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News-Archiv

02.07.2018

OLG Karlsruhe: Facebook darf "Hassredner" aussperren

Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste darüber entscheiden, ob der Social-Media-Dienst Facebook einen Nutzer, der Hassreden verbreitet, sperren darf (Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 Az. 15 W 86/18). Der...


28.06.2018

Hitzefrei im Büro? Wenn die Temperaturen bei der Arbeit klettern

Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige...


27.06.2018

EuGH entscheidet über "Formmarke" eines Designerschuhs

Der EuGH musste kürzlich über die Markenfähigkeit einer roten Schuhsohle bei einem Damenschuh entscheiden (Urteil vom 12. Juni 2018, Az. C-163/16). Es ging um einen hochhackigen Damenschuh des Designers Christian Louboutin. Die...


25.05.2018

Indizierung von Bushido-Album "Sonny Black" war rechtswidrig

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat...


24.05.2018

BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist (BGH, Urteil vom 17. Mai 2018, Az. I ZR 252/16). Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband gegen eine...