Februar 2016
Dezember 2015

Newsletter 1/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute melden wir uns mit der ersten Ausgabe unseres Newsletters im Jahr 2016 aus der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf.

Wir möchten Ihnen auf diesem Weg ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr wünschen.

Wir berichten dieses Mal über Hilfe bei unsachlichen Bewertungen im Internet, einem BGH-Urteil zu Intimfotos und die Haftung für Hyperlinks. Außerdem senden wir Grüße aus Las Vegas.

Wenn Ihnen der Newsletter gefällt, empfehlen Sie ihn gerne weiter - anmelden kann man sich auf unserer Website.

Viel Spaß bei der Lektüre und einen guten Start in das Jahr 2016

wünschen

Terhaag & Partner Rechtsanwälte
Düsseldorf

 

Neuigkeiten aus der Kanzlei

Michael Terhaag auf Expertenreise in Las Vegas (USA)
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. ist derzeit auf Expertenreise in den USA. Der Fachanwalt für IT-Recht sowie gewerblichen Rechtsschutz begleitet das Projekt "Mit Jan Schust nach Las Vegas".

Jedes Jahr veranstaltet das Versicherungspartnerprogramm von TARIFCHECK24 unter dem Titel „Mit-Jan-Schust-nach.de“ eine Reise zu den spannendsten Orten dieser Welt. Auf dem Programm steht dieses Mal unter anderem ein Besuch der "Affiliate Summit West", der weltweit größten Affiliate-Messe.

Jan Schust ist Vorstand und Geschäftsführer von TARIFCHECK24 und CHECK24. Neben Rechtsanwalt Terhaag sind noch weitere bekannte Experten aus der Internetbranche mit auf der Reise.

Beiträge unserer Rechtsanwälte

Jameda & Co. - Diffamierende Bewertungen löschen lassen
Wir bekommen häufig Anfragen von Ärzten und Zahnärzten, die im Internet zum Beispiel auf jameda.de eine schlechte Bewertung erhalten haben. Auf unseren neuen Seiten zu dem Thema bekommen Sie einen Überblick darüber, welche Möglichkeiten es gibt, diffamierende Beleidigungen löschen zu lassen. Ein aktuelles Verfahren dazu liegt derzeit auch beim BGH - im März soll eine Entscheidung getroffen werden. Wir haben darüber bereits berichtet.

BGH: Ex-Partner muss Intimfotos löschen
Eine Beziehung geht in die Brüche. Der Partner möchte Rache üben, erinnert sich an pikante Fotoaufnahmen, die den Ex-Partner in intimen Momenten zeigen. Mit nur wenigen Klicks sind sie im Internet hochgeladen. Der BGH entschied nun: Schon gegen den Besitz solcher Fotos kann man sich unter Umständen wehren und die Löschung verlangen. Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. berichtet über das Urteil aus Karlsruhe.

Wer haftet für den Inhalt eines Hyperlinks?
Wer einen Beitrag verfasst, setzt gerne Links auf fremde Seiten. Der Inhalt der verlinkten Seite lässt sich dabei nur schwer prüfen. Doch wer haftet nun für fehlerhafte Darstellungen auf der fremden Seite – insbesondere, wenn sie sich auf nicht verlinkten Unterseiten verbergen? Darüber hatte der Bundesgerichtshof nun zu entscheiden - Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann berichtet über das Urteil.

Neue EU-Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen - Teil 2
Unsere Rechtsanwälte Dr. Volker Herrmann und Peter Kaumanns, LL.M. berichten im zweiten Teil ihres Beitrags über die neue EU-Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen über praktische Auswirkungen und Konsequenzen auf Unternehmensebene. Den Beitrag können Sie an dieser Stelle lesen.

"Rotbäckchen"-Urteil des Bundesgerichtshofs
In seiner kürzlich gefällten "Rotbäckchen"-Entscheidung, entschied der BGH, dass  die Angaben "Lernstark" und/oder "Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, eine durchaus noch zulässige gesundheitsbezogene Angabe darstellt. Über das Urteil berichtet Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. - hier können Sie den Beitrag lesen.

Wenn eine Bestätigungsmail das Persönlichkeitsrecht verletzt
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mails mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar stellen. Eine Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie hier

Die GEMA unterliegt gegen ein Hotel vor dem BGH
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der GEMA keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in den Hotelzimmern zahlen muss, wenn die Hotelgäste mit diesen Geräten die ausgestrahlten Fernsehprogramme nur über eine Zimmerantenne empfangen können. Wir berichten über das Urteil.

