Terhaag & Partner Rechtsanwälte
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Beweisfragen beim Filesharing: OLG Frankfurt am Main erleichtert die Beweisführung für Abgemahnte
20. Oktober 2011
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem gerichtlichen Verfahren, in dem es um die Haftung für eine Rechtsverletzung durch Filesharing ging, nun eine Tür für abgemahnte Betroffen geöffnet, welche den Verstoß zum...
Von:Daniel ElgertBundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google
19. Oktober 2011
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in...[mehr]
Bundesgerichtshof zum Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform
07. Oktober 2011
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer...[mehr]
Newsticker
OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle
LG Köln: „Gütesiegel der Touristik“ ist für Verbraucher irreführend, wenn dabei lediglich Kundenmeinungen dargestellt werden.
BVerwG: Videoüberwachung der Hamburger Reeperbahn zulässig
LG München I: Kommentierte Auszüge aus Hitlers „Mein Kampf“ dürfen nicht an die Kioske

