Beleidigung im Internet

Communities und Internetforen - Rechtlich brisante Bereiche

Der Wunsch, eine florierende Community oder ein gut besuchtes Forum zu gründen und zu betreuen geht einher mit einer großen rechtlichen Herausforderung für die Betreiber.

Die Liste der möglichen Probleme ist sehr lang. Zunächst gilt es, den richtigen Umgang mit den Usern zu pflegen. Nicht nur soll der Umgangston und die Netiquette eingehalten werden - bereits bei der Anmeldung kann sehr viel schief gehen, wenn etwa geltendes Datenschutzrecht nicht beachtet wird.

Wenn die Nutzer allerdings über die Stränge schlagen, kann es auch dort schnell ungemütlich für den Betreiber werden. Unter welchen Voraussetzungen muss der Betreiber in das Forum eingreifen? Wann macht er sich selbst angreifbar? Wann muss er damit rechnen, selbst in Anspruch genommen werden?

Im Folgenden wollen wir auf einige dieser Komplexe eingehen. Natürlich kann eine solche Übersicht nicht eine Beratung im Einzelfall ersetzen. Aber sie kann eine Sensibilisierung für die möglichen Probleme schaffen, die es wesentlich einfacher macht, im jeweils konkreten Fall richtig zu reagieren.

Von Zucht und Ordnung - der richtige Umgang mit dem User

Bei der Registrierung in einer Community oder der Anmeldung in einem Forum entstehen die ersten Rechtsbeziehungen zwischen Betreiber und Nutzer. Der Betreiber erhält vom Nutzer erste personenbezogene Daten wie die E-Mail-, unter bestimmten Voraussetzungen auch die IP-Adresse. Daher muss die Anmeldung und der damit verbundene Vorgang der Erhebung und Speicherung der Daten mit geltendem Datenschutzrecht vereinbar sein.

Einmal registriert besteht sodann ein rechtliche Beziehung zwischen dem Betreiber und dem Nutzer. Leider kommt es vor dem Hintergrund der vermeintlichen Anonymität der heimischen Tatstur nur zu oft zu Exzessen der Nutzer - es wird beleidigt und geflamt, was das Zeug hält. Hier hat die besten karten, wer im Vorfeld Möglichkeiten geschaffen hat hierauf zu reagieren, etwa indem Beiträge geändert und Störenfriede an die Luft gesetzt werden.

Schließlich gilt es zu bedenken, dass der Betreiber auch dafür Sorge tragen muss, dauerhaft mit den Beiträgen der User umgehen zu können. So sollte er sich durch Nutzungsbedingungen Rechte an den Inhalten einräumen lassen - selbst wenn der Nutzer ausscheidet. hierdurch wird zum Beispiel vermieden, dass Beiträge gelöscht werden müssen und einzelne Diskussionsfäden völlig sinnentstellt werden.

Was wollen die denn? - Haftung für Inhalte Dritter

Aber auch die beste Vorbereitung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es einem Betreiber nur sehr selten möglich sein wird, jeden einzelnen Beitrag der Nutzer zu lesen und zu kontrollieren. Hier werden erste strategische Fragen zu beantworten sein, etwa ob Moderatoren eingesetzt werden und nach welchen Kriterien diese ausgewählt werden können.

Dennoch wird früher oder später der Fall eintreten, dass sich einzelne Nutzer oder außenstehende Dritte in ihren Rechten beeinträchtigt fühlen. Hier stellen sich Fragen wie etwa ab wann eine Haftung für Inhalte Dritter besteht und ab wann ein Einschreiten notwendig ist. Hier entstehen schnell große Risiken, die auch mit finanziellen Einbußen verbunden sind, wenn nämlich eine kostenpflichtige Abmahnung ins Haus flattert.

Gerade diesem Punkt sollte große Aufmerksamkeit geschenkt werden, denn hier drohen Risiken, die aufgrund der finanziellen Tragweite schnell bedrohlich werden könne. Nicht umsonst ist die Frage der Forenhaftung, aus der Verantwortlichkeit für Inhalte Dritte eine der am heftigst diskutierten Fragen im Internetrecht.

Vorsoge ist besser als Nachsorge - Nutzungsbedingungen einsetzen

Die skizzierten Probleme können in den allermeisten Fällen durch den richtigen Einsatz von Nutzungsbedingungen gemeistert werden. Wer diese Bedingungen richtig gestaltet, kann die Beziehungen zum User korrekt regeln und hat auf die meisten Fragen eine Antwort - sei es durch die richtigen Methoden einzugreifen oder aber Rückgriffsmöglichkeiten wie Regressansprüche gegen den Nutzer.

Im Folgenden geben wir einen kurzen Überblick über die Möglichkeit, die in Nutzungsbedingungen geregelt werden können:

  • Richtiger Umgang mit Nutzerdaten
  • Verwertung des User Generated Content
  • Eingriffsmöglichkeiten in den Forenbetrieb
  • Haftungsprivilegien für den Betreiber
  • Regressmöglichkeiten gegenüber dem Nutzer

Gerne sind wir bei der Betreuung einer solchen Community behilflich und können aufgrund unserer langjährigen Erfahrung schnell auf den Anwendungsbereich zugeschnittenen Leistungen zur Seite stehen.