BGH: Goldton des Lindt-Osterhasen genießt Markenschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt (Urteil vom 29. Juli 2021, Az. I ZR 139/20). Farbmarken können unter bestimmten Umständen Markenschutz genießen. Dies setzt jedoch - wie bei jeder anderen Marke auch - voraus, dass der Verkehr in…
Hohes DSGVO-Bußgeld wegen veralteter Onlineshop-Software
Die Datenschutzbeauftragte des Landes Niedersachsen macht deutlich, dass die technischen Aspekte im Rahmen der DSGVO auch für entsprechende Bußgelder eine immer größere Rolle spielen. Zudem wird der Schutz von personenbezogenen Daten dabei in den Fokus genommen, um einen datenschutzwidrigen Umgang…
BGH verhandelt zur Influencer-Schleichwerbung - ein Nachbericht.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 29. Juli 2021 in drei Fällen zum Influencer-Marketing verhandelt. Es ging insbesondere um die Frage, ob verschiedene Veröffentlichungen der drei beklagten Influencerinnen Cathy Hummels (Az. I ZR 126/20), Leonie Hanne (Az. I ZR 125/20) und Luisa-Maxime Huss (Az. I…
Erste Verhandlungen beim BGH zum Influencer-Marketing - eine Vorschau.
Endlich werden am 29.7.2021 die ersten Verfahren beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karslruhe verhandelt.
Diverse Oberlandesgerichte haben sich schon der Werbekennzeichnung in sozialen Netzwerken durch sog. Influencer befasst. Es stellt sich regelmäßig die Frage, ob bestimmte Beitrag als Werbung…
Drei Jahre DSGVO - warum Datenschutz ernst genommen werden sollte
Vor drei Jahren ist die gefürchtete Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Panik hat sich damals in der Branche breit gemacht, geschürt durch die Angst vor hohen Bußgeldern, Imageverlusten durch einen rechtswidrigen Umgang mit Daten und die Ankündigung der Aufsichtsbehörden...
Schleich di, Dubai!: Gericht verbietet "Oktoberfest goes Dubai"-Werbung
LG München: Re-Recordings sind nicht "die besten Schlager Hits aller Zeiten"
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Eine Tonträgerherstellerin darf nicht eine Schlager-Compilation mit dem Titel „Die Hit Giganten. Die besten Schlager Hits aller Zeiten“ anbieten, wenn es sich dabei nicht…
Interview mit Michael Terhaag im "COSMO Tech"-Podcast zu Cookie-Bannern
Es ging um die mittlwerweile seit rund drei Jahren gültige DSGVO und das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG).
Volle Kanne: Novelle des Jugendschutzgesetz tritt in Kraft
RA Terhaag im ZDF zu den neuen Regeln rund um den Jugenschutz, insbesondere in den sogenannten Sozialen Medien
Neues Gesetzespaket gegen Hass und Hetze in Kraft getreten
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Am 3. April 2021 ist das „Gesetzespaket gegen Hass und Hetze in Kraft“ getreten. Dieses sieht insbesondere Änderungen im Strafgesetzbuch sowie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor. Ziel soll es sein, die Menschen…
