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In letzter Zeit gab es einige Verwirrung um die Bezeichnung "Himalya Salz". Der Verein gegen das Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt ab! Was gilt es also bei der Werbung zu beachten?

Das Landgericht Stuttgart hatte zu klären, ob es für die markenrechtliche Haftung ausreicht, dass ein Domainparking-Anbieter lediglich Kenntnis von einem Rechtsverstoß erlangt oder ob der Markeninhaber sein Recht auch belegen muss.

Bundesgerichtshof hat in Sachen Bananabay ./. eis.de die Klage der Markeninhaberin abgewiesen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen kann die Markeninhaberin es Dritten nicht verbieten den Markennamen im Rahmen einer Google-AdWord-Anzeige als Keyword zu buchen, wenn der Name nicht im Anzeigentext genannt wird.

Das Ringen um die Namens- und Markenrechte an „Eintracht Frankfurt“ hat der beklagte Ringerverein in Frankfurt verloren. Sie wurden vom Fußballverein „Eintracht Frankfurt e.V.“ und der „Eintracht Frankfurt Fußball AG“ auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten verklagt.

Der EuGH hat mit Urteil vom 12.04.2011 in der Rechtssache C-235/09 die Gemeinschaftsmarke gestärkt und die Rechtsverfolgung bei Verstößen gegen Gemeinschaftsmarken erleichtert.

Betreiber von Online-Marktplätzen sollten ihre Nutzer/Kunden zukünftig nur noch sehr eingeschränkt bei deren Verkaufsbestrebungen unterstützen. Denn der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung zur Verantwortlichkeit des Betreibes eines Internet-Marktplatzes für durch Nutzer begangene Markenrechtsverletzungen geäußert.

So kommen verschiedene mögliche Markenformen in Betracht, wobei die Wortmarke, die Bildmarke und die Wort-/Bildmarke am bekanntesten sind. Weniger bekannt sind die Markenformen der dreidimensionale Marke, der Hörmarke sowie der Kennfadenmarke. Je nach Markenstrategie ist die passende Markenform für die geplante Markenanmeldung zu wählen

Für die Entwicklung eines schlagkräftigen Markennamens für die eigene Firma oder deren Produkte und Dienstleistungen ist nicht nur Fantasie und werberisches Können erforderlich, sondern auch juristische Kompetenz notwendig.

Die Fussball WM der Frauen in Deutschland steht vor der Tür und die FIFA mahnt auch in diesem Jahr aus den für sie eingetragenen Marken "Frauen WM 2011" und verschiedenen Wort- /Bildmarken ab.

Die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb von so genannten AdWords ist seit vielen Jahren umstritten. Nachdem der BGH und EuGH hierzu anscheinden ein Machtwort gesprochen haben, kommt jetzt neuer Wind in die Thematik durch das OLG Düsseldorf. Hier ein neuer Beitrag.

Unzulässige Markenberühmungen und irreführende Verwendungen der Zeichen ®, TM oder © kommen häufig vor. Zumeist liegt ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor, dass solche Irreführungen verbietet.

Die materiellen Voraussetzungen des Markenschutzes lassen sich im Wesentlichen mit der Markenfähigkeit umschreiben. Klar ist, dass nicht jedes Zeichen als Marke eingetragen werden kann. Es geht also um die Frage:

Was kann als Marke eingetragen werden?

Darstellung einer gefesselten Frau in Lederoutfit kann aufgrund Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Bildmarke für Schmuckwaren angemeldet werden...

Ohne ein bisschen Häme lässt sich eine brandaktuelle Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 11.8.2010, Az.: 3 O 5617/09 (hier im Volltext)in Sachen Storch Heinar wohl nicht mit einer Anmerkung würdigen. Denn nach eigenen Angaben hat der „Modestorch Heinar die Weltkriegsverlierer besiegt.“

Die Parfümindustrie ist ein riesiger Markt und bekanntlich gibt es überall, wo es viel Geld zu verdienen gibt, auch häufiger schon mal juristischen Ärger.

So hat es in der Vergangenheit schon zahlreiche Ausseinandersetzungen marken- und wettbewerbsrechtlicher Natur gegeben, die Parfümmarken oder -flakons zum Gegenstand hatten. Jetzt gibt' einmal mehr frischen Wind aus Luxemburg...

Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika 2010 wirft ihre Schatten voraus. Wie schon fast traditionell vor großen Sportereignissen gibt es auch diesmal die ersten rechtlichen Auseinandersetzungen rund um die Fußball-WM. Während es vor dem Sommermärchen 2006 noch die eigentümliche Ticket-Vergabe sowie die ungeliebte Marke „WM 2006“ waren, sind es nunmehr die in den südafrikanischen Stadien verwendeten Vuvuzela-Trompeten, welche den rechtlichen Reigen eröffnen.

Ein guter Slogan gehört heutzutage zu einem wesentlichen Marketinginstrument für Unternehmen und Produkte.

Untersagungsrechte gegenüber anderen lassen sich bekanntlich besonders gut durch eine Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Markenamt erreichen. Früher war hierfür eine ganz besondere Originalität, ein ”erheblicher fantasievoller Überschuss” zwingend erforderlich, sodass Slogans meist in unmittelbarer Verbindung mit Unternehmensname oder einer eintragungsfähigen anderen Marke eingetragen wurde.

Das hat sich ein wenig geändert...

Die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von fremden Marken in AdWord-Anzeigen bleibt auch nach den heutigen drei Entscheidungen spannend und weiterhin kompliziert. Der Beitrag bringt Sie auf den neusten Stand.

Der Bürobedarfshersteller Pelikan mahnt zur Zeit in Deutschland die Verwender der Bezeichnung "Pelikan" ab - unabhängig davon, ob die betroffenen Personen vielleicht sogar diesen Namen tragen. Wir halten Sie an dieser Stelle über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von fremden Marken in AdWord-Anzeigen bleibt spannend und wird übrigens auch in unserem Hause unter den spezialisierten Rechtsanwälten keineswegs einhellig beurteilt. Der Beitrag bringt Sie auf den neuesten Stand.

Immer mehr Fachhandelsgeschäfte gehen dazu über, bestimmte Markenartikel nicht mehr nur in ihrem stationären Ladengeschäft, sondern vielmehr zusätzlich auch im Internet zum Verkauf anzubieten. Neben dem Betreiben eines eigenen Webshops bietet sich in diesem Zusammenhang in vielen Fällen insbesondere auch der Handel über das bekannte Internetauktionshaus eBay an. Den Herstellern exklusiver Markenartikel ist dieser Vertriebsweg allerdings häufig ein Dorn im Auge. Der Verkauf über eBay – so das häufige Argument – werde dem exklusiven Image des betroffenen Unternehmens nicht gerecht. Sicherlich hat dies auch damit zu tun, dass dort die Waren häufig günstiger als im Handel erhältlich sind und dadurch der herkömmliche Fachhandel nahezu austrocknet.

Mit einem markenrechtlich interessanten Fall hatte sich das OLG Köln zu befassen. Dabei ging darum, dass der Veranstalter einer Musikaufführung mit dem Titel „DIE NACHT DER MUSICALS“ sich dagegen zur Wehr setzte, dass ein Konkurrent unter dem Titel „GALANACHT DES MUSICALS“ vergleichbare Veranstaltungen durchführte.

Nach der Entscheidung des OLG Köln dürfen Anbieter von Zubehör ihre Produkte mit einer Abbildung des Hersteller-Fahrzeugs bewerben dürfen. Dabei darf das ganze Fahrzeug inklusive des Markenwappens gezeigt werden, da nur so ein Gesamteindruck für den angesprochenen Kundenkreis entsteht.

Bei über 9 Millionen geparkten Domains stellt sich schnell die Frage nach der Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers Sedo für unzulässigerweise eingestellte Domains. Vor Kenntniserlangung des konkreten Verstoßes scheidet eine solche Haftung nach Einschätzung des Gerichts im Ergebnis aus.

