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News-Archiv

04.01.2021

OLG Hamm zur Frage: Ist eine Stoffmaske ein Medizinprodukt?

Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Alltagsmasken sind derzeit unser ständiger Begleiter. Bei vielen Händlern gibt es sie zu kaufen – als...


11.12.2020

Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Caliroots“ und „Cali Dreams“

Zwischen den Wortmarken „Caliroots“ und „Cali Dreams“ besteht keine Verwechslungsgefahr, das hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) nun entschieden. Sie hat deshalb den Widerspruch der Markeninhaberin...


03.12.2020

Das "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" im UWG ist in Kraft getreten

von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für IT-Recht Am 2. Dezember 2020 ist nun das sogenannte "Anti-Abmahngesetz", genauer gesagt das "Gesetz zur Stärkung des fairen...


27.11.2020

Black Friday, Cyber Monday & Co. - was gibt es zu beachten? Interview im ZDF

Black Friday und Amazons Choice Label - Interview bei Volle Kanne im ZDF Das „Amazon's Choice“-Siegel ist vergleichsweise neu und aus meiner Sicht durchaus mit Vortsicht zu genießen. Es sagt nämlich nicht wirklich etwas...


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