News: Suchergebnis
29.04.2016

Unsere FAQ zum Mode- und Designrecht

In der Design- und Modewelt gibt es viele Wiederholungen. Ideen bauen aufeinander auf – das ist normal und meist auch erlaubt. Doch leider werden viele Produkte schlicht und plump kopiert. Die Rede ist nicht nur von Plagiaten,...


21.04.2016

Beschluss: Kein unabhängiger Internet- und Telefonanschluss für Betriebsrat

Der Arbeitgeber ist grundsätzlich weder dazu verpflichtet, dem Betriebsrat unabhängig von seinem Netzwerk einen Zugang zum Internet zur Verfügung zu stellen, noch muss er für den Betriebsrat einen von seiner Telefonanlage...


19.04.2016

Prozess gegen Theo Zwanziger: "Krebsgeschwür des Weltfußballs" ist keine unzulässige Schmähkritik

Das Landgericht Düsseldorf hat eine Klage der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger, früheres Mitglied des Exekutivkomitees der FIFA, abgewiesen (Urteil vom 19. April 2016, Az. 6 O 226/15). Die Klägerin kann von...


18.04.2016

"Schmähgedicht" von Böhmermann darf nicht bei Demo zitiert werden

Bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft darf das Gedicht „Schmähkritik“ der Sendung "Neo Magazin Royal" weder gezeigt noch rezitiert werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (VG Berlin, Beschluss vom...


13.04.2016

Die Begründung des Jameda-Urteils vom BGH ist da - eine Analyse

Über das jameda-Urteil des BGH vom 1. März 2016 (VI ZR 34/15) hatten wir bereits mit großem Echo in den Medien ausführlich berichtet. Seit dem 11. April 2016 liegen nun auch die ausführlichen Urteilsgründe vor. Eine Analyse der...


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