September 2011
Juli 2011
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
verehrte Kollegen und Kolleginnen,
liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. anstatt allgemeines
2. neues aus der Kanzlei
3. aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. interessante Urteile
5. Pressespiegel
6. Impressum /Abmeldung
 
     
 
 

anstatt allgemeines

 
 

Du dodl di! Dö dudl dö ist zweites Futur bei Sonnenaufgang.

          Humorist Loriot alias Vicco von Bülow (12.11.1923 – 22.8.2011)

 
   
 


neues aus der Kanzlei




Unsere erste Vernissage war ein so großer Erfolg, dass wir es bei all den netten Gesprächen und wenigen leckeren Bieren etwas ausser Augen gelassen haben, die Veranstaltung besser zu dokumentieren.

Wir geloben Besserung! Die skandalöserweise gleichzeitig spielende Düsseldorfer Fortuna hat auch gewonnen und so war es ein rundum gelungener Abend.

Bitte schauen Sie einfach unten in unserem Pressespiegel, wenn Sie sich für unsere Öffentlichkeitsarbeit interessieren.

 
   
 

 

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

Die Europäische Health-Claims-Verordnung (HCVO): FAQ

Immer wieder erhalten wir Anfragen, die sich im Kern oder am Rande mit der Europäischen Health-Claims-Verordnung oder kurz HCVO befassen. Häufig sind Verstöße hiergeben auch Grund eine Abmahnung auszusprechen. Wir haben dies zum Anlass genommen, einmal kurz dazustellen worum es bei der Health-Claims-Verordnung geht.

Rechtsverfolgung der Gemeinschaftsmarke wird gestärkt!

Der EuGH hat mit Urteil vom 12.04.2011 in der Rechtssache C-235/09 die Gemeinschaftsmarke gestärkt und die Rechtsverfolgung bei Verstößen gegen Gemeinschaftsmarken erleichter. Die Entscheidung eines Gemeinschaftsmarkengerichts in einem Mitgliedsstaat gilt künftig unionsweit und ist damit auch für alle anderen Mitgliedsstaaten eine verbindliche Entscheidung, die dem Rechteinhaber die Durchsetzung des Anspruchs in anderen Mitgliedsstaaten erheblich erleichtert.

3..2..1..meins ist das Haftungsprivileg… oder doch nicht? Der EuGH entscheidet zur Haftung von ebay bei Markenrechtsverletzungen

Betreiber von Online-Marktplätzen sollten ihre Nutzer/Kunden zukünftig nur noch sehr eingeschränkt bei deren Verkaufsbestrebungen unterstützen. Denn der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung zur Verantwortlichkeit des Betreibes eines Internet-Marktplatzes für durch Nutzer begangene Markenrechtsverletzungen geäußert.

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[markenrecht]

"Nicht quatschen, MACHEN" - Mario Barth scheitert mit Unterlassungsanspruch - LG Düsseldorf, Urteil vom 27.7.2011, Az.: 2a 0 72/11

"Nicht Quatschen - Machen!" ist als allgemeine Lebensweisheit nicht unterscheidungskräftig und kennzeichenrechtlich monopolisierbar.

 
   
 

 
 

[wettbewerbsrecht]

Bier ist nicht gesund? - LG Berlin, Urteil vom 10.05.2011, Az.: 16 O 250/10

Bier und anderen alkoholischen Getränken dürfen keine gesundheitsfördernden Eigenschaften in der Werbung zugesprochen werden.

Bewerbung von Arzneimitteln - OLG Köln, Urteil vom 1. April 2011, Az.: 6 U 214/10

Die Bewerbung von Arzneimitteln außerhalb eines Fachpublikums darf nicht mit der Aussage erfolgen, dass fachkundige oder bekannte Personen ein bestimmtes Arzneimittel empfehlen und auch nicht mit der Aussage, dass ein bestimmtes Arzneimittel die gleichen oder bessere Wirkungen als ein anderes Arzneimittel hat.

