mai 2008
märz 2008
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
verehrte Kollegen und Kolleginnen,
liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 
     
  1. allgemeines
2. neues aus der Kanzlei
3. aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. interessante Urteile
5. Pressespiegel
6. Impressum /Abmeldung
 
     
 
 

allgemeines

 
 

Herzlich Willkommen zu Ihrem aktuellen aufrecht.de-Newsletter!

Regierungswechsel in Italien - Papst in den USA- Hammerspiel der Bayern in Getafe - Innen- und Justizministerium angeblich einig bezüglich umstrittener Online-Durchsuchung - Fußball-EM rückt näher - Fackellauf mit olympischer Flamme wird immer wieder zum globalen Widerstand und Protest wegen Tibet genutzt und zum Beispiel in Frankreich aus Sicherheitsgründen sogar abgebrochen.

Bitte lassen Sie uns wieder gern Verbesserungsvorschläge per Mail zukommen. Wir freuen uns über jede Kritik!

Unserer monatlicher Newsletter gibt wie immer nicht alle Ergänzungen der letzten vier Wochen wieder. Die absoluten Highlights haben wir ihnen wie immer unten angefügt. Bitte stöbern Sie durch unsere Site und verwenden insbesondere die verbesserte  Suchfunktion oder sprechen uns einfach direkt an, wenn Sie etwas vermissen.

 
   
 

 

 

 
 

neues aus der Kanzlei

In der Vergangenheit haben wir hier immer über kleinere oder größere Neuerungen aus unserer Kanzlei berichtet. In jüngster Zeit berichteten wir an dieser Stelle in erster Linie über unsere Veröffentlichungen und Medienauftritte.

In den vergangenen vier Wochen durften wir allerdings derart oft in den Medien Stellung nehmen, dass wir uns entschlossen haben, hierzu eine eigene Rubrik und zwar am Ende des Newsletters einzurichten. Also müssen sich diejenigen, die sich in erster Linie für die Entscheidungs- und Beitragshighlights interessieren nicht erst durch die Veröffentlichungen kämpfen.

Wenn Sie möchten, werfen Sie aber ruhig unten einen Blick hinein...

 
   
 

 

 

 
 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

Die Mini-GmbH kommt

Die Mini-GmbH wird eine auf Existenzgründer, Selbstständige und kleinere Unternehmer zugeschnittene Variante der bisher existierenden Form der GmbH werden. Mit einem Mindestkapital von lediglich einem Euro besteht dann die Möglichkeit, die Existenzgründung in Form einer in der Haftung beschränkten Unternehmergesellschaft vorzunehmen.

Noten für den Onkel Doktor

Beitrag zu Bewertungsportalen wie es „arzt-auskunft.de“, „aerzte-bewerten.de“, „helpster.de“, „docinsider.de“, „imedo.de“ und „topmedic.de“. Dort kann man Meinungen zu entscheidenden Kriterien für die Arztwahl wie Behandlung, Praxisausstattung, Wartezeit, Service oder Personal abgeben und abrufen.

Die neue Musterbelehrung für Widerrufs- und Rückgaberecht - Shops & AGB jetzt überarbeiten!

Kein Scherz – zum 1. April 2008 ist die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung, genauer die "3. Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichtenverordnung" und damit auch die entsprechende Musterbelehrung in Kraft getreten. Es empfiehlt sich für alle Shopbetreiber und eBay-Händler, die bestehenden Belehrungen und AGB prüfen und gegebenenfalls anpassen zu lassen.

Auskunftsanspruch, Vorratsdatenspeicherung und die Obergrenze für Abmahnkosten - Erneute Änderungen im Urheberrecht

Der Gesetzgeber hat einige sehr umstrittene Änderungen des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Sie betreffen vor allem das Massenphänomen der Filesharing-Programme, also der Tauschbörsen für Musik, Filme und Software.

 
   
 

 

 

 
 

Interessante Urteile

 
 

[markenrecht]

Wettbewerbswidrigkeit von Google Adwords mit der Option "weitgehend passende" Keywords - OLG Karlsruhe, Urteil vom 6.9.2007, Az.: 6 U 69/07

Ein wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch kann nur dann bei Schaltung einer Anzeige bei google mit der Option "weitgehend passende" Keywords bestehen, wenn ein unterscheidungsfähiger Begriff rechtlich schutzfähig ist.

Markenmäßige Benutzung durch Google Adwords - OLG Köln, Urteil vom 12.10.2007, Az.: 6 U 76/07

Eine tatbestandliche Zeichenrechtsverletzung durch Google AdWords liegt jedenfalls dann vor, wenn der Begriff deutlich sichtbar in der Überschrift der Anzeige verwendet wird.

naeher.de - Namensinhaber unterliegt im Streit um Domain - LG Berlin, Urteil vom 21.02.2008, Az.: 52 O 111/07

Ein Anspruch auf Löschung der Domain naeher.de kann der Inhaber der Marke, der zugleich Namensträger ist, nicht geltend machen. Mangels markenmäßiger Benutzung durch Konnektierung scheidet ein Löschungsanspruch ebenso aus, wie ein Anspruch gestützt auf missbräuchliches Domaingrabbing, da die Domain nicht zum Verkauf angeboten wurde. Ein Anspruch kann auch nicht auf eine unterlassende Namensanmaßung gestützt werden. Der Name weist zugleich einen rein beschreibenden Begriff auf. In diesem Fall der Gleichnamigkeit kommt das Prinzip der Priorität der Registrierung zum tragen, da der Namensträger keine überragende Bekanntheit genießt.

BGH-Rechtsprechung zur markenrechtlichen Verantwortlichkeit von eBay auch auf andere Handelsplätze übertragbar - LG Düsseldorf, Urteil vom 19.03.2008, Az.: 2a O 314/07

Ein Internethandelsplatz für Großhandelsware, bei der gewerblichen Anbietern die Möglichkeit eröffnet wird Waren anzubieten, auf die ebenfalls gewerbliche Interessenten Zugriff nehmen, ist wie ebay auch, als Plattform zu bewerten. Eine markenrechtliche Haftung als Störer kommt daher erst ab Kenntnis von einer Rechtsverletzung in Betracht.

 
   
 

 
 

[urheberrecht]

Stadtplanverlag unterliegt im Streit um Lizenzgebühr - AG München, Urteil vom 01.02.2008, Az.: 142C 16597/07

Der Stadtplan Verlag unterliegt gegen den Betreiber einer Internetseite im Streit um eine fiktive Lizenzgebühr und die Kosten einer Abmahnung. Die Inhaberschaft am Urheberrecht konnte der Verlag nicht nachweisen.

Datenbankschutz für Bewertungsdatenbank einer Zahnarztplattform - LG Köln, Urteil vom 06.02.2008, Az.: 28 O 417/07

Das Internetportal ermöglicht den Usern nach einem Auktionsprinzip die Leistungen verschiedener Zahnärzte zu vergleichen, wobei Patienten die Möglichkeit haben nach der Behandlung durch einen Arzt ihrer Wahl diesen zu bewerten, sodass die Datensätze urheberrechtliche als Datenbank geschützt sind. Eine Ordnung der Daten ist gegeben, Datensätze können einzeln aufgerufen werden und für die Pflege der Datenbank fällt Arbeitszeit für Personal an.

 
   
 

 
 

[wettbewerbsrecht]

Unterseiten dürfen nicht mehr abrufbar sein - LG Düsseldorf, Beschluss vom 05.03.2008, Az.: 2a O 24/07

Ein Verstoß gegen das gerichtliche Unterlassungsgebot liegt auch dann vor, wenn zwar die Startseite der streitgegenständlichen Domain, nicht aber sämtliche Unterseiten gelöscht sind.

