Februar 2015
Newsletter aus 2011

Newsletter 1/2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wünschen Ihnen ein frohes Neues Jahr! Ab heute bekommen Sie an dieser Stelle wieder Neuigkeiten aus der Rechtsanwaltskanzlei Terhaag & Partner in Düsseldorf. Wir möchten Sie regelmäßig über aktuelle Beiträge unserer Anwälte sowie interessante Urteile aus unseren Rechtsgebieten informieren. Natürlich können Sie auf diesem Weg auch jederzeit mit uns in Kontakt treten, wenn Sie Fragen haben oder eine rechtliche Beratung wünschen. Wir freuen uns über Ihr Feedback.

In unsere ersten Ausgabe im Jahr 2015 möchten wir Ihnen außerdem unsere neuen Rechtsanwälte vorstellen. Die Kollegen Sebastian Laoutoumai, LL.M. und Christian Schwarz werden unser Team verstärken.

Viel Spaß bei der Lektüre wünschen Ihnen

Terhaag & Partner Rechtsanwälte
Düsseldorf

Neuigkeiten aus der Kanzlei

Die Kanzlei Terhaag & Partner hat sich vergrößert und zwei weitere Rechtsanwälte in ihr Team aufgenommen.

Bereits seit Ende 2013 verstärkt Rechtsanwalt Sebastian Laoutoumai, LL.M. die Kanzlei. Er arbeitete zuvor bei LLR Legerlotz Laschet Rechtsanwälte in Köln und war dort im Bereich IP/IT- und Datenschutzrecht tätig. Bei Terhaag & Partner übernimmt er unter anderem die Tätigkeitsgebiete IT- und Internetrecht sowie Marken- und Wettbewerbsrecht. Rechtsanwalt Laoutoumai ist zudem Absolvent des Postgradualen Masterstudiums (LL.M. Informationsrecht) an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf mit Schwerpunkt IT- und Medienrecht. Er studierte Rechtswissenschaften in München und Köln mit dem Schwerpunkt Medien- und Kommunikationsrecht und veröffentlicht regelmäßig in Fachzeitschriften.

Rechtsanwalt Christian Schwarz ist seit Januar bei Terhaag & Partner tätig. Nach seinem zweiten Staatsexamen in Düsseldorf ließ er sich zunächst zum Journalist ausbilden, kehrte anschließend zu Terhaag & Partner zurück. Bereits während seines Referendariats hatte Christian Schwarz in der Düsseldorfer Kanzlei gearbeitet. Künftig wird er verstärkt in den Bereichen Urheber- und Markenrecht beratend tätig sein. Rechtsanwalt Schwarz studierte Jura in Konstanz und Münster mit dem Schwerpunkt Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht.

„Seit vielen Jahren beraten wir Unternehmen in der Medienbranche. Wir freuen uns sehr, die Rechtsanwälte Sebastian Laoutoumai und Christian Schwarz in unserem Team begrüßen zu dürfen. Mit ihrer Erfahrung können wir unser Beratungsangebot qualitativ weiter ausbauen“, sagt Kanzleigründer Michael Terhaag, LL.M. „Auf diese Weise setzen wir unseren Wachstumskurs fort und können dem erhöhten Beratungsbedarf unserer Mandanten weiter gerecht werden“, ergänzt Partner Dr. Volker Herrmann.
 

Beiträge unserer Rechtsanwälte


Düsseldorfer Restaurant legt sich mit Band "Kraftwerk" an
Im Düsseldorfer Stadtteil Bilk hatte erst im vergangenen Oktober ein Restaurant mit der Bezeichnung "Kraftwerk" eröffnet, welches sich nunmehr Unterlassungsansprüche der bekannten Düsseldorfer Musikgruppe "Kraftwerk" ausgesetzt sieht. Nachdem auf freundliche Anfrage und Abmahnung nicht reagiert worden sein soll, gab es wenig überraschend eine einstweilige Verfügung. Weiterlesen


Das Ende einer Abmahnwelle - Apotheker können aufatmen
Jüngst hatte eine Apotheke aus Schwäbisch-Hall bei vielen Apotheken in Deutschland für Aufregung gesorgt. Der Betreiber hatte Apotheken wegen angeblicher Verstöße abmahnen lassen. Mittlerweile ist die Rede von bis zu 3000 abgemahnten Apothekern. Die erhobenen Vorwürfe gegenüber den abgemahnten Apothekern standen von Anfang an auf wackligen Füßen und hätten einer gerichtlichen Überprüfung wohl nicht standgehalten. Nun vollzogen der Apotheker und sein Anwalt jedoch selbst die Reißleine, die zu einem abrupten Ende der Abmahnwelle führt. Weiterlesen


