Oktober 2011
August 2011
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
verehrte Kollegen und Kolleginnen,
liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. Allgemeines
2. Neues aus der Kanzlei
3. Aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. Interessante Urteile
5. Pressespiegel
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Allgemeines

 
 

Der Papst ist in Deutschland. Schalke-Trainer Rangnick tritt sensationell und anerkennenswert mutig zurück. Facebook rüstet (mal wieder) auf. Piraten ziehen erstmalig in Berlin in das Abgeordnetenhaus.

 
   
 


neues aus der Kanzlei

Vergangenen Freitag haben wir unser neunjähriges Kanzleijubiläum begangen! Wir bedanken uns sehr für Ihre Treue und machen jetzt die Dekade voll... ;)"

 

 

In Köln fand in den vergangenen Tagen die Dmexco, Deutschlands größter Messe für digitales Marketing, statt.

Einmal mehr ein voller Erfolg. Am Stand des Data Becker Verlages war unser Kollege Dr. Thomas Engels vertreten stand Interessierten zu allen Fragen des SEO-Rechts, also der Suchmaschinenoptimierung in der rechtlichen Praxis, zur Verfügung.

 

Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere Öffentlichkeitsarbeit interessieren.

 
   
 

 

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

BGH: Bananabay II – Marke als Keyword einer Google-AdWord-Anzeige

Bundesgerichtshof hat in Sachen Bananabay ./. eis.de die Klage der Markeninhaberin abgewiesen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen kann die Markeninhaberin es Dritten nicht verbieten den Markennamen im Rahmen einer Google-AdWord-Anzeige als Keyword zu buchen, wenn der Namen nicht im Anzeigentext genannt wird.

Haftung des Domainparking-Anbieters auch bei fehlendem Markennachweis?

Das Landgericht Stuttgart hatte zu klären, ob es für die markenrechtliche Haftung ausreicht, dass ein Domainparking-Anbieter lediglich Kenntnis von einem Rechtsverstoß erlangt oder ob der Markeninhaber sein Recht auch belegen muss.

Markenanmeldung Vereinigte Arabische Emirate VAE

Wir sind bekanntermaßen eine auf das Markenrecht spezialisierte Kanzlei und bringen Ihre Marken in nahezu jedem Land der Welt zur Anmeldung, auch in der Vereinigten Arabischen Emiraten. In vielen Ländern können wir die Markenanmeldung selbst vornehmen. In allen anderen Ländern arbeiten wir mit erfahrenen Anwälten vor Ort zusammen.

LG Frankfurt a.M.: Es gibt nur eine „Eintracht Frankfurt“ - Ringer müssen sich den Fußballern beugen

Das Ringen um die Namens und Markenrechte an „Eintracht Frankfurt“ hat der beklagte Ringerverein in Frankfurt verloren. Sie wurden vom Fußballverein „Eintracht Frankfurt e.V.“ und der „Eintracht Frankfurt Fußball AG“ auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten verklagt.

Geldentschädigung bei schwerem Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht?

Das Landgericht Köln hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Anspruch auf Entschädigung in Geld wegen eines schweren Eingriffs in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht auch besteht, wenn der Betroffene andere Mittel zur Auswahl hat – etwa einen Berichtigungs- oder Widerrufsanspruch.

LG Hamburg: Telefontarifanbieter Congstar darf zunächst weiterhin mit stylischem „Andy“ für Style- und Anbieterwechsel werben?

In diesem Fall ging es um eine zugegebenermaßen durchaus pfiffigen, wenn auch nervigen Werbekampagne. Ein Telefonanbieter wirbt mit einem 'stylischen' Schauspieler, der einem zum Start der Werbung durch die Sendung "Germany's next Topmodel" sehr bekannten Stylisten zum verwechseln ähnlich sieht...

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[Markenrecht]

Markenname als Keyword in Google-AdWord-Anzeigen - Bananabay II - BGH, Urteil vom 13.01.2011, Az.: I ZR 125/07

Bucht ein Werbender ein mit der Marke identisches Keyword im Rahmen einer Google-AdWord-Anzeige, hat der Markeninhaber keinen Anspruch auf Unterlassung, wenn der Markenname nicht in der Anzeige erscheint. Eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke liegt nicht vor.

„doctor bike" gegen „Bicycle Doctor"
Zur Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr von schwach kennzeichnungskräftigen (Wort-Bild)Marken - LG Düsseldorf, Urteil vom 07.09.2011 , Az: 2a O 122/11

Es besteht trotz Branchenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen den streitgegenständlichen Kennzeichen „doctor bike“ und „Bicycle Doctor“. Bei schwach kennzeichnungskräftigen Wort-/Bildmarken ist die konkrete grafische Ausgestaltung der jeweiligen Marke und hier insbesondere auch die konkret gewählte Schriftart sowie die Verwendung von Klein- und Großbuchstaben ausschlaggebend.

 
   
 

 
 

[Werbe- und Wettbewerbsrecht]

Telefonanbieterwerbung mit dem 'stylischen Andy' zulässig - LG Hamburg, Urteil v. 05. August 2011 , Az.: 324 O 134/11

Der „Andy“ aus der streitgegenständlichen Werbung verkörpt nach Einschätzung des Gerichts lediglich einen bestimmten Typ eines jungen Mannes: Gutaussehend, dunkle Locken, Dreitagebart. Daher sei ausgeschlossen, dass ein objektiver Betrachter glauben könne, die Produkte des beklagten Telekommunikationsanbieters würden von dem konkreten Kläger empfohlen.

 
   
 

 
 

[Datenschutzrecht]

Personenbezogene Daten in Internetforum - OLG Hamburg, Urteil vom 02.08.2011, Az.: 7 U 134/10

Ein Betroffener kann gegen den Betreiber eines Internetforums einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung von Äußerungen haben, die personenbezogene Daten erhalten. Der Betreiber eines Forums ist eine für die Übermittlung von Daten verantwortliche Stelle.

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel

 

 
In der neuen Ausgabe der Fachzeitschrift webmaking berichtet Rechtsanwalt Dr. Herrmann über das zum 4.8.2011 in Kraft getretene neue Widerrufsrecht und zeigt, woraus Online-Händler jetzt achten müssen!
Die Übergangsfrist läuft am 4.1.2011 aus.

 

 
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann berichtet im aktuellen IP-Rechtsberater über die Entscheidung des BGH zum Verhältnis von Seitenhonorar und Absatzbeteiligung bei Übersetzervergütungen.

Rechtsanwalt Moritz Schumacher veröffentlichte im IP-Rechtsberater zu den seitens der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) jüngst veröffentlichten Leitlinien zur Überprüfung von Computerspielen.

 
 
 
 
 
"Gefangen in der Abo-Falle - Wie Sie aus aufgenötigten Verträgen wieder aussteigen oder solche rechtswirksam vereinbaren können" - Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. live im ZDF

 
   
 
     
 

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