Der gelbe Riese Deutsche Post AG, aktuell viel in der Presse zum Thema Mindestlohn, sorgte jüngst mit einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung für Aufsehen. In der Sache geht es um die Verwendung einiger Begrifflichkeiten bei Google Adwords und in den Metatags durch ein mittelständliches Brief- und Paketkasten-Unternehmen, wobei der Begriff "Briefkastenfirma" hier nicht im übertragenen Sinn gemeint ist. Erschrocken und verwundert über die Vorgehensweise des ehemaligen Vertragspartners wehrte sich der Antragssgegner gegen die zunächst erlassene einstweiligen Verfügung und erhielt jetzt durch Urteil des Landgerichts Braunschweig erstinstanzlich Recht.

Nach dem Motto "Nach der WM ist vor der WM ... oder EM" hier noch eine Nachwehe der WM 2006...
Nach der Auslosung der Endrunde für die Spiele der Fussball Weltmeisterschaft 2006 in Leipzig am 9. Dez. 2005 tauchten die Lose der Probedurchläufe oder der offiziellen Auslosung einige Zeit später auf der Internetplattform ebay auf.
Das Gericht vertritt die Auffassung, dass hierin ein Markenverstoß zu sehen ist und der Verkauf daher rechtswidrig war. Die Lose enthielten Logos, die aus zwei zusammengesetzten Bildmarken der FIFA bestehen. Mit dem Wurf in den Müll verlor die FIFA ihre Rechte nicht. Die Lose sollten der Vernichtung zugeführt werden und nicht mit dem Willen der FIFA in den Verkehr gebracht werden.

Inhaber der Domain hosta.de wurde abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen, wegen vermeintlicher Verletzung von Markenrechten. Nach deutlichen Hinweisen des Gerichts auf den beschreibenden Charakter wurde die Klage zurückgenommen.

OLG Braunschweig entscheidet zur rechtlichen (Un-)Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken in Googleadword-Anzeigen.

Lotsenfunktion, und Anwendbarkeit der Bgh-Rechtsprechung zum Thema Metatagging.

Über fünf Jahre dauerte nun diese Ausseinandersetzung um die Zulässigkeit fremder Unternehmenskennzeichen und Marken in Metatag-Keywords, in der wir die Klägerin von der ersten Sachverhaltsprüfung bis hin zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes vertreten durften. Kollege Michael Terhaag berichtet hier unmittelbar nach Bekanntwerden des Urteiltenors und nachdem uns mittlerweile die Entscheidungsgründe vorliegen über sein bisher längstes Verfahren.

Hörmarken sind effektiv und aufgrund ihres hohen Wiedererkennungswerts eine interessante Alternative bzw. eher Ergänzung zu Ihrer Markenstrategie.

Im Fall der Geschmacksmusterverletzung ist bei der Berechnung der Höhe der Lizenzgebühr auch der Werbeaufwand zu berücksichtigen, den der Verletzer betrieben hat.

Die Marken "WM 2006" und "FUSSBALL WM 2006" beim BGH auf dem Prüfstand. Die Entscheidung des höchsten deutschen Zivilgerichts ist gefallen!
BGH spricht der 'Marke' "FUSSBALL WM 2006" jede Unterscheidungskraft ab.Karlsruhe, 27. April 2006, Aktenzeichen I ZB 96/05

Vorsicht bei der Registrierung und Nutzung von Domains im Reise-Bereich. "Travel 24" klingt nach einem allgemeinen Begriff, ist aber (noch) als Wortmarke für Reiseleistungen eingetragen. Die Leipziger Kanzlei Maslaton verschickt Abmahnungen mit einem Gegenstandswert von 100.000 Euro. Solange das Löschungsverfahren gegen die Marke nicht positiv abgeschlossen ist, müssen deutsche Gerichte die Marke beachten und durchsetzen.

Aber eines Steht fest: Werbung ist auch mit und während der Fußball-Weltmeisterschaft möglich! Viele Unternehmen umschiffen geschickt das Problem der Wortmarken.

In einer Entscheidung war das AG Nürnberg der Auffassung, daß ein mit Reedition gekennzeichnetes Produkt auch durchaus eine Produktfälschung sein darf. Dies habe für den Käufer Konsequenzen dahingehend, dass er weder vom Vertrag zurücktreten dürfe, noch Schadensersatz verlangen könne... Der Beitrag zeigt auf, warum sich dieses Urteil nur sehr schwer mit den Entscheidungen des BGH zum Bereich der Onlineauktionshäuser in Einklang bringen lässt.

