Bundesgerichtshof verhandelt erneut zur Zulässigkeit von "Jameda"-Profilen
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 12. Oktober 2021 erneut über die Zulässigkeit von Profil-Veröffentlichungen zweier Zahnärzte bei Jameda. Auf dem Bewertungsportal…
Gesetzesänderung: Neue Strafvorschriften gegen den Hass im Netz
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Im September und Oktober 2021 traten nunmehr einige Ergänzungen und Änderungen des Strafgesetzbuchs (StGB) in Kraft, die Hass bedingte Handlungen unter Strafe stellen…
OLG München: Nichtvorlage von Gegnerschreiben ist rechtsmissbräuchlich
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass es rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn die Antragstellerseite im einstweiligen Verfügungsverfahren dem angerufenen…
Schutz vor negativen Bewertungen - Gastbeitrag in der Lebensmittelzeitung
Rechtsanwalt Christian Schwarz LL.M. (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) durfte einen Gastbeitrag in der "Lebensmittelzeitung" (Nr. 38/2021 vom 24.09.2021) zum Umgang mit negativen Bewertungen im Internet verfassen.
BGH veröffentlicht vollständige Begründung seiner Influencer-Urteile
Die ersten drei Entscheidungen des BGH zur Werbekennzeichnung im „Influencer-Marketing“, welche das Gericht am 9. September 2021 verkündete, liegen nunmehr mit Urteilsbegründung vor. Einen Link zu der jeweiligen Entscheidung stellen wir Ihnen an dieser Stelle zur Verfügung.
In zwei Entscheidungen…
BGH zum Influencer-Marketing: Es ist doch nicht alles Werbung
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Die ersten drei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Werbekennzeichnung im „Influencer-Marketing“ sind ergangen. Am 9. September 2021 verkündete der I.…
Amazon per einstweiliger Verfügung zur Entsperrung eines Kontos verurteilt
Worauf Sie als Händler von Nahrungsergänzungsmitteln achten sollten
Worauf Sie als Händler von Nahrungsergänzungsmitteln unbedingt achten sollten
Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch gegen rechtmäßige Kritik
Das OLG Dresden macht in einer Entscheidung deutlich, dass ein Unternehmen keinen vorbeugenden Unterlassungsanspruch gegen einen Kunden hat, der eine negative Kritik in Bezug auf das Unternehmen androht (Urteil vom 7. Juni 2021, Az. 4 W 235/21). Das Gericht bezog sich dabei darauf, dass die…