Der Zauberwürfel ist als Gemeinschaftsmarke schutzfähig
Generationen sind an dem bekannten bunten Zauberwürfel („Rubik`s Cube“) verzweifelt. Jetzt hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) in seiner Entscheidung vom 25. November 2014 (Az.: T-450/09) festgestellt, dass die grafische Darstellung des „Rubik`s Cube“ als Gemeinschaftsmarke schutzfähig ist. Weiterlesen


Interessante Urteile

Wettbewerbsrecht

 
Aussage „Deutschlands Nummer 1 für Werbeartikel“ ist irreführend
Mit einer derartigen Spitzenstellungsbehauptung darf nur geworben werden, wenn sie wahr ist. (OLG Frankfurt, Urt.v. 12.6.2014 - 6 U 64/13)

 

Markenrecht


Grafische Darstellung des "Zauberwürfels" ist schutzfähig
Die grafische Darstellung des sogenannten "Zauberwürfels" ist als Gemeinschaftsmarke schutzfähig, da die eingetragene Darstellung des Würfels keine technische Lösung eines bestimmten Problems darstelle, welche nur mittels Patentanmeldung geschützt werden könne. (Gericht der Europäischen Union, EuG, 25.11.2014, T-450/09)


Keine Verwechselungsgefahr zwischen boshi und BOSCH
Da BOSCH auf dem Gebiet der Kleidungsstücke und Spielzeug keine gesteigerte Kennzeichnungskraft hat, reichen diese Unterschiede aus, um eine Verwechselungsgefahr zu verneinen. (BPatG, Beschl. v. 5. August 2014; Az.: 27 W (pat) 18/14)

  

Pressespiegel

Interview mit der dpa über Shitstorms im Internet
Michael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht und gewerblicher Rechtsschutz, hat mit den Kollegen der Deutschen Presseagentur (dpa) über den richtigen Umgang mit sogenannten Shitstorms im Internet gesprochen. Der anschließende Artikel erschien unter anderem online bei Sueddeutsche.de, FOCUS Online, der Aachener Zeitung, dem General-Anzeiger Bonn und der Rhein-Neckar Zeitung.

Fachbeitrag in "Kommunikation & Recht"
Peter Kaumanns, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat in der Januar-Ausgabe der Fachzeitschrift "Kommunikation & Recht" (K&R 2015, 18ff) eine Übersicht der aktuellen Rechtsprechung zum Thema Arbeitsrecht und neue Medien zusammengestellt.

Interview mit Onlinedienst "Apotheke Adhoc"
Dr. Volker Herrmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, sprach mit dem Onlinedienst "Apotheke Adhoc" über die Abmahnwelle gegen Apotheker in der Vorweihnachtszeit. Hier können Sie das Interview lesen.

Interview mit der Westdeutschen Zeitung über "Kraftwerk"
Michael Terhaag, LL.M. sprach im Interview mit der Westdeutschen Zeitung über die einstweilige Verfügung, die die Düsseldorfer Band "Kraftwerk" gegen ein Restaurant mit selbem Namen erwirkte: "Ein Selbstläufer für die Band ist das nicht." Mehr dazu lesen Sie hier.

Fachaufsatz über die Zulässigkeit von Werbeblockern
Die Rechtsanwälte Dr. Volker Herrmann und Sebastian Laoutoumai, LL.M. beschäftigen sich in einem aktuellen Aufsatz im "IP-Rechtsberater" (IPRB 12/2014, S. 272ff.) mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet. Hier lesen Sie eine Zusammenfassung.

eBook: Rechtsfragen zur mobilen Anwendungen (Apps)
Kanzleigründer Michael Terhaag, LL.M. mit einer eBook-Veröffentlichung bei Wolters Kluwer im Akademische Arbeitsgemeinschaft Verlag: "Apps - Rechtsfragen zu mobilen Anwendungen". Es geht unter anderem um wichtige Vorrausetzungen zum App-Erwerb, Reklamation von mangelhaften Produkten und Kostenfallen. Mehr Informationen zu dem Buch finden Sie hier.