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Beweisfragen beim Filesharing: OLG Frankfurt am Main erleichtert die Beweisführung für Abgemahnte

20. Oktober 2011

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem gerichtlichen Verfahren, in dem es um die Haftung für eine Rechtsverletzung durch Filesharing ging, nun eine Tür für abgemahnte Betroffen geöffnet, welche den Verstoß zum...

Von:Daniel Elgert


Bundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google

19. Oktober 2011

Rechtsprechung

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in...[mehr]

Rubrik: Rechtsprechung
Von:Daniel Elgert




Bundesgerichtshof zum Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform

07. Oktober 2011

Rechtsprechung

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer...[mehr]

Rubrik: Rechtsprechung
Von:Daniel Elgert




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