Marke #SorryBro - großer Etappensieg vor dem EUIPO
- Erfolg für Terhaag & Partner Rechtsanwälte -
Erste (bislang bekannte) Entscheidung zum Umgang mit englischen Marken in anhängigen Widerspruchsverfahren gegen EU-Markenanmeldungen vor dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ergangen. Die #SORRYBRO - Entscheidung ist im Original auf…
Pressemitteilung des Gerichts zur Anklage von ehemaligem Fußballer rechtswidrig
Ist das schon Politik oder noch Rechtsprechung? Gericht und Lockdown
RA Terhaag mit einem Kommentar zur Entscheidung des Amtsgericht Weimar vom 11.01.2021 und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof v. 24.1.2021, Az. 10 CS 21.249 zu Corona und Lockdown
Sorge um Datenschutz bei WhatsApp - Radiointerview mit Antenne Düsseldorf
Viele haben es bestimmt schon gesehen und - so wie ich auch - zunächst einmal nicht zugestimmt... WhatsApp hatte jüngst seine Datenschutzbestimmungen geändert und um Zustimmung gebeten.
So heisst es in der aktuellen Datenschutzrichtlinie von WhatsApp unter anderem:
"Als Teil der…
OLG Hamm zur Frage: Ist eine Stoffmaske ein Medizinprodukt?
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Alltagsmasken sind derzeit unser ständiger Begleiter. Bei vielen Händlern gibt es sie zu kaufen – als OP-Maske, FFP2/FFP3-Maske oder als Stoffmaske. Die Schutzwirkung ist…
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Caliroots“ und „Cali Dreams“
Zwischen den Wortmarken „Caliroots“ und „Cali Dreams“ besteht keine Verwechslungsgefahr, das hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) nun entschieden. Sie hat deshalb den Widerspruch der Markeninhaberin von „Caliroots“ gegen die Eintragung der Marke „Cali Dreams“…
AfD-Lehrer-Meldeportal "Neutrale Schule" bleibt verboten
Das "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" im UWG ist in Kraft getreten
von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht
Am 2. Dezember 2020 ist nun das sogenannte "Anti-Abmahngesetz", genauer gesagt das "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" im UWG in Kraft getreten. Abstimmung. Insbesondere…
Black Friday, Cyber Monday & Co. - was gibt es zu beachten? Interview im ZDF
Black Friday und Amazons Choice Label - Interview bei Volle Kanne im ZDF
Das „Amazon's Choice“-Siegel ist vergleichsweise neu und aus meiner Sicht durchaus mit Vortsicht zu genießen. Es sagt nämlich nicht wirklich etwas verlässliches zu Qualität und/oder Preis aus.
Nach Angaben von Amazon werden…
Negative Bewertungen nicht unterschätzen - die Reputation im Internet schützen
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Sie sind nicht zu unterschätzen: negative Bewertungen im Internet. Beurteilungen auf Portalen wie Google, Kununu, Jameda oder TripAdvisor sind mittlerweile zu einer…