Wettbewerbswidrige Fotografien von Messeständen in Prospekten der chinesischen Konkurrenz - LG Düsseldorf, Urteil vom 25.07.2007, Az.: 12 O 29/07

Ein deutscher Hersteller hat auch gegenüber der chinesischen Konkurrenz einen Anspruch auf Unterlassung, wenn Mitarbeiter auf einer Messe den Stand und Produkte fotogrfieren und diese Fotografien in einem Werbeprospekt verwendet werden. Die örtliche Zuständigkeit des deutschen Gerichts folgt aus dem Umstand, dass Kataloge in Papierform auf einer Messe in Deutschland verteilt wurden, sodass Deutschland als Begehungsort der Wettbewerbshandlung anzusehen ist.

 
   
 

 

[allg internetrecht]

 
 

Rezeptsammler und Portalbetreiber haftet für Upload fremder Bilder - Hanseatisches OLG, Urteil vom 26.09.2007, Az.: 5 U 165/06

Der Betreiber eines Internetportals, der seinen Mitgliedern den Upload von Bildern gestattet, macht sich diese zu eigen und haftet demnach für Rechtsverletzungen, wenn die Bilder den Hauptteil des Inernet-Angebots darstellen.

 
 

Anspruch der Bank bei Pishing-Attacken - LG Bad Kreuznach, Urteil vom 30.01.2008, Az.: 2 O 331/07

Die aufgrund einer Phishing-Attacke Geld eines Bankkunden an einen Dritten überweisende Bank, hat gegen den Dritten einen Anspruch aus Bereicherungsrecht auf Rückzahlung des Betrages, auch wenn dieser das Geld bereits unter Abzug einer Provisison ins Ausland weitergeleitet hat.

 
 

Androhung des Schulverweises wegen Beleidigung einer Lehrerin im Internet rechtmäßig - VG Düsseldorf, Urteil vom 27.02.2008, Az.: 18 K 2667/07

Die Klage des Schülers und dessen Eltern gegen die Androhung der Entlassung wegen Beschimpfungen einer Lehrerenin wird abgewiesen. Die schulordnungsrechtliche Maßnahme ist rechtmäßig, weil es sich bei der in Rede stehenden Internetseite um extrem herabwürdigenden und beleidigenden Inhalte handelt, die die Autorität und Persönlichkeitsrechte der betroffenen Lehrperson in geradezu unerträglicher Weise verletzt.

 
 

Verein gewinnt im Streit um Domain "braunkohle-nein.de" - LG Schwerin, Urteil vom 13.03.2008, Az.: 3 O 668/06

Der Verein Braunkohle-Nein e.V. hat gegen ein früheres Mitglied der Bürgerinitiative, aus der der Verein hervorgegangen ist, einen Anspruch auf Freigabe der Domain "braunkohle-nein.de". Dem Verein steht das Namensrecht zur Seite.

 
   
 

 

[datenschutzR]

 
 

Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung teilweise erfolgreich - BVerfG, Beschluss vom 11.3.2008, Az.: 1 BvR 256/08

Die Regelung hinsichtlich der Pflicht der Anbieter von Telekommunikationsdiensten bestimmte Verkehrs- und Standortdaten, die bei der Nutzung von Telefon, Handy, E-Mail und Internet anfallen, für einen Zeitraum von sechs Monaten zu speichern, bleibt bestehen. Der Antrag der Beschwerdeführer im Wege eines Eilantrags hat teilweise erfolg. Aufgrund eines Abrufersuchens einer Strafverfolgungsbehörde hat der Anbieter von Telekommunikationsdiensten die verlangten Daten zwar zu erheben und zu speichern.

 
   
 

 

[kartellR]

 
 

Hersteller darf den Vertrieb seiner Markenartikel über ebay untersagen - LG Mannheim, Urteil vom 14.03.2008, Az.: 7 O 263/07 Kart.

Der Hersteller von Schulranzen und -taschen darf seinen Vertriebspartnern den Verkauf der Produkte über die Internetauktionsplattform ebay untersagen. Der selektive Vertrieb mit Fachhandelsbindung und Rahmenbedingungen für den Internetverkauf stellen kein unzulässige Wettbewerbsbeschränkung dar, wenn die Auswahl der Wiederverkäufer an objektive Gesichtspunkte qualitativer Art anknüpft.

