OLG Hamm zur Frage: Ist eine Stoffmaske ein Medizinprodukt?

Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Alltagsmasken sind derzeit unser ständiger Begleiter. Bei vielen Händlern gibt es sie zu kaufen – als...

Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Caliroots“ und „Cali Dreams“

Zwischen den Wortmarken „Caliroots“ und „Cali Dreams“ besteht keine Verwechslungsgefahr, das hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) nun entschieden. Sie hat deshalb den Widerspruch der Markeninhaberin...

AfD-Lehrer-Meldeportal "Neutrale Schule" bleibt verboten

Das "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" im UWG ist in Kraft getreten

von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für IT-Recht Am 2. Dezember 2020 ist nun das sogenannte "Anti-Abmahngesetz", genauer gesagt das "Gesetz zur Stärkung des fairen...

Black Friday, Cyber Monday & Co. - was gibt es zu beachten? Interview im ZDF

Black Friday und Amazons Choice Label - Interview bei Volle Kanne im ZDF Das „Amazon's Choice“-Siegel ist vergleichsweise neu und aus meiner Sicht durchaus mit Vortsicht zu genießen. Es sagt nämlich nicht wirklich etwas...