November 2005

 

 

 

 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
verehrte Kollegen und Kolleginnen ;-),
liebe Mandantschaft!

Neues aus dem Hause aufrecht.de, heute wie immer mit:

 

 

 

 

 

1. allgemeines
2. neues aus der Kanzlei
3. aktuelle Beiträge unserer Anwälte
4. interessante Urteile
5. Impressum /Abmeldung

 

 

 

 

 

 

 

allgemeines

 

 

 

Herzlich Willkommen zu Ihrem aktuellen aufrecht.de-Newsletter!

Die WM-Auslosung steht und wir können sicher zufrieden sein. Als kleinen Service zählen wir mittlerweile auf der Startseite von aufrecht.de die Tage zum Eröffnungsspiel runter... Die Euphorie der nahenden Fußball-Weltmeisterschaft zieht bei uns schon teilweise merkwürdige Kreise, siehe u.a. unser Bild unten ;))

 

Ansonsten weihnachtet es sehr und wir gehen mit großen Schritten auf die besinnliche Zeit des Jahres zu.
Natürlich nutzen wir an dieser Stelle die Gelegenheit, Ihnen für den regen Zuspruch und Ihr Interesse im vergangenen Jahr herzlich zu danken.

Kommen Sie gut über die Festtage und alles Gute für 2006!!

Hier wie immer nicht unsere vollständigen Ergänzungen des letzten Monats. Bitte stöbern Sie durch unsere Site und verwenden insbesondere die Suchfunktion oder sprechen uns einfach direkt an, wenn Sie etwas vermissen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

neues aus der Kanzlei

 



Nachdem sich einige Mandanten schon so nett danach erkundigt hatten, haben wir wieder ein paar Bilder unserer diesjährigen Weihnachtsfeier online gestellt.
Hier rechts sehen Sie einige unserer festlichen Weihnachtskugeln ;)



Zudem gratulieren wir Herrn Rechtsanwalt Thomas Engels zum erfolgreichen Abschluss einer Weiterbildung und dem damit verbundenen Erwerb des Titels Master of Laws / LL.M. (Informationsrecht). Dieser neu geschaffene Studiengang an der Heinrich Heine Universität in Düsseldorf hat sich zum Ziel die Ausbildung des universal einsetzbaren IT-Juristen gesetzt. Herr Kollege Engels gehört zu den Absolventen des Gründungsjahrgangs. Gut gemacht!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beiträge und aktuelle Entwicklungen

 

Ärger um heise-Forum... Haftung für fremde Inhalte ohne deren Kenntnis?

Die Entscheidung des Hamburger Landgerichts sorgt bereits vor Ihrer Veröffentlichung im konkreten Wortlaut für große Verunsicherung bei den Betreibern von Internet-Foren, Gästebüchern und Weblogs. Haften Siteinhaber wirklich auch ohne Kenntnis für bei ihnen veröffentlichte Forenbeiträge?

 

Open Source Software - Ein kurzer Einblick

Nicht erst seit der zunehmenden Verbreitung von Linux als Betriebssystem hat sich Open Source Software (OSS) als feste Größe etabliert. Gerade im Bereich der Internetanwendungen beruht eine Vielzahl von Programmen auf dem Prinzip des offenen Quellcodes und der kostenlosen Weitergabe. Der folgende Beitrag soll einen kurzen Überblick darüber geben, welche Hürden der - private wie kommerzielle - Nutzer beim Einsatz von OSS zu beachten hat.

 

Neue Urteile bringen die Affiliate Branche in Gefahr. Zur Haftung des Merchants für das Treiben seines Affiliates.

Die Affiliate-Programme haben sich in den letzten Jahren zu einem erfolgreichen Werbe- und Geschäftsmodell im Internet entwickelt. Diese zukunftsweisende Branche ist zuletzt in das Kreuzfeuer verschiedener Gerichtsurteile geraten. Dabei haben sich die Gerichte sowohl in grundsätzlicher Weise zu Affiliate-Programmen geäußert, aber auch zu der wichtigen Frage, wer für die im Internet platzierte Werbung die Haftung übernimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Interessante Urteile

 

 

 

[markenR]

 

 

 

Markenverletzung durch Cloaking und Doorway-Pages - LG Hamburg, Beschluss vom 22.04.05, Az.: 315 O 260/05

Es verstößt gegen Markenrecht, einen markenrechtlich geschützten Begriff im geschäftlichen Verkehr auf sogenannten Brückenseiten (Doorway Pages) zu benutzen und diese Seiten mittels Cloaking zu verstecken.
 

