Der Lindt-Teddy gewinnt das Bärenduell gegen den Goldbär beim Bundesgerichtshof
BGH muss das Bärenduell entscheiden: Goldbär gegen Lindt-Teddy

Zwei Banken sehen rot: Die Sparkasse und Santander ringen um eine Farbmarke

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
- Spezialist für Markenrecht -

Rot ist nicht gleich Rot – oder doch? Seit Jahren beschäftigen sich die deutschen Gerichte mit dieser Farbe. Grund ist die Auseinandersetzung zweier Banken. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) und die spanische Bank Santander führen Auseinandersetzungen um ihre Farbmarken – beide verwenden einen Rot-Ton zur Kennzeichnung ihres Unternehmens.

Der DSGV hatte im Jahr 2002 die Farbe „HKS 13“ beim DPMA angemeldet. Die Eintragung erfolgte fünf Jahre später. Später wollte der DSGV ihren Bankkollegen aus Spanien die Nutzung der roten Farbe untersagen lassen. Im Gegenzug beantragte Santander die Löschung der Sparkassen-Farbmarke. In diesem Verfahren hatte die spanische Bank vor kurzem einen ersten Etappensieg vor dem Bundespatentgericht (Az. 25 W(pat) 13/14) geschafft. Nun wird der Streit wohl zum Bundesgerichtshof führen.

Der BGH wird nun eine Entscheidung in dem marken- und wettbewerbsrechtlichen Verfahren treffen, welches der DSGV gegen die Santander führt  (Az. I ZR 78/14). Das Urteil wird am 23. September verkündet. Der DSGV nimmt als Kläger die Santander unter anderem auf Unterlassung der Benutzung der Farbe „Rot“ im Zusammenhang mit „Dienstleistungen eines Geldinstitutes im Bereich des Retail-Banking“ in der Bundesrepublik Deutschland in Anspruch.

Für beide Banken ist das Ergebnis von großer Bedeutung. Die  Kreditinstitute nutzen das Rot seit Jahrzehnten. Es ist deshalb absolut verständlich, wenn Unternehmen bis zum Schluss für ihre Farbmarke kämpfen.

Wir werden über das aktuelle BGH-Urteil an dieser Stelle berichten.

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