Interessante Urteile

Wettbewerbsrecht

BGH zur Haftung bei Verwendung von Hyperlinks
Wer  sich  fremde  Informationen  zu  Eigen  macht,  auf  die  er  mit  Hilfe  eines Hyperlinks verweist,  haftet  dafür  wie  für  eigene  Informationen.  Darüber  hinaus  kann,  wer  seinen  Internetauftritt  durch  einen elektronischen  Verweis  mit  wettbewerbswidrigen  Inhalten  auf  den  Internetseiten eines Dritten verknüpft, im Fall der Verletzung absoluter Rechte als Störer und im Fall der Verletzung sonstiger wettbewerbsrechtlich geschützter Interessen aufgrund der Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht in Anspruch genommen werden, wenn er zumutbare Prüfungspflichten verletzt hat  (Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. Juni 2015, Az.: I ZR 74 / 14).

Bundesgerichtshof zu Blickfangwerbung ("All Net Flat")
Die Annahme, der Verbraucher werde die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung erkennen, zu der er nicht durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis an der blickfangmäßig herausgestellten Aussage hingeführt wird, ist nur unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt (Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. Oktober 2015, Az.: I ZR 260/14).

Persönlichkeitsrecht

Löschungsanspruch gegen Ex-Partner bei Intimfotos
Fertigt im Rahmen einer intimen Beziehung ein Partner vom anderen intime Bild- oder Filmaufnahmen, kann dem Abgebildeten gegen den anderen nach dem Ende der Beziehung ein Löschanspruch wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts zustehen, wenn er seine Einwilligung in die Anfertigung und Verwendung der Aufnahmen auf die Dauer der Beziehung - konkludent - beschränkt hat (Bundesgerichtshof, Urteil vom 13. Oktober 2015, Az. VI ZR 271/14).

Pressespiegel

Wenn das Geschenk nicht gefällt - live im ZDF bei "Volle Kanne"
Weihnachten ist längst vorbei - doch die Grundsätze zum Umtausch von Geschenken gelten auch im neuen Jahr. Ganz egal ob Oster- oder Geburtstagsgeschenk. Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. war zu diesem Thema live zu Gast in der ZDF-Sendung "Volle Kanne". Das Interview können Sie an dieser Stelle noch einmal sehen.

Interview zu Ärzte-Bewertungsportalen - bei "Apotheke Adhoc"
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann wird in einem Artikel über das aktuelle BGH-Verfahren zu "Ärzte-Bewertungsportalen" zitiert. Den Beitrag können Sie an dieser Stelle lesen.

Der richtige Umgang mit Geschenk-Gutscheinen - live im ZDF
Wie lange sind Gutscheine gültig? Kann ich sie mir auch in bar auszahlen lassen? Um diese und andere Fragen drehte sich ein Interview, das Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. live in der ZDF-Sendung "Volle Kanne" gab. Einen Ausschnitt sowie ein ausführliches Interview zum Nachlesen gibt es an dieser Stelle.

Aktuelle Beiträge in Fachzeitschriften
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann berichtet im IP-Rechtsberater über die "Rotbäckchen"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Rechtsanwalt Peter Kaumanns, LL.M. nimmt ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts unter die Lupe.

Rechtliche Gefahren beim Drohnen-Flug - Interview im WDR
Die Amerikaner führen eine Registrierungspflicht auch für private Drohnen ein. Aber wie ist Situation in Deutschland? Wohl kaum einer blickt durch. Darüber berichtete der WDR - mit Einschätzungen von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Einen Ausschnitt können Sie hier sehen.

Hassmails, Beleidigung, Volksverhetzung - Interview im ZDF
Die ZDF-Sendung "drehscheibe" berichtete über das komplexe Thema Hassmails, Beleidigung und Volksverhetzung. Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. gab dazu ein kurzes Interview.

Videoüberwachung - was ist erlaubt? Interview mit heute.de
Einbrecher auf frischer Tat ertappen, die lieben Kleinen im Blick haben oder nachschauen, wer gerade an der Haustür klingelt: Private Videoüberwachung hat Konjunktur. Doch nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch sinnvoll - und vor allem auch erlaubt. Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. gab dazu der Online-Ausgabe der ZDF-Nachrichtensendung "heute" ein Interview.