Erneut ist der Gesetzgeber in Sachen Verbraucherschutz aktiv geworden. Schon seit langem ist die Formulierung und Verwendung einer rechtssicheren und verbraucherfreundlichen Widerrufs- und Rückgabebelehrung in der Diskussion. Am 26. Mai 2011 hat der Bundestag abschließend über Änderungen im Widerrufs- und Rückgaberecht von Verbrauchern beraten und abgestimmt.

Die melango.de GmbH ist zurück. Zwischenzeitlich trat die Firma als IT-Dienstleistung und Beratung GmbH mit Sitz in Chemnitz auf und versucht nun, auf der Seite gewerbekunden-marktplatz.de ahnungslosen Nutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

der BGH hat entschieden, dass Verbraucher im Internet Wasserbetten bestellen und, nachdem diese ausprobiert wurden, auch ohne Leistung von Wertersatz zurückgesendet werden können. Bedeutet dies nun das Ende des günstigen Online-Shoppings?

Es ist ein trauriges Spiel und beginnt sobald die Blätter von den Bäumen fallen. Die Hauptverspätungszeit der Bahn ist, trotz Ausfällen im Sommer wegen defekter oder überlasteter Kühlaggregate, immer noch der Herbst und der Winter.

Das Amtsgericht Gummersbach hatte kürzlich die Frage zu entscheiden, ob eine vorzeitig beendete Auktion bei ebay Ansprüche des zum Zeit des Abbruchs Höchstbietenden auslöst.

Die Drohung mit der Übermittlung von Daten an die SCHUFA ist rechswidrig, wenn der zugrunde liegenden Forderung berechtige Einwände entgegen stehen. Eine solche Drohung verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen.

Das Oberlandesgericht Hamm hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, in dem es um die Informationspflichten in einem Webshop ging, welcher auch über sogenannte Apps, die über Endgeräte der Firma Apple, insbesondere das iPhone und den iPod Touch, genutzt werden können, abrufbar war.

Am 11. Juni 2010 treten neue Vorschriften für das Widerrufsrecht im Fernabsatz in Kraft. All diejenigen, die in der Vergangenheit abgemahnt wurden, gehen möglicherweise große Gefahren ein, wenn sie ohne Beratung die neuen Vorschriften umsetzen. Wir zeigen die Schwierigkeiten auf.

Der EuGH hatte in der Sache C-489/07 entscheiden, dass die deutschen Vorschriften zum Nutzungswertersatz im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nicht mit europäischem Recht vereinbar sind. Nun liegt die erste deutsche Entscheidung zu der Frage vor, wie es sich mit den Vorschriften über den Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme verhält.

Zum 11. Juni 2010 steht eine umfassende Änderung der gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht im Fernabsatz an. Wir informieren Sie bereits heute, was Sie beachten müssen.

Der Bundesgesetzgeber hat die seit 1998 geltende „Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren“ – kurz BatterieVO oder BattV – durch das neue „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ – kurz BattG oder Batteriegesetz - abgelöst.

Der Bundesgerichtshof hat verschiedene Klauseln in einer Rückgabebelehrung bei ebay für unzulässig erklärt. Verkäufer sollten hier aufpassen!

Seit August ist das Gesetz zur Bekämpung unlauterer Telefonwerbung in Kraft. Welche praktischen Auswirkungen das Gesetz für den Online-Handel hat, ist Gegenstand dieses kurzen Überblicks.

Nach längerer Pause und auf mehrfache Nachfrage wollen wir Sie gern mal wieder mit diesem kleinen Update über die Neuigkeiten aus der Welt des beliebten Online-Auktionshauses auf dem Laufenden halten. Heute geht es um den schmerzhaften Fall der Accountsperrung durch eBay.

Das Landgericht Koblenz hat kürzlich dem Käufer eines neuwertigen Porsche bei ebay, der das Fahrzeug für 5,50 Euro ersteigert hatte, jegliche Ansprüche abgesprochen. Der Beitrag setzt sich inhaltlich mit dem Urteil und dessen Folgen auseinander.

Dem Bundesligisten FC Schalke 04 wurde im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, den privaten Weiterverkauf von Bundesliga-Tickets zu untersagen. Das Gericht folgte damit der Rechtsprechung des BGH aus dem letzten Jahr.