In der Berufungsinstanz konnte das Urteil erfolgreich aufgehoben werden.

Ein Geschmacksmuster kann national (sog. deutsches Geschmacksmuster), für die Europäische Union (sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster) oder international (sog. international registriertes Geschmacksmuster) registriert werden. Deutsche Geschmacksmuster werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in der Dienststelle in Jena bearbeitet, Gemeinschaftsgeschmacksmuster meldet man beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM) im spanischen Alicante an und international registriert ist ein Geschmacksmuster durch dessen Hinterlegung beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf, Schweiz.

Die Dr. Ing. h.c. Porsche AG ließ im Jahre 1997 die Form des Porsche Boxsters als dreidimensionale Marke für die Waren "Kraftfahrzeuge und deren Teile" anmelden. Jetzt hat der BGH gegen das Bundespatengericht entschieden, dass die Marke eingetragen werden kann - wegen Verkehrsdurchsetzung.

So hat nunmehr ganz aktuell das Landgericht Braunschweig unter dem 28. Dezember 2005 in einem durch unsere Kanzlei angestrengten Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb solcher AdWords von Werbe-Anzeigen zu entscheiden. Um es vorwegzunehmen, die erkenneden Richter nahmen den Beschluss in einer erfrischenden Kürze und Klarheit zum Anlass, ihre Sicht der Rechtslage darzulegen.

Kaiser Franz Beckenbauer sei Dank, die WM 2006 kommt nach Deutschland!!
Bewegen wir uns mit dieser Aussage rechtlich schon auf dünnem Eis? Wohl kaum. Aber die Bedenken äußern wir hier natürlich nicht grundlos. Sollten Sie bei Ihrer Werbung 2006 darüber nachdenken, in irgendeiner Form Bezug zur Fußballweltmeisterschaft zu nehmen, lesen Sie lieber vorher unseren aktuellen Beitrag und lassen Sie bei Ihrer konkreten Wortwahl Vorsicht walten...
Der Beitrag richtet sich an alle die mit oder während der WM um die Fans werben wollen.

Die Patentanwälte Porta mahnen derzeit im Auftrage der Inhaber der Marke "Princess" wegen der vermeintlichen Verletzung von Markenrechten ab.

Wir werden hier in Kürze eine grundsätzliche Stellungnahme zu diesem Thema veröffentlichen.

Wichtig ist jedoch, dass eine IR-Marke nur aufbauend auf eine in Deutschland eingetragene (bei DPMA angemeldete) Marke beantragt werden kann. Wie auch bei deutschen Marken, sollte eine Markenrecherche vor unliebsamen Problemen schützen. Gerne beantworten wir Ihre Fragen zur IR-Marke China. Selbstverständlich steht Ihnen unser Team auch für deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken und andere IR-Markenanmeldungen zur Verfügung.

Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut über den Schutz der Olympischen Ringe nach dem OlympSchG, da das Nationale Olympische Komitee (NOK) dazu übergegangen ist, Webmaster hinsichtlich der Verwendung der Ringe abzumahnen. Der Beitrag zeigt auf, welche Schutzrechte Rechte hinsichtlich der Ringe verletzt sein können, und wie auf entsprechende Abmahnungen zu reagieren ist.

Markeninhaber haben es mitunter schwer - allein die Eintragung der jeweiligen Marke reicht noch nicht, um sich auf dem Schutz auszuruhen. Es muß auch eine markenmäßige Benutzung erfolgen. In einer aktuellen Entscheidung wurde das große Versandhaus Otto dazu verurteilt, in die Löschung einzelner Marken einzuwilligen. Der Beitrag stellt die wichtigsten Punkte der Entscheidung heraus und gibt Hinweise, wie sich Markeninhaber vor solch einer Situation schützen können.

Die Geschichte der Abmahnungen an Forenbetreiber ist um eine Facette reicher: Inzwischen sind auch Benutzerpseudonyme ins Visier von Markeninhabern geraten. Wo in solchen Fällen allerdings die Identität oder Verwechslungsgefahr im Hinblick auf Waren oder Dienstleistungen liegen soll, scheint mehr als fraglich...

