Urteile 2002
Leitsätzliches

Urteile vor 2002

Hier finden Sie Urteile und Entscheidungen rund um´s Markenrecht aus den Jahren vor 2002, z.B. zu Streitigkeiten um Markenrechte, generische Domains, geschäftliche Bezeichnungen usw, soweit diese nicht in andere Rubriken (Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht etc.) fallen.

Wann kann ich mit meiner eingetragenen Marke gegen einen Domaininhaber vorgehen? Kann ich mit meinem Namen gegen eine geschäftliche Bezeichnung vorgehen? Was ist der Grundsatz der Priorität und wann kommt er zur Anwendung? Vielleicht kann Ihnen unsere Datenbank mit Urteilen zum Markenrecht weiterhelfen. Haben Sie konkrete Fragen? Sprechen Sie uns an!

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LG Düsseldorf, Urteil vom 14. November 2000, AZ.: 2 a O 230/00, - Beginn des Werktitelschutzes
LG Köln, Urteil vom 1. März 2000, AZ: 84 O 77/99, - Haribo darf nicht mit "Kinder Kram" werben
BGH: Bank24
LG Bielefeld: "pc69.com"
hasselberg.de - LG Flensburg, Urteil vom 18. Oktober 2001, 3 O 178/01
LG München I: "iomedia.de"
LG Düsseldorf: "www.iomedia.de"
LG Wiesbaden: "Keine Verantwortlichkeit der DENIC für Webinhalte"
LG München I: "fordboerse.de"
LG Hamburg: "marine.de"
LG München I: "FTP Explorer"
LG Frankfurt/Main: "01051.de"
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): Löschung der (zweiten) Marke "Webspace"
LG Braunschweig: "Stadtinfo"