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Rechtsanwalt Michael Terhaag in der „Phoenix Runde“ zu Hassmails und Horrorclowns

Es ist ein wichtiges Thema unserer Gesellschaft: Hassbotschaften im Internet – was kann und sollte man dagegen unternehmen?

In der Talksendung „Phoenix Runde“ diskutierte Rechtsanwalt Michael Terhaag zum Thema "Hassmails und Horrorclowns - Verroht die Gesellschaft?".

Ausschnitte aus der Sendung "Phoenix Runde" können Sie an dieser Stelle sehen.

Im Wesentlichen ging es dabei um die Frage, wie man sich gegen Hassbotschaften im Internet zur Wehr setzen könne und was passieren muss, um solche Vorfälle einzudämmen. Viele Diskutanten sahen insbesondere die Politik in der Pflicht, durch Gesetzesänderungen eine Erleichterung von Rechtsdurchsetzung zu schaffen.

In unserer täglichen Arbeit erleben wir immer wieder, dass die Hemmschwelle sich im Internet durch unsachliche Kommentare Luft zu machen, sehr gesunken ist. Es wird beschimpft, gepöbelt und auf Portalen anlasslos schlecht bewertet. Die Leute sitzen am Schreibtisch an ihrem Computer oder auf dem Sofa am Smartphone und vergessen dabei, dass ihre Handlung öffentlich ist. Jeder kann leicht zum Publizist werden.

Oft versuchen sich die Verfasser hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken. Doch: Wer falsche Tatsachen verbreitet oder andere beleidigt, kann sich auf den Schutz dieses hohen Gutes nicht berufen. Gegen solche Äußerungen kann man sich grundsätzlich wehren - im Wege des Zivilrechts und krassen Fällen auch strafrechtlich.

Erst kürzlich sprachen zwei Strafgerichte aus Düsseldorf und Würzburg ihre Urteile gegen sogenannte Hetzer bei Facebook. Sie hatten auf ekelhafte Weise gegen Ausländer gehetzt.In beiden Fällen wurden Freiheitsstrafen verhängt. Es ist nicht auszuschließen, dass noch weitere Urteile folgen werden.

Das gilt im Übrigen auch für Fotos und Videos: Viele Menschen beobachten etwas, nehmen es mit ihrem Handy auf und verbreiten es im Internet. Dass sie dabei womöglich Rechte andere Menschen verletzen und sie ungewollt „berühmt“ machen (im Guten oder im Schlechten!), ihnen damit sogar schwer schaden, ist ihnen vielleicht nicht bewusst oder aber schlimmstenfalls ganz egal.

Die Diskussion um Phänomene wie Hassmails, Hatespeech, Revenge Porn, Sexting, etc. wird wohl leider noch oft geführt werden müssen.

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