Pseudo-Suchmaschinen beuten Datenbank-Inhalte (zB dmoz von google.de) aus, um systematisch vorhandene (Marken)Einträge mit Anzeigen für Konkurrenten zu verbinden. Den Inhabern der Marken werden so Kunden entzogen, die über die Anzeigen zu den Wettbewerbern weitergereicht werden. Verbot durch LG Düsseldorf (eigenes Verfahren); aber nicht jeder Treffer bei google ist rechtswidrig (OLG Hamburg).

Erneut wurde ein Versuch gestartet, auch in Deutschland eine Software als Patent anzumelden. Während das USPTO in diesem Bereich scheinbar großzügiger ist, scheitern hierzulande eine Vielzahl von Patentanmeldungen für Software. Hintergrund ist in der Regel die Tatsache, ...

Sicher wussten Sie schon, dass "Magenta" bzw. "Magenta/Grau" als Farbmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Was die Deutsche Telekom AG kann, können Sie auch! Wie das geht, erfahren Sie hier... und was genau bei einer Farbmarke geschützt ist.

Sicher wussten Sie schon, dass "Magenta" bzw. "Magenta/Grau" als Farbmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Was die Deutsche Telekom AG kann, können Sie auch! Wie das geht, erfahren Sie hier... Was genau ist aber bei einer Farbmarke geschützt?

Eine Marke ist eine Marke ist eine Marke ... aber nur so lange, wie Sie sie nicht angreifbar machen... Was Sie tun können, um eine Schwächung Ihrer Marke zu vermeiden, zeigt dieser Beitrag anhand von "Webspace" und Yoghurt-Gums...

Aus aktuellem Anlass des anstehenden olymischen Sommerspielen in Athen möchten wir kurz darauf hinweisen, dass am 7. April 2004 das Gesetz zum Schutze des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) in Kraft getreten ist. Der Beitrag wird zu den Winterspielen in Turin numehr wieder aktuell.

Eine eingetragene Marke genießt für ihren Schutzbereich die schützende Hand der Rechtsprechung. Ganz klar ist ...

Die Frage, wie die Verwendung von Meta-Tags in Webseiten rechtlich zu beurteilen ist, war lange Zeit geklärt. Einhellig stand fest, dass der Einbau von für Dritten geschützter Begrifflichkeiten auch im nicht lesbaren Bereich einer Internetseite gegen geltendes Wettbewerbs- und/oder Markenrecht verstößt.

Während diese Rechtssicherheit jüngst durch das OLG Düsseldorf tüchtig erschüttert wurde, womit sich gerade auch der BGH beschäftigt, hält nunmehr in einer brandaktuellen Entscheidung zu diesem Thema die Kammer für Handelssachen des LG München I an den bisherigen Grundsätzen fest und lässt die Netzgemeinde aufatmen.

Im Juni 2004 kam die Kölner Sturmhoffnung Lukas Podolski zu seinem ersten Einsatz in der Nationalmannschaft. Etwa zeitgleich wurde bekannt, dass der 1. FC Köln den von der Kölner Presse ins Leben gerufenen Namen „Prinz Poldi“ als Marke...

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat ihre Arbeit in Bezug auf die ersten internationalen Markenanmeldungen für die USA aufgenommen. Lesen Sie hier über die ersten praktischen Erfahrungen mit der Registrierung von US-Marken.

...Wird der hart erarbeitete Google-Rank dadurch überflüssig, dass bei der Suche nach den Produkten oder Dienstleistungen eines Unternehmens die Werbung des Konkurrenten erstrahlt, besteht die Möglichkeit, diesem sein wettbewerbswidriges Verhalten auch gerichtlich unterlassen zu lassen...

Der 2. November 2003 markiert für alle Markeninhaber einen fast schon historischen Stichtag. Nach langem Zögern treten die USA mit Wirkung zu diesem Termin dem Madrider Markenabkommen bei...

Nach Auffassung der Richter des Oberlandesgerichts Köln haftet der Anbieter einer Online-Auktionsplattform unter bestimmten Voraussetzungen nicht für Markenrechtsverletzungen seiner Teilnehmer....