Newsletter 5/2015
| ||||||||
|
PressespiegelCold Calling - was ist erlaubt? Live-Auftritt im ZDFMichael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht und gewerblicher Rechtsschutz, erklärte live in der ZDF-Sendung "Volle Kanne" wie man sich gegen unerwünschte Werbeanrufe, sogenanntes Cold Calling, zur Wehr setzen kann. Ausschnitte aus der Sendunggibt es hier. Fragen zum EU-Kartellverfahren gegen Google - Live im ZDF Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. war zu Gast in der ZDF-Sendung "Volle Kanne". Dort gab der Fachanwalt für IT-Recht ein Live-Interview zum EU-Kartellverfahren gegen Google. Der Vorwurf der Kommission lautet, dass Google bei der Suche eigene Dienste bevorzugt behandelt. Ausschnitte des Interviews sehen Sie hier. "Swatting" ist kein Spaß - Interview in der Wochenwebschau Swatting ist der Name eines fragwürdigen Trends in den USA. Dabei schwärzen Witzbolde bestimmte Gamer so heftig bei der Polizei an, dass eine SWAT-Einheit in die Wohnung des Betroffenen eindringt. Dieser wird dann meist vor laufender Webcam verhaftet. Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. erklärt in der Wochenwebschau bei Radiobremen und Einsfestival, was solchen Spaßvögeln in Deutschland für rechtliche Konsequenzen drohen würden. Einen Ausschnitt gibt es hier. Streit um "Himalaya-Salz" - Interview mit Apotheke Adhoc Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner in der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte, gab dem Online-Fachmagazin Apotheke Adhoc ein Interview zum Streit um den Verkauf von sog. "Himalaya-Salz". Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen. Kritik in Foren hat ihre Grenzen - Kolumne im Tagesspiegel Bewertungsportale sind Fluch und Segen - negative Bewertungen für Hotels, Ärzte oder Produkte im Internet sind in der Regel von der Meinungsfreiheit geschützt. Doch manche Kommentare schlagen über die Strenge. Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. berichtet darüber in seiner Kolumne im Tagesspiegel. Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats - Fachbeitrag in K&R Rechtsanwalt Peter Kaumanns LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, kommentiert in der aktuellen Ausgabe der "Kommunikation & Recht" (Mai 2015) ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf. Thema: Stehen dem Betriebsrat Mitbestimmungsrechte zu, wenn der Arbeitgeber eine Facebook-Seite betreibt oder neu einführt? K&R 2015, S. 355 - Eine Zusammenfassung des Aufsatzes finden Sie hier. Bestätigungs-Mail als unzulässige Werbung - Beitrag im ITRB Die Rechtsanwälte Sebastian Laoutoumai LL.M. und Christian Schwarz berichten in der aktuellen Ausgabe des IT-Rechtsberaters über ein Urteil des Amtsgerichts Pankow/Weißensee (Urt. v. 16.12.2014 – Az. 101 C 1005/14). Das Gericht entschied, dass eine E-Mail, mit der die Eröffnung eines Kundenkontos bestätigt wird, bereits unzulässige Werbung darstellen kann, ITRB 2015, 91-92. Kein Unterlassungsanspruch bei einmaliger Datenweitergabe Rechtsanwalt Christian Schwarz berichtet im IT-Rechtsberater über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Urt. v. 23.12.2014 - Az. 13 U 66/14). Die Richter entschieden, dass gegen eine Haftpflichtversicherung, die im Rahmen einer Schadensabwicklung Daten an ein drittes Unternehmen weitergibt, grundsätzlich kein Unterlassungsanspruch besteht, ITRB 2015, 110-111. "Unclean hands" im Wettbewerbsverfahren - Beitrag im IPRB Rechtsanwalt Sebastian Laoutoumai LL.M. berichtet im aktuellen Heft des IP-Rechtsberater über den Einwand der "unclean hands" im Wettbewerbsrecht. In der Beratung kommt es nicht selten vor, dass ein Unternehmen, dem ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten vorgeworfen wird, feststellen muss, dass auch der abmahnende Mitbewerber einen zumindest ähnlichen Wettbewerbsverstoß begeht, IPRB 2015, 89-92. |