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News: Archiv
Erfolg für Terhaag & Partner: Arzt darf in Werbung zitiert werden
Ein Pharmaunternehmen darf das Zitat eines ärztlichen Direktors verwenden (BGH, Urteil vom 28.7.2022, I ZR 171/21).
OLG Frankfurt: Influencerin muss Beitrag für E-Books als Werbung kennzeichnen
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Eine Veröffentlichung einer Influencerin bei Instagram ist dann als „Werbung“ zu kennzeichnen, wenn dort kostenlos überlassene E-Books angepriesen werden und die Verlage durch TapTags verlinkt werden. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt/Main…
Kommentar unserer Rechtsanwälte zu BGH-Urteil "Influencer III“ in K&R
Unsere Rechtsanwälte Michael Terhaag und Christian Schwarz haben für die Ausgabe 5/2022 der Fachzeitschrift „Kommunikation & Recht“ die beiden jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Influencer-Marketing kommentiert (BGH, Urt. v. 13.1.2022, Az. I ZR 35/21 und I ZR 9/21). Diese…
EuGH-Urteil: Uploadfilter verstoßen nicht gegen europäisches Recht
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die vielfach umstrittenen Uploadfilter nicht gegen EU-Recht verstoßen (EuGH, Urteil vom 26. April 2022, Az. C-401/19). Nach Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (kurz:…
Facebook muss inhaltsgleiche Rechtsverletzungen ohne Hinweis löschen
Landgericht Franfurt spricht nicht nur Unterlassungsanspruch zu sondern sieht auch eine Ehrverletzung durch Falschzitat in sozialem Netzwerk
Auskunftsanspruch gegen Instagram bei Persönlichkeitsrechtsverletzung
von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Fachanwalt für IT-Recht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Die Be­trei­be­rin der So­ci­al-Media-Platt­form In­sta­gram muss Aus­kunft über den Namen, die E-Mail-Adres­se und die Te­le­fon­num­mer eines Nutzers er­tei­len, der durch ein erschaffenes…
Neue PreisangabenVO im Mai: weitere Informationspflichten bei Rabatten
Neuerungen halten vor allem die neuen Vorgaben zu Preisermäßigungen bereit. Warenangebote müssen ab 28.5.2022 entsprechend ausgestaltet werden und teilweise die Preisentwicklung ab Ende April berücksichtigen!
Oberlandesgericht entscheidet im Düsseldorfer "Radschläger"-Streit
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Er ist das Wahrzeichen der Landeshauptstadt Düsseldorf und aus dem Stadtbild nicht hinwegzudenken: der Radschläger. Er begegnet einen an vielen Orten in der rheinischen…
BGH: Tribute-Show darf mit Bild von Doppelgängerin werben
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Produzentin einer Tribute-Show mit dem Foto einer Doppelgängerin der Sängerin Tina Turner sowie den Worten „SIMPLY THE…
Bundesgerichtshof entscheidet zur Klarnamenpflicht bei sozialen Netzwerken
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. und Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass in bestimmten Fällen eine Klarnamenpflicht für die Nutzung eines sozialen Netzwerks unzulässig sein kann (Urteile vom 27. Januar 2022, Az. III ZR 3/21 und III ZR…