RSS-Feed
News-Archiv
BGH: Erben dürfen Zugang zu Facebook-Konto bekommen
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Fachanwalt für IT-Recht Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Erben einen Anspruch auf Einsicht das Social-Media-Konto ihres verstorbenen Angehörigen haben (Urteil vom 12. Juli...
OLG Karlsruhe: Facebook darf "Hassredner" aussperren
Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste darüber entscheiden, ob der Social-Media-Dienst Facebook einen Nutzer, der Hassreden verbreitet, sperren darf (Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 Az. 15 W 86/18). Der...
Hitzefrei im Büro? Wenn die Temperaturen bei der Arbeit klettern
Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige...
EuGH entscheidet über "Formmarke" eines Designerschuhs
Der EuGH musste kürzlich über die Markenfähigkeit einer roten Schuhsohle bei einem Damenschuh entscheiden (Urteil vom 12. Juni 2018, Az. C-163/16). Es ging um einen hochhackigen Damenschuh des Designers Christian Louboutin. Die...
Indizierung von Bushido-Album "Sonny Black" war rechtswidrig
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat...