Unsere Anwälte und Fachanwälte helfen Ihnen bei Problemen mit dem Wettbewerbsrecht
 Wettbewerbsrechtliche Beratung gehört zur allgemeinen Unternehmensberatung und dient der Positionierung und Behauptung der Stellung Ihres Unternehmens am Markt. Jeder Einzelne des Teams von Terhaag & Partner berät Sie als Anwalt im Wettbewerbsrecht. Dabei geht es nicht nur darum, Ansprüche von Mitbewerbern abzuwehren, sondern auch die eigenen rechtlichen Interessen effizient durchzusetzen.
Ansprüche im Wettbewerbsrecht resultieren insbesondere aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und sind meist auf Unterlassung und Schadensersatz gerichtet.
Internet und Wettbewerbsrecht
Gerade das Internet bietet in der heutigen Zeit nahezu grenzenlose Möglichkeiten, die Produkte oder Leistungen Ihres Unternehmens zu verkaufen, sodass nicht nur deutsches Wettbewerbsrecht, sondern beispielsweise auch europäisches Wettbewerbsrecht eine Rolle spielen kann.
Verfahren im Wettbewerbsrecht
Das Verfahren im Wettbewerbsrecht ist von seiner Schnelligkeit geprägt, die sich in der dominierenden Rolle des Verfahrens der einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht wiederfindet. Die dafür erforderliche Dringlichkeit der Angelegenheit wird bei Auseinandersetzungen im Wettbewerbsrecht vermutet.
Abmahnung und einstweilige Verfügung
Von besonderer Bedeutung ist hier das Vorstadium des Wettbewerbsprozesses. In den allermeisten Fällen sollte der potentielle Verletzer von Wettbewerbsrecht auf sein Verhalten uns dessen potentielle Konsequenzen hingewiesen werden. Dies geschieht durch die sogenannte Abmahnung, auf die je nach Sach- und Rechtslage mit der sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung reagiert werden kann, um die Brisanz aus der Angelegenheit zu nehmen. Erhält man völlig unberechtigt eine Abmahnung wegen Wettbewerbsrecht oder bestehen zumindest berechtigte Zweifel an der Wirksamkeit der Abmahnung, so ist über die Einreichung einer sogenannten Schutzschrift beim zuständigen Gericht nachzudenken, um nicht Gefahr zu laufen, ohne vorherige mündliche Verhandlung eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht zu kassieren. Die einstweilige Verfügung im ist nämlich oft zunächst die Konsequenz, wenn man auf die Abmahnung im Wettbewerbsrecht nicht reagiert.
Typische Abmahnungen im Wettbewerbsrecht
Eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht wegen unlauterem Wettbewerb kommt insbesondere in folgenden Fällen und Bereichen in Betracht: - Abmahnung wegen irreführender Werbung
- Abmahnung bei ebay, insbesondere wegen bei Anmeldung als privater Verkäufer trotz gewerblichem Handel
- Abmahnung von Internetshops
- Abmahnung wegen unzulässiger Werbeversprechen
- Abmahnung wegen AGB´s
- Abmahnung wegen Widerrufsrecht und Rückgaberecht
- Abmahnung wegen Preisangabenverordnung
- Abmahnung wegen Versandkosten
- Abmahnung wegen Verpackungsverordnung
- Abmahnung wegen unzulässiger Werbeversprechen
- Abmahnung wegen Metatags und Adwords
- Abmahnungen wegen Testergebnissen und Stiftung Warentest
- Abmahnung wegen Batterieverordnung
- Abmahnung wegen Textilkennzeichnungsgesetz
- Abmahnung wegen Impressum und Fehlern in der Anbieterkennzeichnung
- Abmahnung wegen Wertersatzklauseln
Achtung! Nicht nur Mitbewerber können Abmahnungen im Wettbewerbsrecht aussprechen, sondern auch Verbraucherverbände, deren Ziel die Gewährleistung von Verbraucherschutz ist.
Beiträge und Urteile zum Wettbewerbsrecht
Bitte beachten Sie auch die Beiträge unserer Anwälte zum Wettbewerbsrecht sowie unsere Urteilssammlung zum Gewerblichen Rechtsschutz, welche zu den umfangreichsten auf diesem Gebiet zählt.
Sie haben eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten?
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Wettbewerbsrecht erhalten haben, sollten Sie auf jeden Fall bedächtig vorgehen und nicht voreilig eine Unterlassungserklärung abgeben. Oft empfiehlt es sich, einen spezialisierten Anwalt für Wettbewerbsrecht hinzuzuziehen, der die Abmahnung genau unter die Lupe nimmt. Dies kann Ihnen viele Folgeprobleme ersparen.
Sofern Sie bereits auf eine Abmahnung hin eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, so sind Sie grundsätzlich daran gebunden.
Einstweilige Verfügung wegen Wettbewerbsrecht bekommen?
Auch wenn Sie bereits nach vorheriger Abmahnung eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht vom Gerichtsvollzieher zugestellt bekommen haben, ist es noch nicht zu spät. Sie sollten diese von einem im Wettbewerbsrecht tätigen Rechtsanwalt auf ihre Richtigkeit hin überprüfen lassen. Ggf. kann sich ein Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung lohnen.
Zunächst ist eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht so lange befolgen, bis man diese ggf. wieder beseitigt hat. Die gesetzlichen Ordnungsmittel für den Fall, dass eine einstweilige Verfügung nicht befolgt wird, sind bis zu 6 Monate Ordnungshaft oder ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.
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