 

 

 

Zur Verwechslungsgefahr zwischen oesterreich.de und österreich.de - OLG München, Urteil vom 20.Oktober 2004, AZ: 29 U 2129/05

Durch die Bezeichnung "Österreich.de" für das von der Klägerin unter ihrer Domain "oesterreich.de" betriebene Internet-Portal erlangt diese den Werktitelschutz des § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG.
Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr gilt, dass diese beim Werktitelschutz wie auch in Fällen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG grundsätzlich unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Faktoren...

 

 

 

 

 

 

 

 

[wettbewerbsR]
 

 

 

 

Werbung mit Onlinevergleich für PKV - LG Berlin, Urteil vom 06.10.05, Az.: 16 O 279/05

Es ist wettbewerbswidrig, für einen Online-Vergleich für Private Krankenversicherungen zu werben, wenn ein solcher gar nicht angeboten wird. Gleiches gilt für die Werbung mit einer Online-Beratung, bei der der Kunde ein direkt online zu führendes Beratungsgespräch erwartet.

 

Wettbewerbswidrige Werbung für Chat - LG München, Urteil vom 11.10.2005, Az.: 33 O 8728/05

Es ist wettbewerbswidrig, beim Betrieb eines Flirt-SMS-Chats Call-Center-Agents einzusetzen, die ihrem Gesprächspartner vorgeben, eine an Kontakten interessierte Person zu sein.

 

Wettbewerbswidrigkeit von Produktempfehlungsmails - OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.05, Az.: 3 U 1048/05

Das Bereitstellen der Funktion "Produktempfehlung" ist wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden. Ein wettbewerbswidriges Verhalten liegt aber dann vor, wenn der Empfehlungsmail Werbung beigefügt ist, die der Absender selbst nicht verfasst hat.

 

 

 

 

 

 

 

 

[allg. InternetR]

 

 

 

Pflicht zur Identitätsprüfung von eBay - Brandenburgisches OLG, Urteil vom 16.11.05, Az.: 4 U 5/05

eBay trifft bei der Neuregistrierung von Mitgliedern eine Pflicht zur Überprüfung der Identität des Anmelders. Andernfalls steht demjenigen, dessen Identität mißbraucht wird, ein Unterlassungsanspruch aus §12 BGB, dem Namensrecht zu. Für die Verletzung dieses Rechts kann auch das Auktionshaus in Anspruch genommen werden. Der Senat hat jedoch in dieser Frage eine Revision zum BGH ausdrücklich zugelassen.

 

Land NRW hat keinen Anspruch auf mahngericht.de - OLG Köln, Urteil vom 30.09.2005, Az.: 20 U 45/05

Das Land NRW hat keinen Anspruch auf Freigabe der Domain "mahngericht.de" aus Namensrecht, auch nicht unter dem Geischtspunkt, dass das Land die Federführung bei der Eröffnung eines Internetportals übernehmen sollte. In der Registrierung der Domain durch einen Privatmann ist auch keine sittenwidrige Schädigung im SInen von § 826 BGB zu sehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

[delikt- / strafR]
 

 

 

 

AVS "ueber18.de" bietet keinen ausreichenden Schutz - KG Berlin, Beschluss vom 04.03.2005, Az.: 5 W 31/05

Das Altersverifikationssystem von "ueber18.de", dass die Eingabe der Personalausweisnummer erfordert, genügt nicht den Anforderungen des Jugendschutzrechts.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

[telekommunikaR]
 

 

 

 

Keine Zahlungsverpflichtung an Verbindungsnetzbetreiber bei Dialern - BGH, Urteil vom 20.10.05, Az.: III ZR 37/05

a) Zum Rückforderungsanspruch eines Telefonanschlussinhabers gegen einen Verbindungsnetz- und Plattformbetreiber wegen unter Vorbehalt gezahlten Entgelts für die Herstellung einer Verbindung zu einem Mehrwertdienst (Fortführung des Senatsurteils vom 28. Juli 2005 - III ZR 3/05 - MMR 2005, 597 ff).
b) Hat der Bereicherungsgläubiger seine Leistung unter Vorbehalt erbracht, kann sich der Bereicherungsschuldner nicht auf den Wegfall der Bereicherung berufen, wenn er dem Vorbehalt nicht widersprochen hat (Bestätigung von BGH, Urteil vom 8. Juni 1988 - IVb ZR 51/87 - WM 1988, 1494, 1496).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Verantwortlicher i.S. des MDStV:
Rechtsanwalt Michael Terhaag

Titan, Titan, ohne Abwehr ist nix mit Titan! ;)

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