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News-Archiv

19.02.2019

OLG Hamm: "Felsquellwasser" kann als Wortmarke geschützt bleiben

Das Oberlandesgericht Hamm in einem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Urteil vom 24. Januar 2019, Az. 4 U 42/18). Der Senat hat auf...


21.12.2018

Mitgehangen, mitgefangen! Wikipedia haftet ab Kenntnis für Einträge Dritter

Zur Haftung von Wikipedia für von Dritter im Rahmen der Plattform verbreiteten Falschbehauptungen


13.12.2018

BGH-Urteil: Die Mietwagen-App "UBER Black" ist unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App "UBER Black" unzulässig ist (Urteil vom 13. Dezember 2018, Az. I ZR 3/16). Darum ging es Der Kläger ist Taxiunternehmer in Berlin. Die...


29.11.2018

Ungewollt zum Internetstar - Cybermobbing in der Schule

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag Fachanwalt für IT-Recht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz An vielen Schulen ist es leider mittlerweile zum Alltag geworden: Cybermobbing. Unter dem sehr weit gefassten Begriff versteht...