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News-Archiv

23.07.2008

BGH entscheidet Schoko-Riegel Fall

Rechtsprechung

Schoko-Riegel werden sicherlich auch beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe genascht. Dieser hatte jetzt einen interessanten Fall zu entscheiden, bei dem für diverse Schoko-Riegel Sammelpunkte gesammelt werden konnten Diese Aktion...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

23.07.2008

Comedian Michael 'Bully' Herbig mag's gewaltfrei und wehrt sich gegen Computerspiel "BULLY"

Rechtsprechung

Wie das Landgericht München I berichtet fand gestern in der bayrischen Landeshaupstadt ein interessanter Termin zum Thema Profi vs. Computerspiel statt.Die 33. Zivilkammer befasste sich mit einer Klage eines bekannten deutschen...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

22.07.2008

LG Koblenz: Klage einer Verbraucherin aus einer Gewinnzusage erfolgreich

Rechtsprechung

Klage einer Verbraucherin aus einer Gewinnzusage erfolgreich Das Amtsgericht Lahnstein und das Landgericht Koblenz haben einer Verbraucherin Recht gegeben, die eine schriftliche Mitteilung über einen vermeintlichen Gewinn in...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

21.07.2008

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"

Rechtsprechung

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. [mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung

21.07.2008

Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

Rechtsprechung

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum...[mehr]

Kategorie: Rechtsprechung Rechtsprechung