeckten Berggipfeln ist irreführend

Das erkennende Gericht sieht in der Werbung für Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird und als "Himalaya-Salz" in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett angeboten wird, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt, eine irreführende Werbung. Maßgebend für die Irreführung ist nicht die tatsächliche geografische Herkunft, sondern vielmehr die durch Produktbezeichnung und Produktaufmachung geweckte Erwartung der angesprochenen Verbraucher und damit eine vom Wettbewerbsgericht festzustellende Erfahrungstatsache.

 
   
 

 

 

 

 
 

Pressespiegel

 

In der aktuellen Ausgabe des IP-Rechtsberaters berichtet RA Dr. Volker Herrmann über die vielbeachtete Entscheidung des EuGH in Sachen "Karen Murphy" über die Zukunft der exklusiven Verwertungsrechte im europäischen Fußball, sowie zu den Entscheidungden des BGH zum Handel mit Windows-Echtheitszertifikaten und zur Verwendung von Bildmotiven für Druckerpatronen.

RA Moritz Schumacher LL.M. informiert im selben Heft über die Entscheidung des LG München I zur Frage, ob kommentierte Fremdsprachenausgabe von Romanen mit Vokabelhinwiesen eine eigene Nutzungsart darstellen.

Rechtsanwalt Dr. Philip Lüghausen bespricht ebenfalls im aktuellen IP-Rechtsberater die Entscheidung des LG Köln zur Anwendung des sogenannten presserechtlichen Laienprivilegs auf den Betreiber eines privaten und aber vielbeachteten Internetforums.

 
 

 
Rechtsanwalt Michael Terhaag zum 50. (!) Mal bei Volle Kanne im ZDF. Thema diesmal:"Vertragsschluss am Telefon - Zur Wirksamkeit von aufgedrängten Abos"

 

 
Beitrag und Kommentare vom RA Terhaag zu "Markenrecht: Krieg der Äpfel" - Apple vs. Apfelkind  heute.de am 2. November 2011

 

 
   
 
     
 

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