News: Suchergebnis
28.09.2015

Farbmarkenstreit zweier Banken: Bundesgerichtshof verweist Klage zurück ans Oberlandesgericht Hamburg

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist...


28.09.2015

Der Lindt-Teddy gewinnt das Bärenduell gegen den Goldbär beim Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt ("Lindt-Teddy") weder die Goldbären-Marken von Haribo...


22.09.2015

Zwei Banken sehen rot: Die Sparkasse und Santander ringen um eine Farbmarke

Rot ist nicht gleich Rot – oder doch? Seit Jahren beschäftigen sich die deutschen Gerichte mit dieser Farbe. Grund ist die Auseinandersetzung zweier Banken. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) und die spanische Bank...


21.09.2015

In eigener Sache: Qualifizierte Verstärkung im Sekretariat gesucht


18.09.2015

Die Frankfurter IKEA-Klausel - Probleme mit der Widerrufsbelehrung bei drei kombinierten Liefervarianten?

Seit Juni 2014 gelten in Deutschland neue Regeln zum Widerrufsrecht – wir hatten ausführlich dazu berichtet. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich mit den rechtlichen Folgen die Gerichte beschäftigen müssen. Das Landgericht...


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