Abmahungen sind ein gängiges Mittel, um gegen unlauteres Verhalten von Konkurrenten etc. vorzugehen: Wir helfen Ihnen gerne rund um das Thema "Abmahnung".

Für Oktober 2009 ist eine umfassende Änderung des Rückgabe- und Widerrufsrechts geplant. Was sich konkret ändert und wie diese Änderungen sich auf die Praxis von Online-Händlern auswirken werden, ist Gegenstand des Beitrages.

Zum 1. Januar 2009 ändert sich erneut die Verpackungsverordnung. Der Beitrag zeigt auf, welche Pflichten sich hieraus für Onlinehändler ergeben.

Neuer Beitrag zum Thema Versandkostenangaben - hier mit aktueller Problematik bei Preissuchmaschinen.

Abmahnung wegen ElektroG: Unsere Anwälte und Fachanwälte bieten Ihnen Hilfe bei Erhalt einer Abmahnung wegen Verstoß gegen die Registrierungspflicht nach dem ElektroG oder unterstützen Sie nach Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Der Sommer rückt näher und damit ist die kommt die Zeit der Musik-Festivals und vor allem auch der Fussball-Europameisterschaft.

Wie vor zwei Jahren die FIFA und über's Jahr diverse Fussball-Bundesligisten, rückt nun auch die UEFA Wiederverkäufern insbesondere bei Ebay auf die Pelle...

Kein Scherz – zum 1. April 2008 ist die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung, genauer die "3. Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichtenverordnung" und damit auch die entsprechende Musterbelehrung in Kraft getreten. Es empfiehlt sich für alle Shopbetreiber und eBay-Händler, die bestehenden Belehrungen und AGB prüfen und gegebenenfalls anpassen zu lassen.

Die Mini-GmbH wird eine auf Existenzgründer, Selbstständige und kleinere Unternehmer zugeschnittene Variante der bisher existierenden Form der GmbH werden. Mit einem Mindestkapital von lediglich einem Euro besteht dann die Möglichkeit, die Existenzgründung in Form einer in der Haftung beschränkten Unternehmergesellschaft vorzunehmen.

Verstöße gegen die Verpackungsverordnung sind immer häufiger Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Da nach wie vor viele Gewerbetreibende gar nicht wissen, welche Pflichten sich aus der Rechtsverordnung konkret ergeben, wollen wir mit dem folgenden Beitrag die wichtigsten Punkte kurz für Sie darstellen.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein Machtwort zu der höchst umstrittenen Frage gesprochen, in welcher Weise Online-Shops über die anfallenden Liefer- und Versandkosten aufklären müssen. Es handelt sich um eine lang erwartete Grundsatzentscheidung zu dieser Frage. Erfreulicherweise hat der Bundesgerichtshof die Anforderungen für Online-Shops erleichtert.

Das AG München hat geurteilt, dass der Begriff "Freizeitgestaltung" im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht im Fernabsatz weit auszulegen ist. Hiervon sind danach auch Ticketverkäufe per Internet umfasst.

Nach längerer Pause und auf mehrfache Nachfrage wollen wir Sie gern mal wieder mit diesem kleinen Update über die Neuigkeiten aus der Welt des beliebten Online-Auktionshauses auf dem Laufenden halten.

Wir berichten über neue Entscheidungen aus dem Apothekenrecht. Den Gerichtsurteilen waren jeweils wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vorausgegangen und die Richter waren dazu aufgerufen, die jeweils abgemahnte Werbung einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. In einem jüngst durch das OLG München (Urteil vom 22. März 2007, Az.: 29 U 5300/06) entschiedenen Fall ging es um einen Werbezettel, den eine Apotheke verteilt hatte.

Höchst umstritten sind beispielsweise die mittlerweile verbreiteten Bonusprogramme, bei denen es „goldene Punkte“ oder auch „goldene Taler“ für den Kunden gibt. Sammelt der Kunde bei jedem Einkauf solche Bonuspunkte, erhält er zu einem späteren Zeitpunkt Geschenke oder sonstige Vergünstigungen seiner Apotheke. Dies wird spätestens dann rechtlich problematisch, wenn derartige Vergünstigungen auch für rezeptpflichtige Arzneimittel ausgelobt werden. Nach dem Arzneimittelgesetz ist für verschreibungspflichtige Arzneimittel ein Festpreis vorgesehen und auch die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) schreibt entsprechende einheitliche Preise vor.

