News: Suchergebnis
30.05.2016

Bundesverfassungsgericht stärkt die Sample-Freiheit ("Metall auf Metall")

Das Bundesverfassungsgericht muss über zwei Sekunden Musik entscheiden. Es geht um eine Sequenz aus dem Stück „Metall auf Metall“ der Düsseldorfer Kultband Kraftwerk aus dem Jahr 1977. Die Rhythmussequenz wurde wohl von...


30.05.2016

Lehrer zeigt 14-jährige Schülerin wegen Beleidigung an - Interview in der RP

In Düsseldorf muss sich nun wirklich ein 14 jähriges Mädchen vor einen Strafgericht wegen möglicher Beleidung verantworten. Das sorgt für Wirbel und ich habe einige Fragen der Rheinischen Post zu Sache beantwortet. Im Gespräch...


25.05.2016

Versalzene Werbung - Wenn das „Himalaya-Salz“ woanders herkommt

Salz ist nicht gleich Salz, behaupten manche Feinschmecker. In den Supermärkten und Gewürzläden gibt es zahlreiche Angebote von erlesenen Salzsorten, aus unterschiedlichen Regionen und für verschiedene Gerichte bestens...


24.05.2016

KG Berlin: Not everyone speaks English! AGB von WhatsApp unwirksam

Der Messengerdienst WhatsApp muss seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die deutschen Kunden auch in deutscher Sprache anbieten. Das hat das Kammergericht Berlin entschieden (Urteil vom 8. April 2016, Az.: 5 U 156/14)....


19.05.2016

OLG Stuttgart: Verwertung von „Dashcam“-Videos grundsätzlich zulässig

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat es für grundsätzlich zulässig erachtet, in einem Bußgeldverfahren ein „Dashcam“-Video zu verwerten. Das geht aus einem Beschluss vom 4. Mai 2016 (Az. 4 Ss 543/15) hervor. Dies müsse jedenfalls...


Treffer 1 bis 5 von 11
<< Erste < Vorherige 1-5 6-10 11-11 Nächste > Letzte >>
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.