Terhaag & Partner wieder im JUVE Handbuch - Wirtschaftskanzleien empfohlen!
Oberlandesgericht Hamm: Irreführende Prospektwerbung untersagt
Unlauter und irreführend wirbt ein Unternehmer, der in einem Verkaufsprospekt die eigene Identität (vollständige Firmierung inklusive Rechtsformzusatz) oder die eigene Geschäftsanschrift oder die Geschäftsanschrift des Kreditunternehmens, über welches die in dem Prospekt angebotenen Produkte…
OLG Frankfurt am Main entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der verkürzten Wiedergabe von Buchrezensionen
In zwei Urteilen vom 1.11.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) erneut über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter zulässig ist.
Der Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C
Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden muss, wenn der Anmelder nicht im Inland wohnt, in Fällen in Anspruch genommen werden…
EuGH: AdWord Werbung mit bekannten Marken
Der neue aufrecht.de-Newsletter ist da!
OVG Münster: Bundesrechnungshof muss Journalisten Einsicht in Prüfungsniederschriften gewähren
Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster hat mit Urteil vom 26.10.2011 der Klage eines Journalisten auf Übersendung von Prüfungsniederschriften des Bundesrechnungshofs stattgegeben.
Bundesgerichtshof entscheidet über GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die GEMA die Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen wie Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen darf.
DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
Microsoft gewinnt längjährigen Rechtsstreit über Windows-Echtheitszertifikate
Der Bundesgerichtshof hat einen langjährigen markenrechtlichen Rechtsstreit zu Gunsten von Microsoft entschieden (Urteil vom 6. Oktober 2011, Az.: I ZR 6/10).