 
 

Verbot des Herstellers seine Waren bei ebay zu verkaufen wettbewerbswidrig - LG Berlin, Urteil vom 24.07.2007, Az.: 16 O 412/07 Kart.

Der Hersteller von Schulranzen und-taschen darf seinen Vertriebshändlern nicht den Verkauf seiner Markenartikel über die Internetauktionsplattform ebay verbieten.

 
   
 

 
 

[sonstigesR]

Umfang und Voraussetzungen der Gegendarstellung auf der Titelseite - OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.02.2008, Az.: 14 U 199/07

Auf innere Vorgänge und Befindlichkeiten des Betroffenen bezogene Äußerungen sind nur dann als Tatsachenbehauptungen zu werten und damit einer Gegendarstellung zugänglich, wenn sie mit äußeren und damit dem Beweis zugänglichen Hilfstatsachen begründet werden.
Behauptungen über seine innere Befindlichkeit auf der Titelseite einer Zeitschrift kann der Betroffene mit einer Gegendarstellung angreifen, wenn die Behauptungen mit dem Hinweis auf einen Artikel im Heftinneren verbunden sind und dadurch der Eindruck erweckt wird, sie würden dort mit Tatsachen belegt werden. Die Gegendarstellung ist auf der Titelseite an der gleichen Stelle abzudrucken, wie die ursprüngliche Nachricht, mit der auf den im Heftinnern erschienenen Artikel hingewiesen wurde. Die Schriftgröße der Gegendarstellung muss mit einer der Erstmitteilung gegenüber reduzierten Weise abgedruckt werden, so dass der Abdruck nicht weniger als 150 % der Fläche der Erstmitteilung einnimmt.

Erhebliche Zweifel an der derzeitigen Ausgestaltung der Regelungen zum Sportwettenrecht - VG Frankfurt a. M., Beschluss vom 19.02.2008, Az.: 7 G 4290/07 (V)

Das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Untersagungsverfügung in Sachen "Vermittlung von Sportwetten" muss, aufgrund der erheblichen Zweifel des Gerichts an der Vereinbarkeit der derzeitigen Regelungen zum Wettmonopol mit dem Gemeinschaftsrecht, zurücktreten.

Keine Werbung für Sportwetten im Internet in NRW - OVG NRW, Beschluss vom 22.02.2008, Az.: 13 B 1215/07

Werbung für private Sportwetten auf Internetseiten kann auch nach der seit dem 01.01.2008 geltenden Neuregelung des staatlichen Sportwettenmonopols in Nordrhein-Westfalen untersagt werden.

Unterlassungsanspruch der ehemaligen ZDF-Moderatorin Eva Herman gegen dpa bezüglich des Zitats zum Kerner-Rauswurf - LG Köln, Urteil vom 05.03.2008, Az.: 28 O 10/08

Der Moderatorin Eva Herman steht ein Unterlassungsanspruch gegen die Nachrichtenagentur in Bezug auf eine Aussage, die sie im Rahmen der ZDF-Talkshow "Johannes B. Kerner" vom 9. Oktober 2007 getätigt hat und zwar in der Weise, dass die Aussage aus dem Zusammenhang gerissen und auch inhaltlich falsch wiedergegeben wird.

 
   
 

 

 

 
 

Pressespiegel



Second Life – Totgesagte leben länger - RA Dr. Herrmann bei n-tv

Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann konnte gegenüber n-tv in einem ausführlichen Interview zahlreiche Fragen rund um die neuartigen Rechtsprobleme aus Second Life und World of Warcraft beantworten.





In der neuen Ausgabe der PC Praxis (05/2008) nahm H
err Dr. Herrmann in einem Interview Stellung zu Fragen rund um Datendiebstahl und datenschutzrechtliche Probleme bei Portalen wie Yasni, Xing, StudiVZ und anderen Social Networks und Personensuchmaschinen.




Auch in der apo-online, der Zeitschrift für die Internetapotheke, waren wir wieder einmal vertreten. In dem Beitrag "Corporate Identity - Meine Apotheke als Marke" berichtet Dr. Herrmann über die Möglichkeiten des Markenschutzes für Apotheker. Besonders gefreut hat uns, dass unser Beitrag sogar als Titelthema der aktuellen Ausgabe ausgewählt wurde.



