Endlich Freizeit! Conrad-Werbung mit Frank-Walter Steinmeier

Von: Michael Terhaag

Filesharing: Kanzlei Rasch kümmert sich um "Altfälle"

Wer vor geraumer Zeit eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg wegen Filesharings bekommen hat, wird sich unter Umständen gefreut haben, nach einer ersten Reaktion - ggf. nach Abgabe einer Unterlassungserklärung - lange nichts mehr in der Sache gehört, insbesondere keine Zahlu...

Von: Daniel Elgert

BGH: Meinungsfreiheit bei kritischen Äußerungen über ein Unternehmen und dessen Vorstandsvorsitzenden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 22. September 2009 kritische Äußerungen über ein Unternehmen und dessen Vorstandsvorsitzenden für zulässig befunden.

Die Klägerin zu 1 ist ein Großunternehmen. Der Kläger zu 2 war bis Ende 2005 Vorsitzende...

Von: Daniel Elgert

Amtsgericht München: Werbemails unerwünscht!

Bei einem einmaligen Emailkontakt kann ein Unternehmen nicht automatisch davon ausgehen, dass eine Einwilligung in die Übersendung von Werbeemails erteilt wurde. Eine trotzdem übersandte Werbeemail stellt eine unzumutbare Belästigung dar, deren Unterlassung verlangt werden kann. <...

Von: Daniel Elgert

Your disco needs you – oder auch nicht? Beitrag zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Party-Fotos im Internet

Von: Daniel Elgert