Indizierung von Bushido-Album "Sonny Black" war rechtswidrig
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat...
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist (BGH, Urteil vom 17. Mai 2018, Az. I ZR 252/16). Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband gegen eine...
Neue Regeln zum Datenschutz - Michael Terhaag live im ZDF
Live im ZDF - Die Übergangsfrist der 'neuen' GDSVO läuft am 25.5.2018 aus...
Böhmermanns „Schmähgedicht“ bleibt größtenteils verboten
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Das sogenannte „Schmähgedicht“ von Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt größtenteils verboten. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg...