August 2015
Juni 2015

Newsletter 7/2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute melden wir uns wieder mit einer neuen Ausgabe unseres Newsletters aus der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf.

Wir berichten über aktuelle Diskussionen im Urheberrecht, irreführende Tee-Verpackungen, Sky-Nutzung in Kneipen und dem Schwitzen im Büro bei sommerlichen Temperaturen.

Wenn Ihnen der Newsletter gefällt, empfehlen Sie ihn gerne weiter - anmelden kann man sich auf unserer Website.

Viel Spaß bei der Lektüre und viele sonnige Tage

wünschen

Terhaag & Partner Rechtsanwälte
Düsseldorf

 

Neuigkeiten aus der Kanzlei

 

Terhaag & Partner Rechtsanwälte auf der Best-Lawyers-Liste

Der US-Verlag Best-Lawyers ermittelt in Deutschland exklusiv für das Handelsblatt die renommiertesten Rechtsberater in einem umfangreichen Peer-to-Peer-Verfahren.

Danach werden ausschließlich Anwälte nach der Reputation ihrer Konkurrenten befragt. Insbesondere geht es darum, welcher Kollege außerhalb der eigenen Kanzlei als empfehlenswert eingeschätzt wird, falls man selbst das Mandat aus Zeitgründen ablehnen muss oder den Fall wegen einer Interessenkollision nicht übernehmen kann. Das Ergebnis ist eine umfassende Übersicht der renommiertesten Juristen und Sozietäten.

Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. wurde - wie in den vergangenen beiden Jahren auch - für die Aufnahme in Liste der Besten Rechtsanwälte in Deutschland 2015 in dem Rechtsgebiet Informationstechnologierecht gewählt.

Beiträge unserer Rechtsanwälte

Aktuelles zum Urheberrecht: Panoramafreiheit und Framing
Zwei Themen aus dem Bereich des Urheberrechts sorgen derzeit für ordentlichen Zündstoff. Die Diskussion um die sogenannte Panoramafreiheit und wieder einmal das „Framing“ von Videos auf Webseiten. Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. gibt einen Überblick über die aktuelle Lage.

Teegenuss? Von wegen "Himbeer-Vanille-Abenteuer"
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M., Experte für Wettbewerbsrecht, berichtet über ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
Danach darf ein deutscher Teehersteller nicht mehr mit Fotos von "Himbeere" oder "Vanille" auf ihren Produkten werben, solange der Tee diese nicht wirklich enthält. Den Beitrag lesen Sie hier.

Wenn "Sky" in die Röhre guckt
Ein Urteil aus Hessen gibt Restaurantbetreibern größere Freiheiten bei der Ausstrahlung von Fernsehübertragungen. Nach Einschätzung des Senats des Oberlandesgerichts Frankfurt (Urteil vom 20. Januar 2015, Az.: 11 U 95/14) handelt es sich immer dann gerade nicht um eine öffentliche Wahrnehmbarmachung einer Fußballsendung, wenn diese in einer ansonsten frei zugänglichen Gaststätte nur einem bestimmten Personenkreis gezeigt wird. Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. berichtet über diese Entscheidung in einem aktuellen Beitrag.

Schwitzen im Büro: Arbeiten bei 40 Grad?
Der Sommer ist da - endlich. Für Urlauber ist das schön. Doch wer im stickigen Büro sitzen oder im Freien unter der prallen Sonne arbeiten muss, hat es oft nicht leicht. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Kann ich von meinem Chef Hitzefrei verlangen? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, klärt dazu in einem Beitrag einige wichtige Fragen.

"Stress ohne Grund" - Bushido gewinnt gegen Bundesprüfstelle
Der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat einer Beschwerde des Rappers Bushido in einem Eilverfahren stattgegeben. Bushido hatte sich gegen Entscheidungen der Bundes­prüfstelle für jugendgefährdende Medien gewandt. Mit die­sen Entscheidungen hatte die Bundesprüfstelle den Tonträger "NWA" und das Mu­sikvideo "Stress ohne Grund" gestützt auf das Jugendschutzgesetz in die Liste ju­gendgefährdender Medien aufgenommen. Wir berichten über die Entscheidung.

 

Interessante Urteile

Haftung für Post auf privaten Facebookprofil eines Mitarbeiters
Wirbt ein als Verkäufer tätiger Mitarbeiter eines Autohauses auf seiner privaten Facebookseite für den Kauf von Kraftfahrzeugen bei dem namentlich benannten Autohaus unter Hinweis auf seine dienstliche Telefonnummer, haftet das Autohaus für Wettbewerbsverstöße des Mitarbeiters nach § 8 Abs. 2 UWG, auch wenn es keine Kenntnis von der Handlung des Mitarbeiters hatte. (Landgericht Freiburg, Urteil vom 4. November 2013, Az. 12 O 83/13)

Werbung mit "DAS ORIGINAL" nicht erlaubt
Der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher versteht die Angaben „DAS ORIGINAL“ und „die weltweit erste Online-Plattform – und damit das Original – auf der man als Rentnerin und Rentner seine Dienste anbieten und sich mieten lassen kann“ dahin, dass es sich bei der Beklagten um die erste Vermittlungsdienstleisterin handele, die eine Geschäftstätigkeit mit der Vermittlung von Dienstleistungen durch Senioren auf einer Online-Plattform entfaltet habe. Das Wort „original“ steht im Sprachgebrauch für „echt“ im Gegensatz zur Fälschung oder Nachbildung. (Oberlandesgericht Bremen, Urteil vom 10. April 2015, Az.: 2 U 132/14)

