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News-Archiv

17.07.2008

Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

Rechtsprechung

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

17.07.2008

Keine Gerätevergütung für Kopierstationen

Rechtsprechung

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach der...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

17.07.2008

BGH zum Thema Musical-Rechte - "Starlights"

Rechtsprechung

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. Die Klärung...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

17.07.2008

BGH Teilunwirksamkeit einer formularmäßigen "Opt-out"-Erklärung

Rechtsprechung

Schutz des Verbrauchers vor Werbung durch E-Mail und SMS[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

17.07.2008

Filesharing und WLAN - RA Dr. Thomas Engels im Interview mit der WAZ

Medienauftritte

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet heute auf ihrer Titelseite ausführlich über drei Urteile des Landgericht Düsseldorf, die zum Thema Filesharing und Störerhaftung ergangen sind. Den Betroffenen wurde...[mehr]

Kategorie: Medienauftritte Medienauftritte