Rückruf vereinbaren

Abgemahnt wird immer und überall – ob zu Recht oder Unrecht. Insbesondere bei ebay sind Abmahnungen bekannt und gefürchtet. Dem Begriff „Abmahnung“ haftet sicherlich ein eher negatives Image an, allerdings ist sie nun mal das Mittel, sich – insbesondere im Wettbewerbsrecht – zur Wehr zu setzen und eine schnelle und außergerichtliche Lösung mit einem Mitbewerber zu erzielen.

Wir haben hier für Sie mal eine Liste zusammengestellt, was so alles an Abmahngründen existiert bzw. uns bis jetzt untergekommen ist. Hier geht es insbesondere um Abmahnungen bei ebay und Online-Shops.
Die Einteilung in Kategorien dient der Übersichtlichkeit, teilweise liegen daher auch Überschneidungen vor, wenn gewisse Punkte mehreren Kategorien zugeordnet werden können bzw. in den jeweiligen einfach nicht fehlen dürfen.

Diese Aufzählung ist selbstverständlich nicht abschließend und soll auch nichts darüber aussagen, inwieweit die Abmahnungen bei ebay oder Online-Shops berechtigt sind oder nicht, denn dies kommt immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an. Natürlich kann und soll diese Auflistung auch eine juristische Beratung nicht ersetzen.

Bei Fragen sprechen Sie uns gerne an.

Abmahnung bei Ebay und Online-Shops

• Widerrufsbelehrung
• Verwendung unterschiedlicher Widerrufsbelehrungen in Auktion und AGB
• Verwendung einer Rückgabebelehrung
• Anmeldung als privater Verkäufer trotz Unternehmereigenschaft
• Anbieten von Plagiaten
• Anbieten von Software
• Anbieten von nicht aus der EU stammenden Produkten
• Verwendung von Fotos der Hersteller
• Werbung mit „Ladenpreis“
• Regelmäßiger Vertrieb von Waren gleicher Art als Verbraucher
• Anbieten einer Vielzahl von Waren über einen kurzen Zeitraum als Verbraucher
• Anbieten von Ware im Namen Dritter
• Vertragsschluss soll erst nach Annahme des Angebotes durch den Verkäufer erfolgen
• Dem Verbraucher wir eine Rügepflicht auferlegt
• Wertersatzklausel in Widerrufsbelehrung
• Keine oder unzureichende Angabe von Versandkosten
• Anbieten eines versicherten Versandes als Unternehmer
• Nutzung von Ausschnitten von Stadtplänen
• Nutzung fremder Produktbilder
• Nutzung fremder Produktbeschreibungen

Online-Shops allgemein

• Keine eindeutige Kennzeichnung, dass sich Angebot nur an bestimmten Kundenkreis  richtet
• Anbieten nicht vorrätiger Ware
• Keine Bestätigung der Bestellung
• Ausschluss der Gewährleistung
• Verbraucher muss Mangel einer Sache immer beweisen
• Abwälzung des Gefahrüberganges auf den Verbraucher
• Kunde hat keine Möglichkeit zur Korrektur von Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung
• Keine Möglichkeit der zumutbaren Kenntnisnahme von AGB
• Kunde kann AGB nicht speichern
• Fehlerhafte AGB-Regelungen
• Regelung, im Falle der Nichtverfügbarkeit einen gleichwertigen Artikel zu liefern

Regelungen zu Haftung/Gewährleistung/Schadensersatz

• Vollständiger Ausschluss von Gewährleistung, Haftung etc.
• Beschränkung der Gewährleistung auf eine Variante
• Beschränkung der Summe der Gewährleistung, bspw. auf den Kaufpreis
• Gewährung lebenslanger Garantien
• Gewährleistung steht unter der Bedingung des Vorhandenseins des Kaufbelegs
• Beschränkung der Dauer der Gewährleitung

Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung

• Keine Widerrufsbelehrung vorhanden
• Widerrufsbelehrung nicht ausreichend deutlich
• Beginn der Widerrufsfrist ist nicht angegeben
• Falscher Fristbeginn
• Falsche Dauer der Widerrufsfrist
• Falsche Bezeichnung der Dauer der Widerrufsfrist (statt „1 Monat“ „vier Wochen“)
• Keine Belehrung darüber, wie das Widerrufsrecht auszuüben ist
• Es werden nicht sämtliche Varianten, wie das Widerrufsrecht ausgeübt werden kann, aufgezählt
• Telefonnummer in Widerrufsbelehrung angegeben
• Widerrufsrecht wird vollständig ausgeschlossen
• Verwendung einer alten Musterwiderrufsbelehrung
• Erfordernis der Rücksendung der Ware in der Originalverpackung
• Wertersatzklausel bei ebay
• Geltendmachung von Wertersatz bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme der Sache
• Keine Einräumung eines Widerrufsrechtes im Falle der Selbstabholung durch den Käufer
• Abwälzung der Rücksendekosten im Falle des Widerrufs auf den Käufer
• Versagung des Widerrufsrechtes mit der Begründung, die Ware sei nach Kundenspezifikation angefertigt worden
• Geltendmachung einer „Bearbeitungsgebühr“ bei Widerruf des Kunden vor Absendung der Ware
• Verwendung einer Rückgabebelehrung bei ebay
• Abwälzung der Rücksendekosten auf den Kunden im Falle der Rücksendung der Ware
• Ausübung des Widerrufs-/Rückgaberechts wird auf Rücksendung der Ware beschränkt
• Kein oder unzureichender Hinweis auf die Rechtsfolgen des Widerrufs/der Rückgabe

