August 2011
Juni 2011
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
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Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. allgemeines
2. neues aus der Kanzlei
3. aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. interessante Urteile
5. Pressespiegel
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allgemeines

 
 



Herzlich Willkommen zu Ihrem aktuellen aufrecht.de-Newsletter!


Angesichts der aktuellen Ereignisse in Norwegen fällt es schwer irgendwelche anderen News ausserhalb unserer Rechtswelt anzusprechen. Deshalb lassen wir das auch.

Unser monatlicher Newsletter enthält selbstverständlich nicht alle Ergänzungen der letzten vier Wochen. Bitte nutzen Sie unsere Suchfunktion auf der Site und sprechen uns bei Fragen oder Verbesserungsideen gern jederzeit an.

 
   
 


neues aus der Kanzlei

 

 

Gemeinsam mit dem Düsseldorfer Foto- und Graffitikünstler „Ami“  haben wir eine exklusive Ausstellungsreihe ins Leben gerufen, um Ihnen junge und spannende Düsseldorfer Kunst nahe zu bringen.

Die Arbeiten aus dem Bereich der Landscape-Fotografie bieten einzigartige Perspektiven unserer schönen Stadt Düsseldorf, die zum Teil durch, wie der Künstler sagt, "das Medium Sprühdose" auf Leinwänden umgesetzt und frei interpretiert werden.

Die Vernissage findet statt am:

Freitag, dem 05.08.11 ab 19 Uhr
in den Geschäftsräumen der Kanzlei Terhaag & Partner
Graf-Adolf-Straße 70 - 40210 Düsseldorf

Für die Vernissage wird gesondert per Mail eingeladen. Bei Interesse bitte rechtzeitig anmelden. Presseanfragen sind willkommen.

Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere weitere unserer Öffentlichkeitsarbeit interessieren.

 
   
 

 

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

Keine Kennzeichnungspflicht für Niedervoltlampen! - Abmahnungen wegen Verstößen gegen die EnVKV genau prüfen

Wir beobachten, dass aktuell vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (kurz: EnVKV) ausgesprochen werden...

Meinungsfreiheit im Netz? - RA Terhaag live im ZDF bei Volle Kanne

Die schönste Zeit des Jahres ist vorbei. Viele Deutsche kehren aus dem Urlaub wieder. Immer mehr Urlauber nutzen die Gelegenheit in den zahlreichen Hotelbewertungsportalen im Internet ihre positiven, insbesondere aber auch negativen Erlebnisse zu veröffentlichen.

EuGH zur Verantwortlichkeit von Shopbetreibern für Markenrechtsverletzung Dritter

Der Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts

Verwaltungsgericht verpflichtet die Stadt Frankfurt am Main zum Widerruf von in einer Pressemitteilung enthaltenen Behauptungen.

Die für immissionsschutzrechtliche Verfahren zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat der Stadt per Beschluss aufgegeben, ihre in der Pressemitteilung behaupteten Tatsachen zu widerrufen per E-Mail an den Verteiler von Presse-, Rundfunk- und Fernsehvertretern, an den diese Pressemitteilung erfolgte.

Gewinnbetrug am Telefon - Unseröse Gewinnspiele und -versprechen - RA Terhaag live im ZDF

„Herzlichen Glückwunsch – Sie haben gewonnen!", "25.000€ hier sind Ihre persönlichen Gewinndokumente". "Ein schönes Auto, nagelneu für Sie" so ähnlich lauten die vermeintlichen Gewinnzusagen, die täglich tausende Briefkästen oder Email-Postfächer verstopfen und mittlerweile aber auch häufig aus dem Telefonhörer schallen...

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[markenrecht]

Verantwortlichkeit von eBay bei Markenrechtsverletzungen der User - EuGH, Urteil vom 12.07.2011, Az.: C-324/09

Der Europäischer Gerichtshof weitet die Haftung von Ebay für Markenrechtsverstöße Dritter aus...

Zur Verwendung gleichlautender Unternehmenskennzeichnung unter jahrelanger Duldung (Peek & Cloppenburg II - BGH Urteil vom 14.4.2011, Az.: I ZR 41/08

Haben zwei Unternehmen ihre gleichlautenden Unternehmenskennzeichen lange Zeit unbeanstandet nebeneinander benutzt, besteht deshalb eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage. Es sind darauf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anzuwenden und nur ausnahmsweise kann eine Partei die Unternehmensbezeichnung auch als Marke eintragen lassen. Das allgemeine Interesse der Partei an einer zweckmäßigen und wirtschaftlich sinnvollen markenmäßigen Verwendung der Unternehmensbezeichnung...

Keine Haftung des Domain-Parking-Anbieters für fremde Markenverletzungen (SEDO) - BGH, Urteil vom 18.11.2010, I ZR 155/09

Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt vor, wenn auf der Internetseite ein Link angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Der Domain-Parking-Anbieter haftet weder als Täter noch als Teilnehmer von Kennzeichenverletzungen, wenn die Auswahl des Schlüsselworts ohne seine Mitwirkung oder Kenntnis erfolgt und dem Anbieter die Kennzeichenverletzungen seines Kunden auch nicht bekannt sind.

 
   
 

 
 

[wettbewerbsrecht]

Keine Eilbedürftigkeit bei Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nach Ablauf von zwei Monaten - LG Köln, Urteil vom 11.3.2011, Az.: 28 O 151/11

Die Annahme der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtsschutz entfällt dann, wenn der Antragsteller nach einem Monat bei Kenntnis aller relevanten Umstände keine weiteren Schritte einleitet und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung sodann erst nach Ablauf von zwei Monaten gestellt wird.

Zur Einwilligung in Telefonwerbung - BGH, Beschluss vom 14.04.2011, Az.: I ZR 30/10

Eine Einwilligung in Werbung mittels E-Mail erfordert eine gesonderte, nur auf die Einwilligung in eine solche Werbung bezogene Zustimmungserklärung des Betroffenen. Eine Einwilligung, die in Textpassagen enthalten ist, die auch andere Erklärungen oder Hinweise enthalten erfüllt diese Anforderungen nicht.

 
   
 

 

[internetR]

 
 

Der richtige Gerichtsstand - Wo klagen bei Veröffentlichungen im Internet ohne Inlandsbezug? - BGH, Urteil vom 29. 3. 2011, Az.: VI ZR 111/10

Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Entscheidung über Klagen wegen persönlichkeitsverletzender Äußerungen im Internet wird nicht schon dadurch begründet, dass der Betroffene an seinem Wohnsitz im Inland die Äußerungen abgerufen hat und diese vereinzelt Geschäftspartnern bekannt geworden sind. Richten sich die in fremder Sprache und Schrift gehaltenen Berichte über Vorkommnisse im Ausland ganz überwiegend an Adressaten im Ausland, ist der für die internationale gerichtliche...

Zur Haftung von Google für ehrverletzende Äußerungen in Suchergebnissen (Snippets) - OLG Hamburg, Urteil v. 26.05.2011, Az: 3 U 67/11

Google haftet nicht für ehrverletzende Äußerungen in Suchergebnissen (Snippets). Google trägt durch das Bereitstellen von Suchergebnissen nicht willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung von Persönlichkeitsrechten bei. Suchergebnisse stellen keine Äußerungen des Suchmaschinenbetreiber dar.

 
   
 

 

[urheberR]

 
 

>Kein Anspruch auf Speicherung von Verkehrsdaten auf "Zuruf" - OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.3.2011, Az.: I-20 U 136/10

Ein Anspruch eines Inhabers urheberrechtlicher Verwertungsrechte gegenüber einem Internetprovider auf Speicherung von Verkehrsdaten eines Teilnehmers auf "Zuruf" besteht nicht, da hierfür keine gesetzliche Grundlage besteht. Auch eine die Rechtsverfolgung möglicherweise erschwerende Löschung der Datensätze vermag hieran nichts zu ändern.

 
   
 

 
 

[sonstigesR]

Ungerechtfertige Rechnung eines Mobilfunkbetreibers wegen Datentarif - Landgericht Arnsberg, Urteil vom 12.04.2011, Az.: 3 S 155/10

Eine Handy-Rechnung über die Nutzung von Internet über das Handy ist nicht berechtigt, wenn lediglich die Angabe der Zeiträume der Datenverbindungen erfolgt. Dies ist nicht ausreichend, da das Bestehen einer Datenverbindung im Unterschied zu einer Gesprächsverbindung im Regelfall nicht erkennbar ist. Eine sicherheitshalber eingerichtete Sperre ab einer vierstelligen Summe für Verbindungen ist zudem nicht ausreichend, da eine Sperre bei einer solchen Summe deutlich zu spät angesetzt ist.

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel

 

 
In der aktuellen Ausgabe der PC Praxis ist Rechtsanwalt Daniel Elgert mit einem Artikel zum Thema "ebay-Probleme vermeiden" vertreten.

 
 
 
 
 
RA Michael Terhaag live im ZDF zu Bewertungs-Foren: Vorsicht mit unbedachten Äußerungen

 

 
Im aktuellen IP-Rechtsberater berichtet Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann über folgende Themen: Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein - Kammergericht Berlin entscheidet zu Urheberrechtsschutz für Sachverständigengutachten - Bundesjustizministerin legt Gesetzesentwurf zu Quick Freeze vor.

 

Interview und Kommentar von RA Terhaag in "Mit Haken und Ösen: Onlinekauf von Tickets" bei n-tv.de NACHRICHTEN am 23. Juni 2011

 
 
 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels kommentierte auch in diesem Monat im IT-Rechtsberater aktuelle Urteile und Entscheidungen.

 
Liveauftritt von RA Terhaag bei Volle Kanne zu Gewinnbetrug am Telefon - Unseröse Gewinnspiele und -versprechen

 
   
 
     
 

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          Rechtsanwälte
          Graf-Adolf-Straße 70 26
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          http://www.aufrecht.de/
          E-Mail: anwalt@aufrecht.de

          Tel: 0211 / 16 888 600
          Fax: 0211 / 16 888 601

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          AG Essen Nr. 1036

Verantwortlicher i.S. des TMG:
          RA Michael Terhaag, LL.M.

 
     
 

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