Gar nicht egal: Werbekennzeichnung für Verlobungsring von Laura Müller?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. und Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Der Schlagersänger Michael Wendler („Egal“ und „Sie liebt den DJ“) und seine Freundin Laura Sophie Müller haben sich verlobt, frohlockt die...
OLG Frankfurt: Eine Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist unzulässig
Wirbt ein Kieferorthopäde mit der Aussage „perfekte Zähne“ kann dies eine unzulässige Werbung im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) darstellen. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 27. Februar 2020, Az....
Rechtsprechung: Zustellungen an Internetriesen auch in deutscher Sprache
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für gewerblicher Rechtsschutz Es ist häufig ein Katz-und-Maus-Spiel: Ein gerichtliches Schriftstück in deutscher Sprache soll in...
Politikerin Renate Künast erwehrt sich gegen Äußerungen bei Facebook
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. und Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Als Politikerin muss man ein dickes Fell haben. Das musste auch die ehemalige Bundesministerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) schon...
OVG Koblenz: Ein Lehrer muss ein Foto im Jahrbuch seiner Schule dulden
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Ein Lehrer, der sich bei einem Fototermin in der Schule freiwillig mit seinen Schülern auf einem Gruppenbild fotografieren lässt, hat im...