Ungewollte Vertragsabschlüsse am Telefon - RA Terhaag live im ZDF zum Top-Thema bei "Volle Kanne"

Thema der Sendung diesmal "Ungewollte Vertragsabschlüsse am Telefon - Was tun wenn, man am Telefon den Tricks der Callcenter aufgesessen ist" err Rechtsanwalt Terhaag war einmal mehr als Rechts- und Internetexperte beim Verbrauchermagazin "Volle Kanne" im Zweiten Deutschen Fernsehen.

 

Rechtsanwalt Terhaag bei AKTE in SAT1 - Thema "Abmahnmissbrauch bei Ebay" am 8. April 2008
Die allermeisten Abmahnungen sind keineswegs rechtsmissbräuchlich. Von Zeit zu Zeit drängt sich allerdings schon einmal der Eindruck auf, dass es nicht um den Unterlassungsanspruch geht...

...sowie am 1. April 2008 ebendort zum Thema "Haftung für ungesicherte WLAN-Netze und Computer"
Nicht hinreichend per Passwort gesicherte WLAN-Netze bringen ganz erhebliche Haftugsrisiken mit sich...

 

 

Zwei "unserer" Urteile sind in der aktuellen Multimedia und Recht (MMR) veröffentlicht - Landgericht Düsseldorf hapimag-a-aktien.de und
Landgericht München studi.de.

 

 

Urteilsveröffentlichung "unserer" Gerichtsentscheidung des LG Düsseldorf zum Thema Sedo-Haftung für Markenverletzung Dritter in der Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz, GRUR RR 04/2008.

 

Kurzauftritte und Beitrag zum Thema Rückgaberechte und Gewährleistung beim (Online-)Versandhandel mit Pflanzen und Blumen bei Volle Kanne im ZDF am 2. April 2008

 

In der regelmäßigen Kolumne von Herrn Dr. Engels in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ging es um Haftung für offene WLAN-Netze und vermeintlich legale Downloads so genannter "Abandonware".

 

 

Kurze Einschätzung zur Korruptionsaffäre um Franjo Pooth bei "leute heute" im ZDF am  5. April 2008

 


Internetrechtskolumne von Herrn Terhaag diesmal zu "World of Warcraft" und "Second Life" im Berliner Tagesspiegel am 11. April 2008

 

 
   
 
     
 

Sprechen Sie uns einfach an. Erwarten Sie keine langen Wartezeiten. Ein Wartezimmer gibt es bei uns nicht. Auf E-Mails antworten wir schnell und direkt.

Bei Fragen zu einem bestimmten Beitrag oder Urteil können Sie auf "Beratung bitte" links oben auf der jeweiligen Website klicken. Oder rufen Sie einfach durch, gerne auch abends.

 
     
 

Impressum

 
 

Herausgeber des Newsletter:

          Terhaag & Partner
          Rechtsanwälte
          Stresemannstrasse 26
          40210 Düsseldorf

          http://www.aufrecht.de/
          E-Mail: anwalt@aufrecht.de

          Tel: 0211 / 16 888 600
          Fax: 0211 / 16 888 601

          Partnerschaftsregister
          AG Essen Nr. 1036

Verantwortlicher i.S. des TMG:
          RA Michael Terhaag, LL.M.

 
 
     
 

Abmelden

 
 

Der Bezug des aufrecht.de Newsletters ist kostenlos. Er wird ausschließlich an User versandt, die sich zuvor auf unserer Website angemeldet haben.

Wenn Sie den Newsletter abbestellen möchten, gehen Sie bitte auf

http://www.aufrecht.de/newsletter.html

und geben dort genau die E-Mail-Adresse ein, an die wir diesen Newsletter geschickt haben. Das Prozedere mit der Bestätigungs-E-Mail kennen Sie ja bereits von Ihrer Anmeldung. Bei Fragen sprechen Sie uns bitte an.