Zum Transparenzgebot bei Gewinnspielen - BGH, Urteil vom 14.04.2011, Az.: I ZR 50/09

Die auf einer Teilnahmekarte für ein Gewinnspiel unter der Rubrik "Telefonnummer" enthaltene Angabe "Zur Gewinnbenachrichtigung und für weitere interessante telefonische Angebote der … GmbH aus dem Abonnementbereich, freiwillige Angabe, das Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden" genügt nicht dem Transparenzgebot des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.

 
   
 

 

[urheberR]

 
 

Kabelnetzbetreiber muss Verkehrsdaten der User herausgeben - OLG Köln, Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 6 W 159/10

Ein TV-Kabelnetzbetreiber, der auch als Internetprovider tätig ist, muss Auskunft über die Identität von Anschlussinhabern erteilen, wenn die Zeit der erstmaligen Vergabe einer IP-Adresse an den Anschlussinhaber ("start binding time") in seinen operativen Datensystemen – also nicht nur in einem Vorratsdatenspeicher gemäß dem vom BVerfG für nichtig erklärten § 113a TKG – gespeichert und ihm die Sicherung dieser Daten durch eine wenige Tage nach der geltend gemachten Rechtsverletzung...

 
 
   
 

 
 

[datenschutzR]

Zulässigkeit einer Einwilligung zur Datenweitergabe und Verzicht auf das Bankgeheimnis durch Klausel in AGB - OLG Köln, Urteil vom 17.06.2011, Az.: 6 U 8/11

Eine durch einen großen Finanzdienstleister in AGB verwendete Einwilligungserklärung zur Übermittlung, Verarbeitung und Nutzung von Daten verbunden mit einer teilweisen Entbindung vom Bankgeheimnis ist zulässig.

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel

 

 
Die Fallstricke der Stock-Fotografie war das Thema eines ausführlichen Beitrags von Rechtsanwalt Dr. Herrmann in der Fachzeitschrift webmaking aus dem Hause Data Becker. Der Beitrag richtet sich an alle, die geschäftsmäßig Bilder nutzen oder im Internet anbieten.

 
 
 
 
 
RA Michael Terhaag im Kurzinterview beim ZDF zur Zulässigkeit der "Facebook-Bekanntschaft" eines Spitzenpolitiker zu einer Minderjährigen

 

 
Der Eilrechtsschutz vor Gericht ist stets auch lokalen Besonderheiten unterworfen. Der IP-Rechtsberater veröffentlicht daher eine Serie zu den Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes, die vor den in diesem Bereich besonders wichtigen Gerichten zu beachten sind. Wir freuen uns, dass Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann die Ehre hatte, die Serie bezüglich des Gerichtsorts Düsseldorf fortzusetzen. Zusammen mit Herrn Patentanwalt Claessen beschreibt Dr. Herrmann im aktuellen IP-Rechtsberater die in Düsseldorf zu beachtenden Besonderheiten im Eilverfahren.

 

Interview und Beitrag von RA Terhaag zu "Kinderfotos - Kaum geboren, schon online - Experten warnen..." für heute.de

 
 
 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels kommentierte auch in diesem Monat im IT-Rechtsberater aktuelle Urteile und Entscheidungen.

 
 
 
In der aktuellen Ausgabe des juristischen Fachmagazins Kommunikation & Recht sind sowohl Herr Dr. Lüghausen als auch Herr Dr. Herrmann und Herr Kollege Terhaag mit einem Beitrag bzw. einer Urteilskommentierung vertreten

 
Rechtsanwalt Michael Terhaag durfte zudem bei WDR2 Quintessenz ein Interview zum Thema "Absurde Telefonkosten: Im Minus trotz Prepaid" geben.

 
Der taz gab Rechtsanwalt Terhaag ein Interview zum Beitrag "Ärger mit PayPal - Kuba-Embargo in Deutschland".

 
   
 
     
 

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