Pünktlich zum 1. September 2007 treten einige Neuregelungen im Telekommunikationsgesetz in Kraft. Hieraus ergeben sich einige Änderungen bei dem Betrieb von und in der Werbung für Mehrwertdiensterufnummer. Der Beitrag gibt einen Überblick, welche Änderungen sich für welche Rufnummerngasse ergeben.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß die Werbung mit der Bezeichnung UVP sowie die Werbung mit Aussagen wie "Empfohlener Verkaufspreis" zulässig sind und nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoßen.

Die Entscheidung des Kammergerichts Berlin, daß das Widerrufsrecht bei eBay einen Monat betrage, hat für erhebliche Verunsicherung gesorgt. Der Beitrag erläutert zwei Entscheidungen, die von einem Widerrufsrecht von zwei Wochen ausgehen sowie eine Entscheidung des OLG Hamburg, nach der aus bestehenden Unterlassungstiteln nicht vollstreckt werden kann.

Das Internet-Magazin webselling interviewte den Mitautor, Herrn Dr. Volker Herrmann, in seiner letzten Ausgabe zu diesem erfolgreichen Ratgeberbuch. Das webselling-Magazin veröffentlichte zudem eine ausführliche Rezension über den Ratgeber Onlinerecht. An dieser Stelle finden Sie einige weitere Auszüge aus den zahlreichen Empfehlungen und Rezensionen aus den Medien. Diese Übersicht wird ständig erweitert.

Seit Ende November 2006 ist das Ratgeberbuch „Onlinerecht – Ratgeber für Selbstständige“ von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. und Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann im Buchhandel erhältlich. Wenige Tage nach der Veröffentlichung fand am 1. Dezember 2006 die offizielle Präsentation in den Räumlichkeiten des Data Becker Verlages, in dem das Buch erschienen ist, statt.

Endlich ist es so weit: In Zusammenarbeit mit dem renommierten Düsseldorfer DATA BECKER-Verlag haben Herr Rechtsanwalt Michael Terhaag und Herr Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann das Werk "Onlinerecht - Ratgeber für Selbständige" veröffentlicht.

Das Landgericht Frankfurt hat jüngst entschieden, dass die Verwendung einer Klausel in Allgemeienn Geschäftsbedingungen, nach der der Kunde im Fernabsatz dazu verpflichtet ist, die Originalverpackung mitzusenden, unzulässig ist. Der Beitrag setzt sich mit diesen und anderen Problemen rund um die Rücksendung im Fernabsatz auseinander.

Das Kammergericht Berlin hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung entschieden, daß das Bereithalten von Informationen auf einer Website, insbesondere in einem Angebot bei eBay, nicht den gesetzlichen Anforderungen der Textform genügt und Verbrauchern somit ein einmonatiges Widerrufsrecht zustehe. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, womit eBay-Nutzer in der nächsten Zeit zu rechnen haben.

Sind jedoch Spiele in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen worden und ist diese Indizierung im Bundesanzeiger veröffentlicht worden, unterfällt das Spiel dem § 15 JuSchG. Es gelten nunmehr umfassende Abgabe-, Präsentations-, Verbreitungs- und Werbebeschränkungen.

Ebayrecht X von Rechtsanwalt Michael Terhaag.

aktuelle Fälle... Das Papstauto, Verbraucherrechte und Hinweispflichten, die "mich"-Seite, Rolex gegen Ricard IV, die Marke 3,2,1... meins!, Kündigung wg. schlechter Bewertungen u.a.

Gehören auch Sie zu den zahlreichen Fußballfreunden, die bei der ersten Vergabe- besser Verlosungswelle nicht bedacht wurden? Die Ticketvergabe der internationalen Fußballorganisation FIFA ist derzeit in aller Munde.

Viele juristische Fragen werden hierzu derzeit diskutiert . In den Vordergrund rückt– einmal mehr – das beliebte virtuelle Auktionshaus Ebay. Naturgemäß werden die WM-Tickets (oder die Optionen hierauf) dort bereits hoch gehandelt.

Aber auch für die Datenschützer gibt das Vergabe und Bestellverfahren Handlungsbedarf...

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die Kosten für die Übernahme einer Domain (Anschaffungskosten) nicht als Betriebsausgabe abgezogen werden können...

kurze Stellungnahme von Herrn Steuerberater Thomas Terhaag zum Thema.