Preisangaben

• Preisangaben ohne Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer
• Kein Hinweis auf Versandkosten (Inland/Ausland)
• Versandkosten werden lediglich versteckt angegeben
• Versandkosten werden beim Bestellvorgang zu spät angegeben
• Preisangaben nicht erkennbar und wahrnehmbar
• Fehlende Angabe des Grundpreises bei Lebensmitteln
• Preisangaben in Preissuchmaschine
• Angabe einer unverbindlichen Preisempfehlung der Herstellers
• Werbung mit „Ladenpreis“

Versandkosten

• Keine Angabe der Versandkosten
• Ausschließliches Anbieten von versichertem Versand
• Unzureichende Angabe von Versandkosten bei nicht vorhandener Beschränkung des Liefergebietes
• Anbieten von versichertem und unversichertem Versand mit unterschiedlichen Versandkosten
• Abwälzung von Versandkosten auf den Käufer

Batterieverordnung

• Kein Hinweis auf Rückgabemöglichkeit von Batterien

Elektrogesetz

• Fehlerhafte Kennzeichnung von Elektrogeräten

Verpackungsverordnung

• Keine Registrierung des Anbieters
• Fehlender Hinweis auf die Möglichkeit der kostenlosen Rückgabe von Verpackungen

Jugendschutz

• Verkauf von Software, Filmen etc. an Minderjährige
• Ausnutzen der geschäftlichen Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen

Lebensmittel

• Keine Angabe des Herkunftslandes
• Bewerbung von selbstverständlichen Eigenschaften eines Lebensmittels
• Bewerbung eines Lebensmittels mit Eigenschaften, die diesem nicht nachkommen bzw. wissenschaftlich nicht bewiesen sind
• Unzureichende Kennzeichnung von Zusatzstoffen
• Bewerbung eines Lebensmittels als Arzneimittel
• „Schummelei“ bei Packungsinhalten

Heilmittel

• Bewerbung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
• Werbung mit Personen aus dem Heilgewerbe

Health Claims-VO

• Angaben in der Werbung oder auf der Verpackung, die zum Ausdruck bringen, dass ein Lebensmittel positive Nährwerteigenschaften besitzt
• Werbung mit falschen Nährwertangaben

Werbung

• Werbung mit der Angabe, man sei der einzige oder größte Anbieter am Markt
• Preisvergleiche
• Werbung mit nicht mehr existenten Preisen
• Verschleierung des Werbecharakters von geschäftlichen Handlungen (Schleichwerbung)
• Erscheinen von POP-Ups nach Verlassen einer Website
• Unverlangte Zusendung von Newslettern etc.
• Werbung mit lebenslangen Garantien
• Werbung mit Testberichten
• Werbung mit Qualitätsangaben
• Bewerbung eines Produktes mit tatsächlich nicht vorhandenen Eigenschaften

Impressum

• Kein Impressum vorhanden
• Keine eindeutige und vollständige Angabe des Anbieters
• Falsche Adresse
• Unvollständiger Name
• Fehlende Angabe der Handelsregisternummer
• Verwendung eines Kontaktformulars statt eines Impressums
• Keine Telefonnummer angegeben
• Keine Nennung eines Vertretungsberechtigten
• Nennung eines Postfaches statt Adresse
• Keine Angabe einer Rechtsform bei Gesellschafteen
• Angabe einer falschen Rechtsform

Textilien

• Keine Angabe des Rohstoffes
• Unzureichende Angabe des Rohstoffgehaltes
• Keine Kennzeichnung kennzeichnungspflichtiger Textilien
• Bewerbung von No-Name-Ware mit Markennamen (Bsp.: Hose mit Esprit; ...-Style)

Fazit

Im Ganzen scheint es für den ebay-Händler oder Shop-Betreiber mittlerweile fast unmöglich, seinen Shop rechtssicher zu gestalten. Wir helfen Ihnen gerne, um das Risiko von Abmahnungen bei ebay und Webshops zu minimieren. Natürlich stehen wir Ihnen auch zur Seite, falls Sie gegen unlauteres Verhalten von Mitbewerbern vorgehen möchten.
Bitte beachten Sie auch unsere Tätigkeitsseite rund um Abmahnungen sowie die Auflistung der sog. Todsünden im Wettbewerbsrecht.
Selbstverständlich halten wir diese Liste auf dem Laufenden und aktualisieren bzw. erweitern diese fortlaufend.

Bei Fragen zu einzelnen hier aufgelisteten Punkten oder ganz allgemeiner Art sprechen Sie uns gerne an.