August 2016
Juni 2016

Newsletter 7/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute melden wir uns mit einer neuen Ausgabe unseres Newsletters aus der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf.

Wir berichten dieses Mal über rechtliche Fallstricke beim Spielen von "Pokémon Go", juristische Schritte gegen Hetze im Netz und Arbeiten bei sommerlichen Temperaturen. Außerdem stellen wir unseren neuen Marken-Klassenfinder vor!

Viel Spaß bei der Lektüre wünschen

Terhaag & Partner Rechtsanwälte

Neuigkeiten aus der Kanzlei

Der neue aufrecht.de Marken Klassenfinder

Ein richtiges Logo oder ein eintragungsfähiges Wort zu finden ist schon schwer. Doch insbesondere die richtige Auswahl der sogenannten Waren- und Dienstsleistungsklassen entscheidet maßgeblich über den Erfolg und die Verwendbarkeit Ihrer Markeneintragung.

Mit unserem aufrecht.de Klassenfinder geben wir Ihnen die Möglichkeit, in Echtzeit mögliche Begrifflichkeiten zur Beschreibung und richtigen Klassifizierung Ihrer Marke zu finden.

Zu unserem Klassenfinder gelangen Sie hier.

Handelsblatt kürt "Deutschlands beste Anwälte"

Das Handelsblatt hat das Ranking "Deutschlands beste Anwälte 2016" veröffentlicht. Wir freuen uns, dass auch dieses Jahr wieder Rechtsanwalt Michael Terhaag (Fachanwalt für IT-Recht und gewerblichen Rechtschutz) mit dabei ist.

Beiträge unserer Rechtsanwälte



Das Pokémon-Fieber und seine rechtlichen Fallstricke

Das „Pokémon Go“-Fieber geht um die Welt. In den sozialen Netzwerken werden die Ergebnisse gepostet, der Hype weckt Ideen bei vielen geschäftstüchtigen Unternehmern. Doch was ist erlaubt, wo liegen mögliche rechtliche Grenzen? Rechtsanwalt Michael Terhaag trägt ein paar Aspekte zusammen.

Arbeiten im Hochsommer - gibt es auch im Büro hitzefrei?
Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige Fragen.

Gibt es ein Heilmittel gegen Hetze im Netz?
Rechtsanwalt Michael Terhaag berichtet über die "Task Force" des Bundesjustizministeriums gegen Hetze im Netz - und was man gegen solche Äußerungen bereits jetzt unternehmen kann. Seinen Beitrag lesen Sie hier.

Hat Melania Trump von der First Lady abgeschrieben?
Ist es ein waschechter Skandal oder nur etwas zum Schmunzeln? Melania Trump, der Ehefrau des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und möglicherweise bald designierte First Lady, soll von der amtierenden First Lady Michelle Obama bei einer Rede abgekupfert haben.Was dies rechtlich bedeutet, erklärt Rechtsanwalt Michael Terhaag in seinem Beitrag.

Jörg Kachelmann bekommt 395.000 Euro Geldentschädigung
Der Wettermoderator Jörg Kachelmann kann eine Geldentschädigung in Höhe von 395.000 Euro vom Axel Springer Verlag wegen schwerwiegender Persönlichkeitsrechtsverletzungen in 26 Fällen verlangen – und damit deutlich weniger, als von ihm begehrt. Das hat das Oberlandesgericht Köln entschieden. Mehr dazu erfahren Sie hier.

Geschäft darf Rabatt-Coupons von Konkurrenten annehmen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst (Urteil vom 23. Juni 2016, Az. I ZR 137/15). Wir berichten an dieser Stelle über das Urteil.

Update zum Löschen von "Jameda"-Bewertungen
Schlechte und unzulässige Bewertungen im Internet sind nicht per se zu akzeptieren. Betroffene können sich dagegen wehren. Wir haben bereits für sehr viele Ärzte und Zahnärzte entsprechende Verfahren erfolgreich durchgeführt. Einen ausführlichen Beitrag dazu finden Sie hier.

Interessante Urteile

Wettbewerbsrecht

OLG Köln zur Nutzung von AdBlockern im Internet
Die Ausschaltung von Werbung im Internet mit Hilfe eines AdBlockers stellt nicht per se eine gezielte Behinderung des Wettbewerbs dar (Oberlandesgericht Köln, Urteil v. 24.06.2016, Az.: 6 U 149/15).

Anforderungen an den Verstoß gegen einen Unterlassungsvertrag
Verstoß gegen Unterlassungsvertrag durch teilweise kostenlose Abgabe von Erfrischungsgetränken (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 27.11.2015, Az. 6 U 151/15).

Zur Irreführung eines Praxisschildes
Die Angabe „AUGENABTEILUNG AM ST. G“ auf dem Schild eines Augenarztes ist dann irreführend, wenn es sich um eine Praxis handelt, die tatsächlich nicht zum Krankenhaus gehört. Der dadurch erweckte Eindruck, dass die Praxis in die Krankenhausstruktur organisatorisch (als Abteilung) eingebunden ist und damit eine größere Sicherheit als eine ambulante Behandlung in der Arztpraxis verspricht, ist unzutreffend (Landgericht Münster, Urteil vom 20.11.2015, Az. 023 O 55/15).

Medienrecht

LG Hamburg entscheidet im Fall "Böhmermann"
Das Landgericht Hamburg hat eine erste Entscheidung im Fall um das Schmäh-Gedicht von Jan Böhmermann gefällt und Teile des Gedichts untersagt. Die Entscheidung können Sie im Volltext noch einmal nachlesen (Landgericht Hamburg, Urteil vom 17.02.2016, Az. 324 O 255/16).

Pressespiegel


Ärger mit dem Paketdienst - Interview für WDR Servicezeit
Man war den ganzen Tag im Büro und hat gewartet, doch der Paketbote klingelt nicht. Am Abend findet man dann die Benachrichtigung im Briefkasten, dass man "leider nicht angetroffen" wurde. Um dieses und andere Beispiele von Zustellungsärger geht es in dem ausführlichen Beitrag der Servicezeit im WDR Fernsehen - mit Einschätzung von Rechtsanwalt Michael Terhaag. Den Beitrag können Sie an dieser Stelle sehen.

Verbot einer EM-Elfmeter Collage? - Bericht im Tagesspiegel
Ein kurzes Video im Internet sorgte nach dem Elfmeterschießen der deutschen Nationalmannschaft gegen Italien für Furore. Der Urheber hatte die Elfmeterschüsse im Video übereinander gelegt - und so eine Art Analyse erstellt. Die UEFA fand das nicht witzig und ging gegen den Streifen vor. Darüber berichtet der Tagesspiegel - und hat mit Rechtsanwalt Michael Terhaag gesprochen.

Aktuelle Fachbeiträge im IP-Rechtsberater
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann berichtet dieses Mal über folgende Themen im IP-Rechtsberater: Schlussanträge zum Verleih von E-Books: Buch oder kein Buch?, Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente: Ein Eigentor für Doc­Morris? und Entwurf zur Abschaffung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber: Eindeutig uneindeutig.