"Neuigkeiten der '3, 2, 1... meins'-Gesellschaft" - Ebayrecht Teil VII - neuer Beitrag unserer Serie von Rechtsanwalt Michael Terhaag - "Sofortkauf-Option", Identitätsklau etc.

Auch wenn man vielleicht diesmal keine Weihnachtsgeschenke doppelt erhalten hat, kommt man an den virtuellen Auktionshäusern derzeit kaum vorbei...

Das Ebay-Urteil des BGH, das Anfang November 2004 für Schlagzeilen sorgte, führt zu teilweise sehr weit reichenden Konsequenzen. Die Käufer können sich freuen. Wer mit seinem Kauf, aus welchen Gründen auch immer, nicht zufrieden ist, kann in vielen Fällen den Vertrag widerrufen und erhält sein Geld zurück. Je nach Einzelfall geht dies bis zu einem halben Jahr nach dem Kauf.

Bundestag und Bundesrat haben sich auf eine Neuregelung des Fernabsatzrechtes geeinigt. Neues gibt es dabei vor allem bei den Versandkosten. Viele Internet-Shops haben mit einer großen Anzahl an Rücksendungen zu kämpfen. Nach Pressberichten beträgt die Rücksendequote im Durchschnitt ca. 34 %, wobei allein 10 % der Kunden für 40 % der Rücksendekosten verantwortlich sein sollen. Offenbar hatten sich in der Vergangenheit einige „Profi-Besteller“ die großzügigen Regelungen des Fernabsatzrechtes zu Nutze gemacht und eine Vielzahl von Waren bestellt, nur um diese dann nach einer kurzen „Besichtigung“ wieder zurückzuschicken.

Achtung Serienabmahnung wegen EnVKV! - Autohändler aufgepasst!!

Serienabmahnungen wegen Auto-Werbeanzeigen (zB bei mobile.de) - von ...

Jetzt ist es amtlich. Der BGH hat Recht gesprochen. Beim alltäglichen Ebaygeschäft handelt es sich nicht um klassische Versteigerungen im Rechtssinne.

Das hat weitreichende Folgen Käufer und Verkäufer...

ebay und Recht
Teil V unserer fortlaufenden Serie zu _dem_ Online-Auktionshaus.

Der Ebay-Hype in Deutschland ungebrochen. Das Auktionshaus erfreut sich steigender Beliebtheit.
Naturgemäß führt dies auch zur steigenden Anzahl von rechtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Ebay und wir möchten Sie an dieser Stelle wieder über aktuelle Geschehnisse rund um den virtuellen Hammer informieren...

Wie gewinnt man Neukunden und bindet Kunden an sich? Amazon und andere Online-Buchhändler machen es vor: mit Start-Gutschein und Meilen-Sammeln. Was aber für andere Online-Shops wie die von Schlecker, Tchibo, Quelle usw richtig ist, ist  ...

Ein Grund zum Jubeln für jedes Unternehmen: Der Kunde kündigt den Auftrag zum umfangreichen Großprojekt an. Über Vorbesprechungen, erste Entwürfe, Konzept- und Kostenvoranschläge und dem Focus auf die eigentliche Arbeit vergisst man die schriftliche Beauftragung ... bis es zu spät ist ... ? ...

Nicht nur für Betreiber virtueller Auktionshäuser interessant: Haftung für durch Dritte eingestellte Webinhalte.

Stellungnahme zu aktuellen Entwicklungen zu deutschen Onlineauktionshäusern. Hier Teil IV: Rolex gegen den Rest der Welt...? Nein, nur gegen Markenpiraterie in Online-Auktionshäusern.

Das Bewertungssystem von Ebay ist in der Anonymität des Onlineauktionshauses für die Teilnehmer die einzige Möglichkeit, etwas über die Seriosität des Vertragspartners herauszufinden. Doch was tun, wenn die Bewertungen nicht den Tatsachen entsprechen? So sollen auch schon direkte Wettbewerber von konkurrierenden Anbietern Ware ersteigert haben, nur um nachher diese im Bewertungsprofil zu diskreditieren. Muss man sich damit abfinden und einen möglichen Rückgang der Kundenzahlen einfach hinnehmen?