Keine Werbung mit "Medikament des Jahres"
Eine nach § 11 I 1 Nr. 2 HWG verbotene Werbung mit der Empfehlung einer im Gesundheitswesen tätigen Person liegt auch dann vor, wenn mit dem von einem Apothekerverband verliehenen Preis "Medikament des Jahres" geworben wird. (Oberlandesgericht München, Beschluss vom 27. April 2015, Az. 1Q. W 591/15)

BGH-Urteil zum Weiterverkauf gebrauchter Software

Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Kopien eines Computerprogramms tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmt. (Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. Dezember 2014, Az. I ZR 8/13)

Sky-Nutzung in Gaststätten mit geschlossenem Personenkreis
Werden in einer grundsätzlich frei zugänglichen Gaststätte Fussballübertragungen tatsächlich nur den Mitgliedern eines Dartclubs oder einer Scatrunde zugänglich gemacht, liegt keine öffentliche Wahrnehmbarmachung vor. Dies insbesondere dann, wenn die Möglichkeit besteht, die Wahrnehmung durch unbestimmte Dritte zu verhindern. (Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 20. Januar 2015, Az. 11 U 95/14)

 

Pressespiegel

Neue "Filesharing"-Entscheidungen beim BGH - Live im ZDF
Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich darüber zu befinden, ob und in welcher Höhe drei Familien Schadenersatz für illegale Musikdownloads leisten müssen, die über ihre Computer erfolgt waren. Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. ordnete das Interview live in der ZDF-Sendung "Volle Kanne" ein. Ausschnitte aus dem Gespräch können Sie hier sehen.

Neues zum Umgang mit Drohnen - Interview bei RTL aktuell

RTL aktuell berichtet über neue Regeln für den Flugverkehr und den Einsatz von Drohnen, auf die die Deutsche Flugsicherung jetzt hingewiesen hat. Sie gelten seit Anfang Juni 2015. In einem Umkreis von 1,5 km rund um die 16 internationalen deutschen Flughäfen ist die Nutzung von Drohnen zum Beispiel absolut verboten.
Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. erläutert die rechtliche Seite. Ausschnitte aus dem Beitrag können Sie hier sehen.

Drohnen und Fotorecht - Kolumne im Tagesspiegel
In einer aktuellen Kolumne im Tagesspiegel  erklärt Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M., Experte für Fotorecht, worauf man bei Bildaufnahmen aus der Luft achten sollte. Den Text können Sie an dieser Stelle lesen.

Drohnen und die richtige Versicherung - Finanzen.de berichtet
Wer eine Drohne zum Einsatz bringt, sollte darauf achten keine fremden Rechte zu verletzten. In manchen Fällen lohnt der Abschluss einer entsprechenden Versicherung. Diese greift jedoch nicht überall - zum Beispiel dann nicht, wenn man gezielt Fotos von anderen macht, erklärt Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. in einem Beitrag bei Finanzen.de: "In solchen Fällen ist kein Hobbypilot über seine Haftpflichtversicherung bei Schadensersatzansprüchen und Schmerzensgeldforderungen geschützt." Den Artikel können Sie hier lesen.

Sorge um die Panoramafreiheit - Welt und Morgenpost berichten
Steht die Panoramafreiheit auf der Kippe? Sie erlaubt es, in Deutschland Bilder von öffentlich zugänglichen Gebäuden zu knipsen und sie anschließend - auch gewerblich - zu veröffentlichen. Im EU-Parlament soll nun beraten werden, ob die Panoramafreiheit bestehen bleibt. Darüber berichten unter anderem "Die Welt" sowie die "Berliner Morgenpost" mit einer Einschätzung von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.

Aktuelles zum Videostreaming - verschiedene Medien berichten
Eine umfangreiche DVD-Sammlung ist heutzutage fast nur noch etwas für Nostalgiker. Viele schauen Filme über Videostreaming-Dienste im Internet. Neben kostenpflichten Angeboten gibt es aber auch viele Portale, die aktuelle Filme umsonst zum Stream anbieten. Doch sollte man davon die Finger lassen? "Wenn man sich anguckt, wie günstig die legalen Angebote inzwischen sind, stehen Kosten und Risiko da eigentlich in keinem Verhältnis mehr", sagt Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Verschiedene Medien haben online darüber berichtet - unter anderem "Die Welt", "Nordwest Zeitung", "Volksstimme", "Die Mittelbayerische", "SVZ.de" sowie "Infosat". Sogar bei "Elmundo", einer Zeitung aus Puerto Rico, und "amqueretaro", einem Medium aus Mexiko, erschien je ein Bericht in spanischer Sprache.

Hohe Rechnung wegen gehacktem Router - Interview im WDR
Telefonieren und im Internet surfen, alles läuft zuhause über den Router. Doch diese Geräte können anfällig für Hackerangriffe sein und das kann richtig teuer werden. Darüber berichtete der WDR in seiner Sendung "Servicezeit". Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. erklärt wie ein solcher Angriff rechtlich zu bewerten ist. Ausschnitte aus dem Beitrag finden Sie hier.

Kann ich von meinem Chef "Hitzefrei" verlangen?
Die Rheinische Post berichtet in ihrer Online-Ausgabe über die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern im Sommer. Wann sie trotz hoher Temperaturen ins Büro kommen müssen und ob sie ausnahmsweise den warmen Anzug zuhause im Schrank hängen lassen können. "Es ist leider nicht so wie früher in der Schule als der Direktor im Sommer alle nach Hause geschickt hat und man den Nachmittag im Freibad verbringen konnte", zitiert RP-Online Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht. Zum Artikel gelangen Sie hier.