Immer wieder wurde bereits die Frage aufgeworfen, ob man nicht Ebay selbst als Verantwortlichen für angebotene Dinge auf seiner Plattform heranziehen kann. Bei steigender Begeisterung und einem anhaltenden Zuwachs der Ebay-Jünger, steigt natürlich auch die Anzahl der rechtlich nicht einwandfreien Angebote und sonstigen Rechtsverstöße.

Die Internetauktionsplattform ebay erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Im Weihnachtsgeschäft startete das Unternehmen sogar eine Werbekampagne in Rundfunk und Fernsehen. Es hat sich inzwischen zum bedeutendsten Anbieter und fast einem weltweitem Hobby entwickelt...
Hier ein erster rechtlicher Überblick.

Das seit langem erwartete Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Auseinandersetzung zwischen dem Deutschen Apothekerverband und der holländischen Versandapotheke „0800 DocMorris“ liegt seit dem 11. Dezember 2003 vor. Mit Blick auf die am 1. Januar 2004 im Zuge der Gesundheitsreform ohnehin anstehenden Gesetzesänderungen ergibt sich hieraus eine durchaus kuriose Konsequenz...

Stellen Sie sich vor: Ihr Handy klingelt, und jemand macht Ihnen ein Angebot für Ihren Porsche. In einer Internet-Anzeige hätten Sie ihn aufgrund Ihrer Insolvenz als Schnäppchen für 25.000 € angeboten - er sei bereit, sofort 20.000 € zu zahlen. Nachdem sie diesen Anrufer noch kopfschüttelnd ...

Deutsche Tabakkonzerne laufen Sturm gegen in Spanien verzollte Zigaretten, die über das Internet nach Deutschland verkauft werden. Anmerkung zu einer entsprechenden Entscheidung des Landgerichts Arnsberg, mit der ein Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung abgelehnt wurde.

Die Gesundheitsreform macht´s möglich. Ab dem 1. Januar 2004 steht auch den deutschen Apotheken das Tor zum Internet weit offen. Zu diesem Stichtag fällt das bisher geltende Versandhandelsverbot, das den Apotheken den Einstieg in das Geschäftsfeld Internet bislang unmöglich machte...

Die geplante Tabaksteuererhöhung wird neben einem grundsätzlich wünschenswerten Raucherrückgang auch den einen oder anderen Glimmstängelfan ins Internet führen. Hier geht der weg wie so häufig in schöne EU-Ausland...

Alle Jahre wieder muss sich nicht nur der Rechtsanwalt, sondern nicht zuletzt auch der redliche Gewerbetreibende mit Gesetzesänderungen anfreunden. Zum 1. Januar 2003 tritt nun die neue deutsche Preisangabenverordnung in Kraft...

Hier nun ein Beschluss zur sozialrechtlichen Komponente der Auseinandersetzungen um Internet-Apotheken: Neben der Frage, ob und in welchem Umfang für Internet-Apotheken Werbung betrieben werden darf, ist für den Verbraucher bei rezeptpflichtigen Arzneien natürlich vorrangig wichtig, ob seine Krankenkasse die so erworbenen Medikamente auch tatsächlich abrechnet...

Die zunehmende Verbreitung des Internets ist auch Finanzamt nicht entgangen und überall dort wo Geld fließt, möchte auch der Fiskus ein Stück vom Kuchen...

Zur Absatzförderung Ihrer Produkte über das Internet lassen sich „clevere“ Anbieter immer neue Ideen einfallen. Einer der neuen Trends ist dabei, Werbung unangefordert per E-Mail zu versenden und als Antwortadresse den Account eines Konkurrenten einzutragen...

Wer im und mit dem Internet arbeitet, möchte naturgemäß möglichst alle Arbeitsvorgänge über dieses Medium abwickeln. Hier ein paar Tipps zur Rechnungsstellung per E-Mail oder Telefax...

Ein wirksamer Vertragsschluss kann bei einer sogenannten Internetauktion durch Freischalten ...

Von besonderem Interesse für Nutzer moderner Medien dürfte ein neues Schreiben des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Behandlung von Telekommunikationskosten für Arbeitnehmer sein...

Der zunehmenden Verbreitung des Internets folgt ...

Wer das Wort "Auktion" oder Versteigerung hört, hat sofort den kleinen Holzhammer vor Augen, mit dem bei herkömmlichen Versteigerungen der Zuschlag besiegelt wird. Dieser Holzhammer wird sich in Zukunft mehr und mehr in eine Computermouse verwandeln ...